Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten vom Zaun gebrochen. Diese »Zeitenwende« (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt.
Unterfüttert mit zusätzlichen 100 Milliarden Euro innerhalb der nächsten fünf Jahre droht ein massiver Militarisierungsschub. Geht es nach interessierten Kreisen in Politik, Militär und Wirtschaft, soll dieses »Sondervermögen« (sprich: Schulden) nach 2026 »verstetigt« – also auf diesem hohen Niveau zementiert – werden. Ohne massive Kürzungen in anderen Haushalten wird dies praktisch nicht zu bewerkstelligen sein, weshalb nicht nur die Friedens- und Antikriegsbewegung jetzt schon damit beginnen muss, sich auf die ins Haus stehende Debatte vorzubereiten.
Aufrüstung der Bundeswehr und die Kriegsertüchtigung der deutschen Bevölkerung geht nur auf Kosten des Sozialsystems.

Jürgen Wagner, Politikwissenschaftler und geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat 2022 bei Papyrossa das Buch „Im Rüstungswahn: Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung“ veröffentlicht. Darin beleuchtet er die Hintergründe einer Kanonen-ohne-Butter-Politik.

Eintritt: 5 Euro. Jugendliche und Studierende frei.

Eine Veranstaltung der Allmende Stetten, www.allmende-stetten.de