Alle Beiträge von Fritz Mielert

Über Fritz Mielert

Fritz Mielert, Jahrgang 1979, arbeitete von 2013 bis 2017 als Geschäftsführer beim Bürgerprojekt Die AnStifter in Stuttgart. Davor betreute er ab 2011 bei Campact politische Kampagnen im Spektrum zwischen Energiewende und Vorratsdatenspeicherung, engagierte sich in der AG Antragsbearbeitung der Bewegungsstiftung, baute ab 2010 maßgeblich die Parkschützer als eine der wichtigsten Gruppierung im Protest gegen Stuttgart 21 auf und war ab 1996 mehrere Jahre ehrenamtlich bei Greenpeace aktiv.

#TTIP
Mitschnitt eines Vortrags von Harald Klimenta

TTIP Free Trade ? - Dr. Harald Klimenta - der 43. Neue Montagskreis

Vortrag und Diskussion mit Dr. Harald Klimenta, Peter Conradi und Petra Bewer am 31. 03. 2013 im Theaterhaus Stuttgart unter dem Titel „Der transatlantische Handelspakt – zu wessen Freud` und wessen Leid?“

„Wir wollen, dass die Verhandlungen zum geplanten Freihandelsabkommen mit den USA erfolgreich zum Abschluss geführt werden“, erklären CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag vom 27.11.2013. Über dieses Abkommen (TTIP – Transatlantic Trade and Investment Partnership) hat eine lebhafte und kritische öffentliche Diskussion begonnen. Wem nützt, wem schadet es? Wer verhandelt und unterzeichnet dieses Abkommen, das zu einer transatlantischen Freihandelszone (TAFTA – Trans-Atlantic Free Trade Agreement) führen soll?

Dr. Harald Klimenta ist Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von Attac und Autor von zahlreichen Veröffentlichungen zu sozialen, ökologischen und ökonomischen Themen, zuletzt Co-Autor und Koordinator des Attac-Basistextes „Die Freihandelsfalle“.

Ein herzliches Dankeschön für den Mitschnitt geht an Bernd D. Behnk von Omnipress.

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Was kommt nach dem Ende?

Na, haben Sie heute auch schon eine Grenze zu spüren bekommen? Einen Moment, in dem einfach nicht mehr machbar war? Ja? Dann geht’s Ihnen wie den Ölvorräten, den Ackerflächen, den Süßwasserreservoirs. Seit Jahren geistert Peak Oil schon durch die Debatten und wird mittlerweile flankiert von Peak Soil und Peak Water. Inzwischen ist sogar vom Peak Everything die Rede, da wir in immer mehr Bereichen die Belastungsgrenzen unseres Ökosystems erreichen. Damit bröckelt eben jenes Dogma, das die Grundlage unseres Wirtschaftssystems und des industriellen Wohlstandsmodells bildet: Das Wachstum. Auch die lang gehegte Hoffnung, dass wirtschaftliches Wachstum durch technischen Fortschritt nachhaltig oder klimafreundlich gestaltet werden kann, scheint endgültig zur Illusion zu werden.

Uns bleibt folglich nichts anderes übrig als die Bedingungen und Möglichkeiten einer Postwachstums-Ökonomie auszuloten. Wie wir den Ausstieg aus dem Wachstumswahn schaffen können und was dessen Platz einnehmen könnte, wird uns der Wirtschaftwissenschaftler und Vordenker einer Postwachstumgsgesellschaft Niko Paech am Montag, den 7. April ab 20 Uhr im Württembergischen Kunstverein erläutern.

Ach, und wenn sie schon vorher etwas infrage stellen oder sich das Handwerkszeug zulegen wollen, um den Ausstieg aus dem Wachstumswahn zu schaffen, hätten wir auch eine spannende Veranstaltung zu bieten: Am Donnerstag, den 3. April um 19 Uhr natürlich auch wieder im Kunstverein stellen uns Annette Ohme-Reinicke und Peter Grohmann „Die Subversive Theorie“ von Johannes Agnoli vor. Das Buch beinhaltet eine „Reise quer durch die Geschichte der Theorie der menschlichen Rebellion gegen jede Form von Macht und der Unterdrückung“ bis in die Gegenwart.

Wir springen Ihnen zu viel zwischen Themen herum? Sie haben recht. Damit ist wirklich kein Blumentopf zu gewinnen. Deshalb haben wir speziell für Sie noch schnell die Veranstaltung “Kosovo, Krim & co. – Was ist das Völkerrecht noch wert?” organisert, mit der wir weiter über die Ukraine und die Folgen der Krim-Krise nachdenken wollen. Am 14. April ab 19:30 Uhr wird uns Dr. Matthias Hartwig vom Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht mit Informationen versorgen (auch diesmal im Kunstverein).

Rebellische Grüße

Peter Grohmann & Fritz Mielert

PS: Wettern der Woche über Drohnen 
PPS: Unsere erste Veranstaltung zur Ukraine als Mitschnitt
PPPS: Demo zum Themenkomplex Frieden, Demokratie und “Freihandel”am 12.4., 13 Uhr, Schlossplatz Stuttgart & eine Woche später, am 19.4., 11:30 Uhr, Ostermarsch mit Start am AFRICOM, Sternhäule

Falls Sie für die Termine oben nicht zu gewinnen sind…

Nachgeschaut
Die Friedensbewegung 2014

Am Donnerstag standen sie plötzlich in der DenkMacherei: Zwei junge Männer, die unter dem Motto „Friedensbewegung 2014“ innerhalb von zwei Wochen in Stuttgart – genauer am Samstag, den 12. April um 13 Uhr auf dem Schlossplatz – eine Demonstration aus dem Boden stampfen wollen. Auf Facebook haben sich die beiden kennengelernt – und haben sich nach eigener Aussage vorher noch nie politisch engagiert  und nur wüssten, wie man „Demo“ schriebe. Ihr erster Anlaufpunkt sei die Mahnwache gegen Stuttgart 21 am Hauptbahnhof gewesen. Wer sonst sollte ihnen bei ihren ersten Schritten weiterhelfen? Die Mahnwache schickte sie dann ins Parkschützerbüro weiter, wo sie auf die lokale Rechtshilfegruppe, den AK Jura, stießen. Der impfte sie mit den rechtlichen Fragen zur Versammlungsanmeldung und zu Versammlungen insgesamt, leitete sie weiter zum Ordnungsamt und gab ihnen den Tipp, anschließend bei mir in der DenkMacherei vorbeizuschauen.

Zwei frisch gebackene Versammlungsleiter sind sie also. Thematisch kreisen sie rund um Frieden, „Volkssouveränität“, Gentechnik, Banken und das Freihandelsabkommen mit den USA. Sie berichteten davon, wie groß die Bewegung schon auf Facebook sei, dass sich bundesweit schon an die zwanzig Gruppen gefunden hätten, die Demos organisieren wollten und wie sie in dem Netzwerk ihr Projekt gegen Kritik verteidigten. Über eine Stunde lief das intensive Gespräch. Wir unterhielten uns über Fragen der Mobilisierung vom Presserecht bis zu Terminplänen und großen Verteilern, sammelten mögliche RednerInnen und Zielgruppen und versuchten, den Bedarf an Bühnentechnik zu bestimmen.

