Diskussion mit Irene Knoke (Südwind-Institut) und Eva-Maria Schreiber (MdB, DIE LINKE) im Rahmen der Veranstaltungsreihe Partnerschaft auf Augenhöhe? Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika im Jahr 2021.

Die Veranstaltungsreihe
Zwar war vor der Covid-Pandemie die relative Anzahl an Menschen, die weltweit in extremer Armut leben kontinuierlich rückläufig und der Zugang zu Bildung mehr Kindern offen als in den vergangenen Jahrzehnten. Trotzdem wächst gerade in Afrika seit Jahren Ungleichheit der Einkommen und damit einhergehend der Bildungschancen.
«Partnerschaft auf Augenhöhe» ist das viel zitierte Mantra deutscher und europäischer Entwicklungszusammenarbeit, welches diesen Entwicklungen entgegenwirken soll: durch Handels- und Investitionspolitik sowie gemeinsamen Vorstellungen zu Umwelt, Frieden und Migration. Zivilgesellschaftliche Initiativen sowohl in den klassischen Geber- wie auch Empfängerländern westlicher Entwicklungszusammenarbeit prangern jedoch deutliche Missstände bei demokratischer Teilhabe, Transparenz und Nachhaltigkeit von Investitionen internationaler Konzerne in afrikanischen Ländern an.
In diesem Jahr wird in der Bundesrepublik sowie in Europa über einen gesetzlichen Rahmen (Stichwort Lieferkettengesetz) in internationalen Wertschöpfungsketten zum Schutze der Umwelt und Menschenrechte verhandelt. Zudem betreibt die EU parallel verschiedene Initiativen und Verhandlungen mit afrikanischen Staaten, vom anachronistisch anmutenden Post-Cotonou-Abkommen mit ehemaligen Koloniestaaten europäischer Großmächte bis hin zur «umfassenden Afrika-Strategie» der EU. Klar ist, in Zeiten von Covid werden Abhängigkeiten und Schieflagen in der internationalen «Zusammenarbeit» sowie die konkrete Lebenssituation und Bedrohung durch Armut für viele Menschen deutlich verschärft. Klar ist auch, es fehlt an Öffentlichkeit und medialer Resonanz, teils aufgrund der Komplexität des Themas, teils weil es sich oftmals in wohlklingender jedoch einigermaßen nebulöser Ankündigungspolitik zu erschöpfen scheint.
Die Rosa-Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg möchte daher in zwei Veranstaltungen Mechanismen der EU/BRD-Handelspolitik und Entwicklungszusammenarbeit insb. mit afrikanischen Staaten beleuchten.

Teil 2 – Kritische Reflexion
Irene Knoke, Politikwissenschaftlerin vom Südwind-Institut und Eva-Maria Schreiber, MdB DIE LINKE und Ausschussmitglied für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reflektieren in der Diskussion den Ist-Zustand und die Entwicklungstendenzen der deutschen und europäischen Entwiklungs- und Handelspolitik. Was steckt in den aktuell teils parallel verhandelten Abkommen bzw. Initiativen wie Post-Cotonou-Abkommen, EU-AU-Gipfel, Marshall-Plan des BMZ? Was sind die politischen Perspektiven einer «Partnerschaft auf Augenhöhe» und welche Möglichkeiten zur Einflussnahme hat die BRD?

Eine Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg