Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72074 Tübingen
Veranstalter: IMI Informationsstelle Militarisierung Tübingen
„Nie zuvor war Europa so wohlhabend, so sicher und so frei.“ Mit diesen Worten beginnt die Europäische Sicherheitsstrategie von 2003. Sah man sich damals noch „umzingelt von Freunden“, so ist auch die unmittelbare „Nachbarschaft“ der Europäischen Union gegenwärtig von Krisen und Gewaltkonflikten geprägt. Auch im Inneren zeigt sich die EU nicht erst seit dem Brexit zerrissen. Während im Inneren wieder Grenzen und Zäune aufgebaut werden, verhandelt die EU nach außen über Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA und gilt die Vision einer gemeinsamen EU-Armee als Lichtblick der Integration. Im Zuge der „Bratislawa-Agenda“ will die EU bis zu ihrem 60jährigen Jubiläum im März 2017 einen umfangreichen Militarisierungskatalog vorlegen, der anschließend umgesetzt werden soll. Zwar wiederholen die Eliten gebetsmühlenartig ihre Forderungen nach „mehr Europa“ und „europäischen Lösungen“, von den damit vermeintlich verbundenen Werten ist jedoch wenig zu bemerken.
Auf dem Kongress soll der Fragen nachgegangen werden, in welchem Verhältnis die Binnenstruktur der EU zu den Konflikten in ihrer Nachbarschaft steht. Durch eine Bestandsaufnahme der bisherigen Einsätze und geplanten Struktur der „Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ wollen wir einen Beitrag zur linken Dekonstruktion der „Ideologie Europa“ leisten. Auch sollen Aspekte wie Freihandelspolitik und Migration dabei nicht gänzlich außen vor zu lassen.
FREITAG 18. NOVEMBER 2016: AUFTAKTVERANSTALTUNG
(Achtung, anderer Ort: Haubar, Schellingstr. 6)
19.00 Uhr Küche für Alle
20.00 Uhr Buntes Auftaktprogramm: „Ideologie Europa“
SAMSTAG 19. NOVEMBER:
HINTERGRÜNDE UND STRUKTUREN DER MILITÄRMACHT EU
12.00 Uhr – 12.15 Uhr
Begrüßung
12.15 Uhr – 14.00 Uhr
1. Europa und die Neusortierung der Welt
– Neue Blockbildung und die transatlantischen Freihandelsabkommen
(Erhard Crome)
– EU-Globalstrategie nach dem Brexit (Jürgen Wagner)
14.30 Uhr – 16.00 Uhr
2. Chaos und Krieg im „Nachbarschaftsraum“
– Konfrontation(en) in Osteuropa (Claudia Haydt)
– Europäische Integration und die Destabilisierung Nord- und Westafrikas
(Christoph Marischka)
16.30 Uhr – 18.00 Uhr
3. Union in Uniform: Strukturen des Krieges
– Die politischen Voraussetzungen der Militärmacht Europa (Tobias Pflüger)
– Komponenten des EU-Militärapparates (Lühr Henken)
19.00 Uhr – 21.00 Uhr
4. Europa unter Waffen: Rüstungsprojekte und Rüstungshaushalte
– Rüstungspilotprojekte: KMW/Nexter, Airbus A400M (Andreas Seifert/N.N.)
– EU-Drohne (Marius Pletsch)
– Schattenhaushalte und Kriegskassen (Jürgen Wagner)
SONNTAG 20. NOVEMBER:
VERGRENZUNG UND INNERE MILITARISIERUNG
9.15 Uhr – 10.45 Uhr
5. Migrationsbekämpfung: Die inneren und äußeren Grenzen Europas
(Jacqueline Andres)
11.00 Uhr – 12.45 Uhr
6. Entzivilisierung. Die Innenräume der Militarisierung
– Militärische Inlandseinsätze u. Militarisierung der Polizeien (Martin Kirsch)
– EUropas Kampf um den Cyberraum (Thomas Gruber)
– Was ist Strategische Kommunikation? (Christopher Schwitanski)
13.00 Uhr – 14.30 Uhr
7. Reform? Neugründung? Widerstand? Linke Europakonzeptionen und
Ansatzpunkte für konkretes Handeln (Malte Lühmann und Tobias Pflüger)
Flyer und Plakate mit weiteren Einzelheiten folgen noch, bei Rückfragen,
einfach ans IMI-Büro wenden