Ich bin begeistert vom Wissenshunger der beiden – aber auch misstrauisch: Klar, ich bekomme gerade nicht mit, was auf Facebook läuft. Dafür habe ich einfach keine Zeit. Doch wie lief es mit anderen Internet-Protesten? ACTA ging weitgehend in die Hose. Teilnehmende waren häufig enttäuscht von der Unprofessionalität, engagierten sich aber auch nicht weitergehend, um das Manko zu beheben. Zumindest mein Bürokollege Roland Blach, seines Zeichens Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft Baden-Württemberg, hat die Initiative schon auf Facebook entdeckt und „geliked“.

Was mir besondere Schwierigkeiten bereitet ist der für sie wichtige Begriff der Volkssouveränität. Immer wieder kommt in ihren Ausführungen das Wort Volk auf. Handelt es sich um eine rechte Unterwanderung oder um einen unbedachten Umgang? Ich tippe bisher eher auf letzteres zumal sie sich klar von Extremismus distanzieren, stolz darauf sind, wie viele Menschen mit ausländisch klingenden Nachnamen sich auf Facebook mit ihnen solidarisieren und sie sich als Mitte der Gesellschaft bezeichnen.

Freitag trafen wir uns erneut: Sie hatten mich zu einem ersten Treffen ihres Orgakreises auf die Fildern eingeladen. Sechs Männer und eine Frau debattieren Stunden über Themen, Motto, Aufgabenteilung und Umgang auf Facebook. Anschließend steht die Veranstaltung, die nur die erste in einer ganzen Reihe werden soll, unter dem Titel „FRIEDEN in Deutschland, in Europa, weltweit!!! DEMOKRATIE durch echte Mitbestimmung der Bürger/innen!!! GENMAIS STOPPEN Freihandelsabkommen (TTIP) verhindern!!!“

Natürlich ist diese Themenmischung immer noch problematisch. Schließlich lassen sich hinter einer thematisch klar abgegrenzten Demonstration mehr Menschen versammeln als hinter einer Mischung, die weitestgehend darauf ausgelegt ist, die Bedürfnisse im Orgateam abzudecken. Doch in dieser Situation, in der alle aufgeregt sind, ist das Ergebnis wahrscheinlich das erreichbare Maximum.

Ich bin sehr gespannt, wie es weitergeht.

PS: Eine Debatte zur Friedensbewegung insgesamt läuft auf den Nachdenkseiten

Ukraine
Aufzeichnung der Podiumsdiskussion

Am Montag den 24.03.2014 fand um 19:30 Uhr im Württembergischer Kunstverein (WKV) Stuttgart unsere Podiumsdiskussion zum Thema ”Desinformation, Irritationen, Halbwahrheiten: Was ist los in der Ukraine?” statt. Mitveranstalter waren Ohne Rüstung leben und DFG/VK. Auf dem Podium saßen Andreas Zumach (taz), Paul Russmann (Ohne Rüstung leben) und Martin Zeis (attac).

Cams21 war so freundlich, die Podiumsdiskussion aufzuzeichnen:

Podiumsdiskussion: Was ist los in der Ukraine 24.03.2014

Unterstützt wurde diese Veranstaltung von Kultur des Friedens und AK Demokratie.

Materialien zur laufenden Debatte

  • Historische Kartendaten: geacron.com (leider ohne die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik getrennt auszuweisen)
  • Putin-Rede: offizielle englische Version, deutsche Übersetzung
  • Charta von Paris für ein neues Europa: Wikipedia, Originaldokument
  • Offener Brief von Kultur des Friedens zur Berichterstattung: PDF
  • Zusammensetzung der Übergangsregierung: Wikipedia
    „Obwohl Jarosch und anderen Mitgliedern der Gruppe bei der Regierungsbildung verschiedene Posten angeboten wurden, gehört der Prawyj Sektor der am 27. Februar gebildeten ukrainischen Übergangsregierung nicht an. Hingegen stellt die mit dem Rechten Sektor verbündete Swoboda-Partei im Kiewer Kabinett mehrere Minister, einen Vizepremier und den Generalstaatsanwalt Oleg Machnitzkij. Der neue Sekretär des Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Andrij Parubij, kooperierte als „Kommandant“ des Maidan eng mit dem Führer des Rechten Sektors, Dmytro Janosch.“ Wikipedia
  • Prawyj Sektor/Rechter Sektor: Wikipedia
  • Abgefackelte KP-Büros in der Westukraine: Hierzu konnte ich keine seriösen Quellen finden. Z.B. die Berliner Zeitung berichtete allgemein über verwüstete Parteibüros.
  • Website: russland.ru
  • Gewaltsamer Übergriff auf TV-Direktor in der Ukraine, dessen Anführer, Igor Miroschnitschenko Mitglied des Parlamentsausschusses für Pressefreiheit ist: Youtube-Video
  • Netzwerk deutschsprachiger Journalisten, die hierzulande die Debatte prägen: Nachdenkseiten

#Didacta
Hilferuf von LobbyControl

Eben erreichte uns der unten stehende Aufruf von LobbyControl, um den Lobbyismus an unseren Schulen einzudämmen. Unsere Büropartner von der Deutschen Friedensgesellschaft sind auch vor Ort auf der Bildungsmesse Didacta und greifen sich mit der Präsenz der Bundeswehr an Schulen ein ganz ähnliches Thema heraus.

Morgen startet die Bildungsmesse Didacta in Stuttgart.

Das heißt: rund 900 Aussteller stellen ihre neuesten Lehr- und Lernmaterialien vor. Darunter auch Unternehmen und Verbände, die versuchen ihre Inhalte in die Schulen zu tragen.

Vor dem Hintergrund unseres Diskussionspapiers „Lobbyismus an Schulen“ werden wir die Messe die ganze Woche hinweg kritisch begleiten, über
Einflussnahme und Meinungsmache an Schulen berichten und aufzeigen, was man dagegen tun kann.

Doch dafür brauchen wir Ihre Hilfe!

Wir suchen noch ehrenamtliche HelferInnen, die uns am Freitag- oder/und Samstagvormittag vor der Messe Stuttgart beim Verteilen unserer lobbykritischen Flyer zu Meinungsmache an Schulen unterstützen.

Treffpunkt: Vor der Messe Stuttgart, den genauen Treffpunkt werden wir kurzfristig mitteilen.
Uhrzeit: Freitag ab 9:30, Samstag ab 9:00
Kontakt: felix.kamella@lobbycontrol.de, 0221-1696507

Über Ihre Unterstützung würde ich mich sehr freuen. Bitte melden Sie sich bei Interesse per E-Mail an und teilen mir den Tag mit, an dem Sie dabei sind.

Und wir AnStifter freuen uns natürlich auch!

Postwachstum
Gespräch mit Niko Paech

Am 7. April um 20 Uhr kommt Niko Paech auf Einladung vom Klima- und Umweltbündnis, der Kaktus-Initiative, dem BUND und den AnStiftern zu einem Vortrag nach Stuttgart in den Württembergischen Kunstverein.

Zur Einstimmung auf die Veranstaltung ist ein Gespräch ganz spannend, das der Deutschlandfunk im November letzten Jahres mit dem Wirtschaftswissenschaftler führte.

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Schon wieder die AnStifter – diesmal zur Ukraine

Liebe Leute,

«der Westen betreibt [in Bezug auf Russland] das, was die Amerikaner in lichteren Momenten „Pitbull-Politics“ getauft haben: Ohne nachzudenken, geht man auf den anderen los, mit der animalischen Härte der Instinkte. Pitbull-Politics ist per Definition eine Politik mit gefletschten Zähnen, aber ohne Hirn. In der politischen Kampfarena sieht das dann so aus: Nato-Einheiten werden an die Grenze Russlands verlegt, Wirtschaftssanktionen vorbereitet, Feuerwerke an Beschimpfungen gezündet.»

So kommentierte Gabor Steingart letzte Woche im Handelsblatt die internationale Lage rund um die Ukraine. Höchste Zeit, einmal innezuhalten, zu versuchen, die Situation zu verstehen und über Auswege nachzudenken. Wir wollen uns diese Zeit nehmen und haben die VeranstaltungDesinformation, Irritationen, Halbwahrheiten: Was ist los in der Ukraine? aus dem Boden gestampft (Montag, 24.3., 19:30 Uhr, Württembergischer Kunstverein, Stuttgart). Bisher haben Andreas Zumach von der taz und Paul Russmann von Ohne Rüstung leben für die von Martin Zeis (attac) moderierte Podiumsdiskussion zugesagt. Von offiziellen Stellen kamen leider nur Absagen, was wir natürlich persönlich nehmen. Trotzdem sind wir zuversichtlich, dass uns das geballte Wissen auf dem Podium auch so schon einen guten Einblick in den Konflikt gewähren wird.

Machen Sie’s gut! Wir sehen uns Montag im Kunstverein.

Peter Grohmann und Fritz Mielert

PS: Gewettert wurde diese Woche – zumindest nicht filmisch. Kontext wurde diese Woche von der Reportageschule in Reutlingen geentert…
PPS: Unsere Friedenspreisträgerin von 2011 hat ein Mädchen geboren. Es soll nicht beschnitten werden und wäre dann eines der ersten Mädchen im Norden Kenias, das um diese Verstümmelung herumkommt. Drücken wir ihr die Daumen!
PPPS: Noch anderthalb Wochen läuft die Einreichungsfrist für den Stuttgarter Friedenspreis 2014. Wo bleibt Ihr Vorschlag?vorschlag@stuttgarter-friedenspreis.de
PPPPS: Mit welchen Argumenten sowohl die Nato als auch Russland die UN-Charta aufweichen, die seit 1945 die Grundlage der internationalen Zusammenarbeit darstellt, hat die Süddeutsche zusammengefasst.
PPPPPS: Lesenswerte Rede von Jürgen Lodemann zum 100. Geburtstag von Thaddäus Troll

Sonst ist leider gerade tote Hose…

Jürgen Lodemann zum 100. Geburtstag von Thaddäus Troll

Zum 100. Geburtstag von Thaddäus Troll hielt der Schriftsteller Jürgen Lodemann am Montag, den 17. März, auf einen Festakt im Stuttgarter Rathaus die folgende, schöne Rede.

Verehrte Troll-Versammlung,

hier sollte bekannt sein, was Trolle sind. Und wie sie so sind und warum. Dass sie Prüfungen sind. … ein Anders-herum-Geher war er, der Thaddäus.

Und wahrlich notwendig wäre der jetzt. Nicht nur im Schriftstellerverband. Dort hab ich ab 1975 viel mit ihm zu tun gehabt – mit dem Sprachmeister, dem Sprechmeister – in seinen letzten fünf Lebensjahren. So liberal war er wie links wie konservativ, sogar mal „Parteigründer“ („Radikale Mitte“!), gab Anstöße, nicht nur dass ein Schriftstellerhaus entstand in der Kanalstraße, auch fürs Urheberrecht, für Buchpreisbindung, für die Menschenrechte, für not-wendige neu-alte Sichtweisen – fast so etwas wie ein Letzter war er für litérature engagée.

Indignez vous! Empört euch! Ja, für mich war er wie eine Verkörperung von Witz, Widerstand und List, der in kein Museum gehört, sondern verblüffend aktuell ist – jedenfalls kein Dichter als Zierschleife, in unserer Verpackungs-Gesellschaft. Am Weltüberwachungsmarkt.

Im Verband hatte ich mit ihm überraschend eng Kontakt, obwohl von mir nur erst ein Buch existierte, attackierende Sozial-Geschichte aus dem größten deutschen Stadtgebilde, dem Ruhrgebiet, in kaputtem Deutsch. „Wer hört die Karre vorre Tür?“ – „Karre“ meinte in Essen auch Limousinen. Gestirnte – und zu Stuttgarts heutigen Problemen wäre da höchstens zu lesen gewesen: Säpps in Schuld! (Deutschland, deine Ruhrleute). Einer mit Kaputtdeutsch also bekam zu tun mit Schwabens Wortvirtuosem. Und der rühmte plötzlich meine RuhrHure – aber auch der nutzte ab 75 verstärkt Deutsch in der frühesten Wort-Bedeutung: Leutedeutsch.

Und mir wird immer klarer, was der jetzt und hier wünschen würde: Abkehr, Umkehr. Wie ein barocker Bußprediger zog der durchs Ländle, hierorts schäme sich sogar der Schnee, nicht genügend schwarz zu sein. Und auch: Schluss mit Waffen an Diktaturen! Kampagnen hatte der gemacht, mit Grass, Böll, Walser, für den Eintritt der Autoren in Gewerkschaften . Kampagnen für Willy Brandt, für den politischen Sprechmeister, der sie durchschaut hatte, die Gefahr der Dichter, zu enden als (Zitat Brandt) „Randfiguren der holzverarbeitenden Industrie“.

Und ich Anfänger nun vor diesem Wunderbaren, ja, scharfzüngig warer, aber verletzend nie, nirgends schwarzer Donnerstag. Und so was wie „Mappus-Mafia“, das hätte er nie gesagt, dieser Menschenfreund. Es sei denn, die Sachlage hätte es gefordert. Zuletzt nicht mal mehr aufbrausend war er, sondern  sanft sachkundig. Mit Röntgenblick, fürs Absurde. Und just deshalb, wie hilfreich wäre der, jetzt, für Stuttgarts VerFahrenheit. Und ich höre ihn ja reden: Würde gegen alle Fakten dieser Schiefbahnhof wirklich realisiert, entstünde für Europa tatsächlich ein Verkehrs-„Knoten“. Ein Infarkt. Als Lachnummer?

