Waldheim Sillenbuch. Clara-Zetkin-Heim, Gorch-Fock-Str. 26, 70619 Stuttgart
Veranstalter: Waldheim Sillenbuch
Vortragsabend und gemeinsame Diskussion mit
Martin Kirsch (Referent zur „Aufrüstung der Bundeswehr“)
„Informationsstelle Militarisierung“ Tübingen
Simon Bödecker (Referent für atomare Abrüstung)
„Ohne Rüstung Leben“, ORL
Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine mit seinen vielen Opfern erzeugt bei zahlreichen Menschen große Angst. Scheinbar als Reaktion auf den Krieg kündigte Bundeskanzler Scholz die seit Jahren geforderte Erhöhung des Rüstungsetats auf 2% vom BIP (Bruttoinlandsprodukt) und in diesem Zusammenhang ein „Sondervermögen“ für Rüstung von unvorstellbaren 100 Milliarden Euro an.
Was ist der Grund für diese Steigerung von aktuell 50 auf dann 70 Mrd. Euro? Schon heute ist Deutschland das EU-Land mit dem höchsten Rüstungsetat. Die NATO-Staaten geben rund das achtzehnfache des russischen Budgets fürs Militär aus. Soll eine 25-fache Überlegenheit eine „Friedenslösung“ bringen oder ist sie vielmehr ein Teil des Problems? Steht die Bundeswehr wirklich „blank da“, wie behauptet?
Bereits im Koalitionsvertrag der „Ampelkoaliton“ wurde vereinbart, die Bundeswehr weiter aufzurüsten. Das NATO-Ziel, 2% des BIP jährlich fürs Militär auszugeben, soll nun viel schneller erreicht werden. Es geht um bewaffnete Drohnen, F35 Kampfjets für den Abwurf von US-Atombomben über Russland im Rahmen der nuklearen Teil-habe,
das FCAS (Future Combat Air System) als neue Kampfflugzeuggeneration und weitere Waffensysteme.
Expert:innen gehen davon aus, dass die Atomkriegsgefahr aktuell größer ist als während der Kuba-Krise und durch zusätzliche Eskalationen im Ukraine-Krieg weiter gesteigert wird. Der drohende Krieg zwischen den Atommächten NATO und Russland würde wahrscheinlich die Auslöschung der gesamten Menschheit zur Folge haben. Anstatt dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten, hält die Bundesregierung
an der Nuklearen Teilhabe fest.
Die 100 Milliarden Euro werden dringend gebraucht z.B. für Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Bildung und zur Bekämpfung der drohenden Hungerkatastrophe im globalen Süden.
Für eine gemeinsame menschenwürdige Zukunft ist es unumgänglich, ein Konzept für die gemeinsame Sicherheit aller Beteiligten zu entwickeln und durchzusetzen.
Verschlagwortet mit: Abrüstung