Literaturhaus Stuttgart, Breitscheidstraße 4, 70174 Stuttgart
Veranstalter: Die AnStifter, KONTEXT:Wochenzeitung, Theaterhaus, Hannah-Arendt-Institut für politische Gegenwartsfragen, VIELFALT u. a. Akteure der Zivilgesellschaft
10.00 Uhr – Eröffnung
Dr. Annette Ohme-Reinicke
10.10 Uhr Eröffnungsreferat 1
Robert Misik, Wien: Europa rechts liegen lassen? War Österreich erst der Anfang?
Robert Misik ist Autor, Blogger, Journalist des Jahres, Bruno-Kreisky-Forum. Info.
anschl. Diskussion
11.20 Uhr Eröffnungsreferat 2
Arno Luik, Hamburg: Die 4. Gewalt und Medien heute
Arno Luik ist Journalist und Autor
anschl. Diskussion
12.15 Uhr Vortrag
RA Heiner Busch, CILIP: Raubbau an den Grundrechten (Teil 1)
12.40 Uhr Vorstellung der AG 3 und 5
Dagmar Keller und Jürgen Klaffke
13.00 Uhr Mittagspause
13.30 Uhr Arbeitsgruppen
Arbeitsgruppe 1:
Robert Misik, Wien: Europa rechts liegen lassen? Demokratie verteidigen!
Europas Gesellschaften driften auseinander, Parteiensysteme sind erschüttert, globale Entwicklungen machen Angst und verunsichern. Viele Menschen suchen Antworten im Rückzug auf nationale Räume, antiliberale und autoritäre Führungen. Menschenverachtung und Hass verbreiten sich in den vermeintlich „sozialen“ Medien. Diskriminierungen, Menschenfeindlichkeit, die Relativierung der NS-Verbrechen und Antisemitismus finden sich nicht nur an den Rändern, sondern auch in der Mitte der Gesellschaft. Die Distanz und Ablehnung von politischen Akteuren, Institutionen, Medien und öffentlichen Diskursen bedrohen demokratische Verfahren.
Menschenrechte und Grundrechte müssen verteidigt werden. OK. Aber wie? Und mit wem?
Diskussionsleitung Prof. Michael Weingarten, Hannah-Arendt-Insttiut für politische Bildung
Arbeitsgruppe 2
Arno Luik, Hamburg: Medien – die 4. Gewalt zwischen Kommerz und fundiert-kritischer Berichterstattung: Welche Medien braucht eine demokratische Gesellschaft?
Vierte Gewalt, vierte Macht oder publikative Gewalt wird als informeller Ausdruck für die öffentlichen Medien, wie Presse und Rundfunk, verwendet. „Vierte Gewalt“ bedeutet dabei, dass es in einem System der Gewaltenteilung eine vierte, virtuelle Säule gibt. (Wikipedia) „Medien sind geprägt durch wirtschaftliche Interessen. Verlage müssen sich überlegen: Wie verkaufe ich mein Blatt? Wie viel Gewinn mache ich? Das ist in meinen Augen schon eine Beschränkung der Vierten Gewalt.“ (Ulrich Wickert, ex-Tagesthemen).
Diskussionsleitung: KONTEXT
Arbeitsgruppe 3
Dagmar Keller, Studiendirektorin: Demokratie lernen!
Demokratie ist die einzige staatlich verfasste Gesellschaftsform, die gelernt werden muss! Aber wie funktioniert das an den Schulen?
D. Keller ist Fachleiterin Pädagogik/Pädagogische Psychologie am Staatl. Seminar für Didaktik und Lehrerbildung (Berufliche Schulen).
In den Schulen sorgt die Gesellschaft maßgeblich dafür, dass Demokrat*innen erzogen und gebildet werden, die die Wirklichkeit kritisch befragen und sich einmischen, wenn Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaat und Umwelt gefährdet sind. Der Blick auf diese wichtige Aufgabe aber zeigt schwerwiegenden Versäumnissen mit entsprechenden Folgen.
„…Wie können Schulen ihren Verfassungsauftrag verwirklichen: Demokrat*innen zu bilden, die gut ausgestattet mit politischer und gesellschaftswissenschaftlicher Bildung sind, deren Wahrnehmung und Bereitschaft zur Ver- wirklichung der Grund- und Menschenrechte entwickelt wurde, um sich damit aktiv in unsere Demokratie einzumi- schen?“ (Erklärung von Hofgeismar zur Politischen Bildung in den Schulen – Ergebnisse einer Grundsatztagung der Universität Kassel und der Evangelischen Akademie Hofgeismar (2018)
Diskussionsleitung: Elka Edelkott, Sozialverband katholischer Frauen
Arbeitsgruppe 4
Heiner Busch: Raubbau an den Grundrechten: Die neuen Polizeigesetze als weiterer Schritt zum Überwachungsstaat?
Heiner Busch, Vorstand Komitee für Grundrechte, Redakteur der CILIP (Bürgerrechte und Polizei) „Wir erleben derzeit eine neue Welle von Polizeigesetzen. In einigen Bundesländern sind sie schon verabschiedet, in andern liegen Entwürfe vor oder sind in Arbeit. Die Innenministerkonferenz und der Bundesinnenminister wollen ein Mustergesetz erarbeiten. Seehofer möchte, dass sich dieses Muster am bayerischen Vorbild orientiert. Nie in den letzten Jahrzehnten war der Widerstand gegen die Verschärfung von Polizeigesetzen so deutlich auf der Straße sichtbar wie in den letzten Monaten. Das ist erfreulich, das ist aber auch dringend notwendig“. (Heiner Busch, auf der Demo„Unteilbar: Solidarität statt Ausgrenzung – Für eine offene und freie Gesellschaft“ am 13.10.2018 in Berlin) www.grundrechtekomitee.de
Diskussionsleitung: Dr. Klaus Kunkel, Die AnStifter
Arbeitsgruppe 5
Jürgen Klaffke: Demokratie in der Stadt – Zwischen Partizipation und Vereinnahmung
Jürgen Klaffke, Kaktusinitiative in der IHK, www.kaktusinitiative.de
„Politikverdrossenheit“ ist eine vorherrschende Antwort bei der Frage, warum viele Menschen auf Teilnahme am politischen Leben verzichten. Sind die Möglichkeiten der Partizipation der Bürgerinnen und Bürger aus- reichend oder zu begrenzt? Welche bürgerschaftlichen Organisationsformen jenseits (partei-)politischer Ver- einnahmung sind denkbar? Hannah Arendt z.B. entwickelte ein Politikverständnis, wonach Politik vom Tun der Bürgerinnen und Bürger ausgeht – und nicht von staatlichen Strukturen oder Parteien. Wo gibt es Defizite, Enttäuschungen? Wie müsste Politik in der Stadt aussehen, um die Zivilgesellschaft zu stärken? Welche Strukturen (etwa in Verwaltung, Institutionen, Verbänden) stehen demokratischen Prozessen entgegen?
16.00 Uhr – Schlussplenum
Joe Bauer: Aufbruch
Teilnehmerbeitrag 20,- mit Essen, ohne Essen 15,-
Anmeldung erforderlich – begrenzte Teilnehmendenzahl
Für auswärtige Gäste können wir Schlafplätze anbieten