Reflektiert hätte er über des Menschen abgründige Fehlbarkeit. Und Hörigkeit. Über auch des Schwaben Genialität im Wegdrängen von Realität. Hätte wohl auch leise gemurmelt: „Fortschrittsbesoffenheit. Sinnvoll nicht mal für die, die sich dran kaputtverdienen.“  Heilandzack, diesen Troll, jetzt benötigte ihn diese Stadt der Trolligen, diesen Meister der Meinungsfreiheit. Was ihm nun wohl einfiele dazu, dass vom Berliner Kanzleramt zwei Milliarden durchgewunken wurden – für zwei Millionen Mehdorn-„Möhrchen“? Oder dazu, was nun alles beim Bayern FC unter dem Teppich bleiben darf, seit der Boss dort die Verlängerung der Ermittlungen so aufrecht abwendete. Ach, Thaddäus.

Er mit seinen Erfahrungen im Südfunk, ich mit meinen im Südwestfunk, da war ständig auszutauschen. Wie sehr ihn immer gefreut hat, dass ich Unterhaltung nur „Untenhaltung“ nannte. Troll ein Ur-Schwabe? Vor laufender Kamera sagte er, er sei „gesamtdeutsch“. Sein letzter Wein, an seinem letzten Tag, war ein französischer. Operierte gern auch mal mit Eidesformeln des römischen Rechts: „Schaden abwenden“! Und mich, den Ruhrpottmann spornte er an. Zum Reden. Bekam plötzlich mehr Stimmen als er, bezog im Autorenvorstand seinen Posten, stieg sogar auf in den PEN, konnte dann ermitteln, wer mich da befördert hatte, der Schwabe den Ruhrpottmann.

Dank Jörg Bischoffs Biographie ist nun vieles nachlesbar, Troll wollte „die Arbeit in jüngere Hände legen“, Rückzug, Nachlassen der Kräfte. Ja, „Depression“. Und das ist meist ein Tribut ans unfassbar Reale, etwa an alles idiotische wechselseitiges Gedrohe, damals mit Wett-Hochrüsten, aber auch das Zusammenlegen von Sendern, mit Rückbau der Kultur-Programme, in Stuttgart wie Baden-Baden. Und in den Aufsichtsgremien der Sender? Inkompetenz. Intendant Bausch für Troll ein Glücksfall. Dagegen mein Schwarzwaldfunk: Wenn da 1945 hoch im Wald über dem Weltbad ein Funkhaus entstand, gegründet von Franzosen und Künstlern – Heinrich Strobel, Carlo Schmid, Alfred Döblin, der erste Intendant ein Hörspielkünstler – dann sollte das doch dort hinten im Wald ein Sender sein für Kultur. Und was wurde daraus? Ein Quoten-Druck-Fehler. Unten-Haltung.

Einig waren wir uns, dass die Sender am Kopf faulten, und das blieb so, wo jetzt wieder Qualitäten weg sollen, die noch von Bert Brechts „Badener Lehrstücken“ stammen: ein Welt-Orchester – weg, Donaueschingen, Brutstätten von Hindemith und Eisler bis Strawinsky, Boulez, Maderna, Nono, Ligeti, Lachenmann undundund – damals hörte er mir geduldig zu, resigniert nickend, was alles mein Literaten-Stammtisch „Café Größenwahn“ mal wieder nicht hatte senden dürfen, Gedichte, von Fried, von Andersch oder dass bei einer kommenden Bundestagswahl von zehn Großdichtern keiner für einen Kanzler Helmut Schmidt war, aber alle zehn gegen Strauß (für Strauß ließ sich einfach kein Schriftsteller auftreiben), auch das sollte prompt nicht über den Sender, war „nicht ausgewogen“.

Für Rundfunkrat Dr. Hans Bayer war „ausgewogen“ identisch mit Langeweile. So was schoben wir uns nun ständig hin und her, Verstöße gegen die Staatsverträge der Sender. Die verlangen „Staatsferne“, und fordern seit je drei Aufgaben: Information, Unterhaltung, Kultur – doch in Stuttgarts Rundfunkrat hatte nachweislich nur einer Kultur-Kompetenz. Geschliffen war der seit 1945 von Werner Fincks satirischer Zeitschrift „Wespennest“, dann vom „Spiegel“, dann von Düsseldorfs Kom(m)ödchen – und wahrlich auch von seinen sechs Jahren als Kriegsberichter, als Opfer und als Techniker der Nazi-Propaganda. Was ihn traumatisiert hat. Überlebt hatte er das „in Angst“, so hat er’s mal kurz seiner Freundin gestanden.

Zu einem Drittel fordern also die Staatsverträge Kultur. Ergo müsste im Sender jeder dritte Aufsichtsrat Entsprechendes vorzuweisen haben, das war uns klar – doch eben jetzt war wieder mal 15 Jahre lang in der SWR-Aufsicht kein Schriftsteller – der Sender also staatsnah, aber sprachfern? Just das sei das Problem, sagte schon Troll und sah die SWR-Aufsicht so wie kürzlich Uwe Seeler die Aufsicht seines HSV, nach sieben Niederlagen. Zitat Seeler: „Ahnungslose kämpfen um den Abstieg“. Genial, hätte Troll frohlockt, der alte Mittelstürmer hatte ja so was von recht: Rundfunkrat wie HSV: „Ahnungslose kämpfen um den Abstieg“. (Uns Uwe meinte natürlich gegen, sagte aber um und formulierte so Wahrheit im Troll-Format.)

Trolls Scharfblick benötigen wir dringend, gut täte der, bitter not, auch anderswo. Obenhalter statt Untenhalter. Typischer Troll-Plot wäre jetzt, dass er erzählte, wie dieser oder jener Bahn-Chef die eigene Bahn – meidet. Zugunsten gestirnter Limousinen. Weil für diese Herren „Energiewende“ eher eine Mär des Mittelalters scheint.

Auch an diesem Montag sind sie hier ja wieder unterwegs, die Natur- und Stadt-Schützer, Wissenschaftler, Unternehmer, Anwälte, Theologen, Ingenieure. Eisenbahn-Liebhaber! Troll hätte gesagt: Nein, das ist keine Politik-Verdrossenheit. Das ist: Politik-Sehnsucht! Höchstens Partei-Verdrossenheit. Denn es fällt schwer, mit ansehen zu müssen, wie da brav ausgelöffelt wird, was andere einbrockten. Und beim Dauergemurmel von Verträgen, die einzuhalten seien (Immobilien-Verträge, Bahnverträge), da hör ich ihn fragen: Wo bleibt der Ausschuss, der dokumentiert, wie die entstanden sind! Befreiende Geschichten wüsste der vom Verträge-Kündigen, weil das Dach unsicher ist, weil der Keller voller Wasser steht, voller Mineral-Wasser?  Ja, auch beim Nesenbachwasser wäre er sanft sachkundig, dieser Seifensiedersohn aus Bad Cannstatt, der Genussmensch, der Wahrheit genoss, nicht Mehrheit.

Nicht verletzend, sachgerecht bliebe der und würde erzählen von der Lebensgefahr im viel zu engen Schiefbahnhof. Deutschlands bislang bestfunktionierender Bahnhof vor dem Rückbau zum Nadelöhr? Von 16 auf 8 Gleise? Mit 60 Tunnelkilometern und nicht unter Straßen, sondern unter mehr als tausend bebauten Grundstücken der Trolle! Die Bahnsteige nicht nur zu eng, sondern auch die Neigungswinkel lebensgefährlich. Und dies neue Gutachten? Die Parameter sind längst veraltet, das ist taube Pro-Propaganda. Deutschland, deine Großprojekte. Unter all seiner Lachlust, er war ein Ernster, ein Sozialer, ein Politischer.

Die Bahn rühmt bekanntlich als „West-Ost-Achse der Zukunft“ die schnelle Reise von Paris nach Bratislawa. Bislang bringt zum Glück den rasenden Reisenden immer noch ein wohltätiger Kopfbahnhof kurz zur Besinnung. Ach, wer fürs Kleinliche und Enge ein so geniales Bildwort gewusst hat wie das vom „Entaklemmer“ (der also, ehe ihm auch nur ein Enten-Ei entgeht, seine Tierchen in den Hintern kneift), was wohl wüsste der nun fürs Gegenteil, fürs Vergeuden!  Auch dafür, dass auf dieser grandiosen West-Ost-Bahn schier nichts mehr zu sehen sein soll von der wahrlich einzigartigen Stutengarten-Stadt, nicht Fernsehturm, Weinberge, Hochbauten, Riesen-Bäume, sondern ausschließlich Tunnelschwärze.

Tja, wenn jetzt tatsächlich keine Umkehr käme, dann gäbe er ihm vollends recht, dem aufrechten Seeler: Ahnungslose kämpfen um denAbstieg. Ich hör ihn auch fragen, warum kein Regierender die Warnungen des Hermann Scheer nutzt, Träger des alternativen Nobelpreises für Wirtschaft , die Warnung, dass Atomkraft nicht nur die gefährlichste von allen Kräften ist, dauerhaft todesgefährlich, sondern auch die bei weitem teuerste Energie. Fatal un-wirtschaftlich. Weil seit je die Folgekosten weggerechnet wurden. Weggelogen.

Ach Thaddäus, dein letzter Herbst, Herbst 79, das war Dein letzter Literatur-Preis, drei Monate in Soltau bei Lüneburg. King Lear auf der Heide? Auch ich war mehrere Wochen in Soltau. Vom Kampfgelände Fallingbostel dröhnten Panzerschüsse herüber, auchdas kanntest Du. Damals konnte der Osten den Westen 30mal vernichten, der Westen den Osten 40mal.

Und Du kanntest auch „Volks-Ab-Stimmungen“. Wo, so hör ich Dich, bleibt auch da der Ausschuss, der klärt, was denn dem Volk gesagtworden war. Heftig würdest Du Freund Conradi zustimmen: Volksabstimmungen setzen kein Recht außer Kraft, kein Strafrecht, kein Planungsrecht, kein Haushaltsrecht. Auch keine Brandschutzregeln. Aber wie sagte es der Landesvater? Der Käs sei gegessen. Da hör ich Dich ächzen. Derart missratenen Käs, den schluckt man einfach nicht! Als Wirkstoff ist der ver-heerend –auch im Leib der Stadt!

So etwa hätte er’s gesagt, der Genussfreund, der Menschenfreund. In seinem letzten Herbst. Frühe Mühen mit den „neuen Medien“. Und? Die Bilanz? Erfolgsschriftsteller, aber wirkungslos. Noch mehr Mordwaffen an Diktaturen, auch aus dem Ländle. Nirgends ein Umdenken. Sondern Verdrängungsgesellschaft. Thaddäus, Du Andersherumgeher, Du standest ganz oben auf meiner Gäste-Liste fürs „Literatur-Café Größenwahn“, für litérature engagée, für die warstDu einer der letzten fabelhaften Vertreter. „Empört Euch!“ hat kürzlich noch mal einer mit über 90 gerufen, ein Deutsch-Franzose. Doch Du warst plötzlich weg! Wie Dein Vorbild? Wie Tucholsky? Aber so einen wie Dich, den brauchen wir! Dringend  – oder aber – könnte es sein, dass Du hier – wenigstens in dieser Stadt – doch noch – lebst?

via Bei Abriss Aufstand

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All überall, es brennt!

Liebe Leut,

Konfuzius meint, es sei besser, ein einziges Licht anzuzünden, als die Dunkelheit zu verfluchen. Doch: Die Welt brennt an allen Ecken und Enden. Wir meinen: wir brauchen kein weiteres Licht anzuzünden. Wir müssen nur endlich unsere zugekniffenen Augen öffnen.

So auch im Fall der Terroristen vom sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds und dem Verhältnis von Rechtsradikalismus und Polizei insgesamt. Vorletzte Woche gab der Onkel von Michéle Kiesewetter im Erfurter Untersuchungsausschuss einen erhellenden Einblick in das Beziehungsgeflecht des NSU-Umfelds. Plötzlich scheint die in Heilbronn ermordete Polizistin Michéle Kiesewetter nicht mehr nur ein Zufallsopfer, wie u.a. der Abschlussbericht der “Ermittlungsgruppe Umfeld” des baden-württembergischen Landeskriminalamts meint. Gleichzeitig werfen die neuen Erkenntnisse auch einen Schatten auf die Anklageschrift der Generalbundesanwalt im NSU-Prozess in München.

In Baden-Württemberg könnte nun ein NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags die Augen öffnen und eventuell ans Licht bringen, was viele nicht wahrhaben wollen. Doch bisher weigert sich das Parlament einen Ausschuss mit entsprechenden Kompetenzen einzurichten. Die Grünen wollen nicht gegen die SPD agieren und die SPD stellt sich hinter ihren Innenminister Gall. Das soll jetzt eine – auch von vielen Prominenten – unterstützte Petition ändern.

Unterschreiben auch Sie die Petition online – oder benutzen Sie die analoge Unterschriftenliste!

Erstunterzeichnende sind u.a. Jochen Dürr (Landessprecher der VVN-BdA), Hasan Tahsin Ersoy (Vorsitzender Türkischer Verein Tübingen), Annette Groth (MdB Die Linke), Harald Hellstern (Pax Christi Stuttgart), Chris Kühn (MdB Grüne), Andreas Linsmeier (Landesvorsitzender NaturFreunde), Bernhard Löffler (Regionsvorsitzender DGB-Region Nordwürttemberg), Jörg Tietze (Vorsitzender Stadtjugendring Stuttgart) und Wolf Wetzel (Autor “Der NSU-VS-Komplex”).

Die Erstunterzeichnenden betrachten die Aufklärung des Mordanschlages vom 25. April 2007 auf der Heilbronner Theresienwiese als eine Schlüsselfrage für den gesamten Komplex des neofaschistischen Terrortrios NSU und des Rechtsterrorismus überhaupt. Zu deutlich weicht dieses Verbrechen von dem Tatmuster der sonstigen NSU Morde ab. Auffällig ist auch, dass die gesamte Tatserie nach der Heilbronner Bluttat abgerissen sei.

Im Mittelpunkt der Fragen, die vom Untersuchungsausschuss beantwortet werden sollen, muss die Frage stehen, warum die Ermittlungsbehörden nie mit Nachdruck den Phantombildern nachgegangen sind, die unmittelbar nach der Tat von Zeugen des Hergangs angefertigt wurden. Diese Bilder weisen auf mehr als zwei Täter hin und keines von ihnen gleicht den als Schuldigen ermittelten Naziterroristen Mundlos und Böhnhardt.

Auch die Frage nach der Verwicklung von Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden in den Rechtsterrorismus bedarf dringend der Aufklärung.

Es grüßen recht freundlich

Peter Grohmann und Fritz Mielert

PS1: Vom 2. bis 5. Oktober fahren wir nach Dresden. 440 Euro pro Person.
PS2: Peter Grohmann wetterte diese Woche über die Russen – oder waren es die Amerikaner?
PS3: Albrecht Müller von den Nachdenkseiten plädiert angesichts der Situation in der Ukraine für eine neue Friedensbewegung.
PS4: Ende des Monats läuft die Einreichungsfrist für den Stuttgarter Friedenspreis aus. Schicken Sie jetzt noch schnell Ideen mit Begründung an vorschlag@stuttgarter-friedenspreis.de!
PS5: Unser Plakatwettbewerb zum Ersten Weltkrieg läuft noch bis Ende Mai.
PS6: Falls Sie auch gerade hinsichtlich der DE-Mail umworben werden: Das Konzept ist grundsätzlich fehlerhaft und nicht sicher, da es keine Verschlüsselung zwischen Sendenden und Empfangenden ermöglicht. Jede E-Mail wird auf den Servern entschlüsselt und kann manipuliert werden. Fallen Sie bitte nicht darauf herein. DE-Mail ist ein Problem und keine Lösung.
PS7: Wir stampfen gerade noch eine Podiumsdiskussion zur Ukraine am Montag, den 24.3. um 19:30 Uhr im WKV aus dem Boden. Andreas Zumach (taz) und Paul Russmann (Ohne Rüstung leben) haben zugesagt, Albrecht Müller von den Nachdenkseiten und Vertreter vom EUCOM und vom russischen Konsulat sind angefragt.
PS8: Danke allen, die bei der netten Zugfahrt zur Fukushima-Demo mit dabei waren! Wir versuchen, den nächsten Zug etwas länger fahren zu lassen.
PS9: Im nächsten Newsletter versuchen wir die zweistellige PS-Grenze zu knacken. Versprochen!


Wenn wir unsere Termine so anschauen, hoffen wir, dass Sie unter keiner Troll-Phobie leiden…

AnStifterKino
Fukushima – Chronik eines Desasters

Arte hat letzte Woche einen wirklich sehenswerten Film über die Atomkatastrophe von Fukushima online gestellt. In dem 45-Minüter werden teilweise Situationen aufgrund von umfangreichen Recherchen nachgespielt, um die Situation im März 2011 zu illustrieren.

Zum Film in Arte-Mediathek

#Fukushima-Demo
Jepp, es gibt noch Karten

fukushima2014Wunderbar soll das Wetter am Sonntag werden. Bis zu 18 Grad erwarten uns beim Demozug vom Bahnhof Kirchheim am Neckar zum AKW Neckarwestheim – und für unseren historischen Sonderzug zur Fukushima-Demo gibt es noch genügend Karten!

Also: Nix wie ran an die Buletten!

Fahrkarten bekommen Sie gegen Spende
– an der Mahnwache gegen Stuttgart 21 am Stuttgarter Hauptbahnhof,
– auf unserer Veranstaltung „Fukushima außer Kontrolle – Berichte und Hintergründe“ heute Abend im Bürgerzentrum West und
– direkt am Zug.

Wir sehen uns im Zug!

Fahrplan unseres Sonderzugs

Hinfahrt
Stuttgart Hbf ab 11.53 h, Gleis 5
Ludwigsburg ab 12.09 h, Gleis 2
Kirchheim (Neckar) an 12.33 h, Gleis 2
Rückfahrt
Kirchheim (Neckar) ab 16.34 h, Gleis 1
Ludwigsburg an 16.57 h, Gleis 4
Stuttgart Hbf an 17.16 h, Gleis 3

Newsletter
Eile vs. Besonnenheit

Liebe Leute,

haben Sie sich auch gewundert, was das letzten Montag sollte? Einen merkwürdigen Betreff gibt’s ja bei den AnStiftern häufiger. Aber dann auch noch gedutzt werden? Und ohne Termine? Nein, wir haben am Montag keine Transparenzinitiative gestartet. Es war nur ein fehlgeleitetes Protokoll der Steuerungsgruppe der AnStifter, in der sich monatlich unsere Arbeitsgruppen über die weiteren Vorhaben austauschen.

Dementsprechend war die Einladung für kommenden Mittwoch auch nicht wirklich für Sie und die anderen 7.182 Empfängerinnen und Empfänger unseres Newsletters gedacht – der Raum für unser nächstes Treffen fasst leider nur etwa 20 Personen. Wir versprechen aber, dass es demnächst mal wieder eine Vollversammlung der AnStifter geben wird, auf der zumindest ein-/zweihundert AnStifterinnen und AnStifter kritische Fragen diskutieren können.

Einige von Ihnen sprechen kritische Fragen auch als Antworten auf unseren Newsletter an. Ob es nun um den Bildungsplan, um Atomkraft oder, wie dem Protokoll der letzten Steuerungsgruppe zu entnehmen, um eine mögliche Beteiligung der AnStifter am Kirchentag nächstes Jahr in Stuttgart geht. Und immer erreicht uns sowohl positive als auch negative Kritik. Nicht immer ist es uns möglich, zeitnah darauf zu reagieren, was uns ausgesprochen Leid tut. Die folgende Ausführung über den Propheten Mohammed aus einer kirchlichen Sendung heute Morgen im Deutschlandfunk sollte uns allen bei all unseren Äußerungen zu denken geben:

Der Prophet kam mit einem seiner Begleiter in eine Stadt, um zu lehren. Bald gesellte sich ein Anhänger seiner Lehre zu ihm: »Herr! In dieser Stadt geht die Dummheit ein und aus. Die Bewohner sind halsstarrig. Man möchte hier nichts lernen. Du wirst keines dieser steinernen Herzen bekehren.« Der Prophet antwortete gütig: »Du hast recht!«. Bald darauf kam ein anderes Mitglied der Gemeinde freudestrahlend auf den Propheten zu: »Herr! Du bist in einer glücklichen Stadt. Die Menschen sehnen sich nach der rechten Lehre und öffnen ihre Herzen deinem Wort«. Mohammed lächelte gütig und sagte wieder: »Du hast recht!«. »Aber Herr«, wandte da der Begleiter Mohammeds ein: »Zu dem ersten sagst du, er habe recht. Zu dem zweiten, der genau das Gegenteil behauptet, sagst du auch, er habe recht. Schwarz kann doch nicht weiß sein«. Mohammed erwiderte: »Jeder Mensch sieht die Welt so, wie er sie erwartet. Wozu sollte ich den beiden widersprechen. Der eine sieht das Böse, der andere das Gute. Würdest du sagen, dass einer von beiden etwas Falsches sieht, sind doch alle Menschen hier wie überall böse und gut zugleich. Nichts Falsches sagte man mir, nur Unvollständiges«. (Quelle: Peseschkian, Nossrat (1989): Der Kaufmann und der Papagei. Frankfurt/M: Fischer, S.28.)

In diesem Sinne: Lassen Sie uns weiter gegen das Unrecht kämpfen, die Wahrheit suchen und dabei immer versuchen, die Sichtweisen der anderen Seite zu verstehen.

Herzliche Grüße

Peter Grohmann und Fritz Mielert

PS: Leider gibt’s nicht nur bei der Steuerungsgruppe nächsten Mittwoch wenige Plätze. Auch bei  Peter Grohmanns politischem Aschermittwoch sieht’s nicht gut aus. Wenn Sie also noch einen der letzten Plätze ergattern wollen, sollten Sie sich heute darum bemühen. Kartentelefon: 0711 / 40 20 7 -20

PPS: Im Gegensatz dazu können wir Sie sowohl bei unserer Veranstaltung Fukushima außer Kontrolle – Berichte und Hintergründe im Bürgerzentrum West nächsten Freitag als auch im Sonderzug zur Fukushima-Demo nächsten Sonntag noch gut unterbringen.

PPPS: Lesenswertes zur Vermögensentwicklung bei der ZEIT

PPPPS: Peter Grohmann wetterte über Bienen


Unsere und Ihre Termine (wir Lateiner wissen natürlich, dass das Wort von terminus, dem Grenzzeichen abstammt):

Stuttgart Open Fair
Praktikumsstelle zu vergeben

Unsere Freunde vom Verein Colibri suchen eine Praktikantin oder einen Praktikanten.

Wir suchen für das Büro des Vereins Colibri – Beiträge für eine menschenwürdigere Welt e.V. und das Stuttgart Open Fair Sekretariat in Tübingen eineN PraktikantIn (m/w) zur Verstärkung unseres Teams.
Inhaltliche Schwerpunkte sind Eine Welt-Themen, Nachhaltige Entwicklung, entwicklungspolitische Bildungsarbeit und Kampagnen zur internationalen Handelspolitik (aktuell: das Transnationales Handels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen USA und EU).

Ihre Aufgaben:
Im Praktikumszeitraum gilt es die folgenden Projekte zu begleiten:
* Groß-Veranstaltungen im Rahmen des Stuttgart Open Fair 2014 „Festung EU oder solidarisches Europa?“:
– Vorbereitung des Symposiums „Wirtschaftswende“ bei der Fairhandels-Messe
– Vorbereitung des Open Air WeltSTATTMarkt am 10.05.2014 auf dem Stuttgarter Schlossplatz: mit Bühnenprogramm, Infoständen, Aktionen

* Aufbau des Eine Welt Hauses in Stuttgart
* Aufbau der Eine Welt Regionalpromotoren-Stelle
* Projekte im Bereich internationale Handelspolitik
– Unterstützung der internationalen Kampagne zum „Alternative Trade Mandate“
– Unterstützung in der EU-weiten Kampagne gegen das TTIP

Wir arbeiten in einem Team aus Haupt- und Ehrenamtlichen auf Augenhöhe. Regelmäßige Besprechungen im Büro, sowie Treffen und Plena in Stuttgart mit einem erweiterten Orgateam, den SOFa-Mitveranstaltern und/oder weiteren Kooperationspartnern bestimmen die Aufgabenverteilung und begleiten den Entscheidungsprozess im Projektverlauf. Je nach Eigeninteresse und Vorerfahrungen werden wir gemeinsam das genaue Profil der Praktikumsstelle erstellen.

Zu Ihnen:
Sie haben Vorerfahrungen zu Globalisierungsfragen und Entwicklungspolitik. Wir wünschen uns Spaß an der Arbeit im Team, Interesse an den benannten Themen und an der Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Akteuren aus der Stuttgarter bzw. europäischen Zivilgesellschaft. Zudem verfügen Sie über kommunikatives Talent, gute mündliche und schriftliche Ausdruckfähigkeit und die Fähigkeit zu eigeninitiativem Arbeiten. Ihr Englisch ist verhandlungssicher.

Praktikumszeitraum:
15.03. – 31.05.2014

Unser Angebot:
Die Projektfelder des Verein Colibri und des Stuttgart Open Fair sind äußert vielfältig, es können in unterschiedlichsten Bereichen wertvolle Erfahrungen gemacht werden. Die Absprachen zu Vergütung und Zeitaufwand würden wir gerne persönlich treffen.

Für inhaltliche Rückfragen steht Ihnen Frau Marieke Kodweiß (07071 255608) zur Verfügung.
Wir freuen uns auf Ihre elektronische Bewerbung bis zum 28.02.2014.

Kontakt:
Marieke Kodweiß, m.kodweiss@stuttgartopenfair.de
Stuttgart Open Fair Sekretariat
c/o Colibri e.V.
Nauklerstrasse 13 | 72074 Tübingen | Germany
Tel + 49 (0) 7071 255608
www.stuttgartopenfair.de

Video
Die Folgen des Freihandels

Was die heute show zum „Freihandelsabkommen“ und zur Zulassung von Genmais zusammengeschnitten hat, enthält so viel Wahrheit, dass einem das Lachen im Halse stecken bleiben kann.

Das Freihandelsabkommen und der Kanzlermais

Transparenz
Das Protokoll, das zum Newsletter wurde.

Am Montag, den 24.3. habe ich ein Protokoll der AnStifter-Steuerungsgruppe über unseren Newsletterverteiler geschickt, sodass es statt den vorgesehenen 56 Empfängerinnen und Empfängern über 7.000 Menschen erreichte. Ich bitte um Entschuldigung.

Wir werden auf jeden Fall einmal wieder eine Vollversammlung organisieren. Der Raum, den wir für die nächste Steuerungsgruppe reserviert haben, reicht hierfür aber leider bei weitem nicht aus.

Ich soll Mailings nicht schnell mal rausschicken.
Ich soll Mailings nicht schnell mal rausschicken.
Ich soll Mailings nicht schnell mal rausschicken.
Ich soll Mailings nicht schnell mal rausschicken.
Ich soll Mailings nicht schnell mal rausschicken.
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Ich soll Mailings nicht schnell mal rausschicken.
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#Energiewende
Stuttgart auf Dauer nicht frei vom Einfluss der Atomkonzerne

Die Stadt Stuttgart stand ziemlich unter Druck: Der Stuttgarter Zeitung war durchgestochen worden, dass wer das Strom- und Gasnetz der Landeshauptstadt bekommen soll. Und so wirkte die eilig einberufene Pressekonferenz zur Beschlussempfehlung für den Gemeinderat wie eine Mischung aus nicht aufbereiteten Fakten und Verschleierung.

Die Fakten: Der zuständige Unterausschuss des Gemeinderats hat die verschiedenen Angebote abgewogen, Punkte vergeben und heraus kam eine Mischung aus Energie Baden-Württemberg und den Stadtwerken Stuttgart. Der Vertrag, der rückwirkend zum 1.1.2014 in Kraft treten soll, beinhaltet eine Netzeigentumsgesellschaft, an der die Stadt von Anfang an 74,9 Prozent hält, und eine Netzbetriebsgesellschaft, an der die Stadt zu Beginn 25,1 Prozent und ab dem 2019 zu 74,9 Prozent beteiligt ist. Den Rest hält der Atom- und Kohlekonzern EnBW (Kernenergie: 32,2%, Kohle: 35,4%).  Die EnBW hat besitzt damit die „üblichen Minderheitsrechte“, die es ihr ermöglichen, auf alle größeren Entscheidungen Einfluss zu nehmen.

Der Rückkauf des Netzes kostet die Stadt aus Eigenmitteln 96 Millionen Euro, wobei sie weitere 60% fremdfinanziert. Soweit die Aussage der Stadt. Daraus und aus dem städtischen Anteil von 74,9% lässt sich ein Wert des Netzes von 320 Millionen Euro ermitteln. Hinzu kommen noch Kosten der Entflechtung, die die Stadt mit 31 Millionen veranschlagt. Interessant wäre nun, diese Kosten dem gegenüberzustellen, was die Privatisierung der Technischen Werke Stuttgart (TWS) der Stadt finanziell gebracht hat.

Um die Entscheidung der Stadt nachvollziehen zu können, wäre es nun zwingend, zumindest die Bewertung der Angebote durch Punktevergabe zu kennen. Die Stadt ist aber auf Fragen der anwesenden Journalisten nach Transparenz nur ausweichend nachgekommen. Einerseits wurde erklärt, die abgegebenen Angebote würden nicht veröffentlichen, was auch wohl niemand wirklich erwartet hätte. Andererseits würde eine ausführliche Begründung der Entscheidung nach der endgültigen Gemeinderatssitzung am 12. März publiziert. Die eigentliche Entscheidung bliebe so intransparent.

Auch blieb unklar, wie eine langfristige Perspektive über das Jahr 2019 und auch über die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke der EnBW aussehen könnte.

Am Rande der Pressekonferenz ließen mich zwei Fakten aufhorchen. Einerseits plädierte Oberbürgermeister Fritz Kuhn stark für ein intelligentes Netz verbunden mit einer  Steuerung auch kleiner Stromverbraucher (hierzu lesenswert ist ein ZEIT-Artikel von 2012, der den Sinn infrage stellt). Andererseits ließ sich aus Äußerungen Matthias Albrecht, seines Zeichens Anwalt der Stadt, schließen, dass die EnBW ein ziemliches Datenchaos besitzt. So brauche der Konzern bis 2016, um die Kunden zu ermitteln und aus ihrem Datenbestand zu extrahieren, die sich im Bereich der Stadt Stuttgart befinden.

Alles in allem bleibt bedauerlich, dass sich, wo die Stadt sich doch ausdrücklich zur Energiewende bekennt, mit der EnBW einen hierfür so schlecht vorbereiteten Partner  an Bord geholt werden soll. So unwahrscheinlich es ist, dass der Gemeinderat der Beschlussvorlage seines Unterausschusses nicht folgt, würde dies doch von finanzieller und ökologischer Vernunft im Sinne echter Nachhaltigkeit sprechen.

Pressemitteilung der Stadt Stuttgart zur Konzessionsvergabe

Wie kommt die Energiewende wieder in Schwung?

fluegel.tv-Videos eines Fachgesprächs am 7. November in Stuttgart

1. Begrüssung und Einleitung, Edith Sitzmann, MdL

Wie kommte die Energiewende wieder in Schwung? Fachgespräch, Stuttgart, 07.11.2013: E. Sitzmann, MdL

2. Eine flammende Rede pro: Rainer Baake, AGORA Energiewende

Wie kommte die Energiewende wieder in Schwung? Fachgespräch, Stuttgart, 07.11.2013: R.Baake, Agora

3. Bemerkenswerte Äusserungen: Dr. Frank Mastiaux, Vorstandsvorsitzender EnBW

Wie kommte die Energiewende wieder in Schwung? Fachgespräch, Stuttgart, 07.11.2013: Mastiaux, EnBW

4. Podiumsdiskussion

Wie kommte die Energiewende wieder in Schwung? Fachgespräch, Stuttgart, 07.11.2013: Podium

5. Publikumsrunde und Fazit, Claus Schmiedel, MdL

Wie kommt die Energiewende wieder in Schwung? Fachgespräch, Stuttgart, 07.11.2013: Publikumsrunde

Creative Commons
Freie Lizenzen bei ARD & ZDF?

Leonhard Dobusch, Juniorprofessor für Organisationstheorie an der FU Berlin hat für den SPD-nahen Verband D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt ein lesenswertes Papier unter dem Titel Creative Commons im öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Probleme und Potentiale veröffentlicht.

In der Kurzstudie zeigt er die Chancen durch die Nutzung von Creative Commons auf, geht auf Probleme durch die Nutzung von GEMA-Inhalt, beim Umgang mit fremden Material und bei der Vergütung ein, spricht Fälle an, in denen der öffentlich-rechtliche Rundfunk jetzt schon auf Creative Commons-Lizenzen zurückgreift und legt dar, in welchen Schritten sich Creative Commons dort verbreiten könnte.

Bei Creative Commons handelt es sich um ein Lizenzmodell, welches mittels verschiedener Versionen die Nutzungsrechte des unter ihm publizierten Inhalts klar regelt. So gibt es eine Abstufung von einer alleinigen Namensnennung über Rechte zur Bearbeitung bis hin zur Regelung der kommerziellen Nutzung.

Gentechnik
Doch kein Heilsbringer?

Am 30. Januar lehnte der Bundestag es mehrheitlich ab, der die Regierung mit einem klaren Mandat für ein Nein zum Gen-Mais 1507 nach Brüssel zu schicken. Daraufhin enthielt sich die Bundesregierung ihrer Stimme und machte so den Weg zu einer Zulassung des Gen-Maises 1507 frei.

Gestern dann berichtete Report München über Erfahrungen in bisherigen Anbaugebieten: Die Bauern erlitten Umsatzeinbrüche und mussten mehr Pestizide einsetzen – ganz im Gegensatz zu den Besprechungen der Gentechnik-Industrie.

Wer weiß, ob diese Infos unsere industriefreundliche Regierung hätten umstimmen können. Trotzdem schade, dass der Bericht erst eine Woche nach dem Brüssler Votum ausgestrahlt wurde.

Filmtipp
Wie Frauen im US-Militär vergewaltigt werden

Seit gestern steht die Dokumentation Der niederträchtige Krieg – Wie Frauen im US-Militär vergewaltigt werden als Video in der WDR-Mediathek. Die Sendung bietet erschreckende Einblicke in die Schicksale der Soldatinnen, die zu Tausenden jedes Jahr Opfer werden. Allein für 2010 sprechen offizielle Stellen von 20.000 Vergewaltigungen.

Die aktuellsten Zahlen aus der Bundeswehr sprechen von 2-4 Vergewaltigungen im Jahr 2012 bei einem leicht geringeren Frauenanteil von 10%. Gleichzeitig berichten knapp die Hälfte der Soldatinnen in der Bundeswehr von sexuellen Übergriffen.