Schlagwort-Archive: Pressemitteilung

75 Jahre Massaker der Waffen-SS in Sant‘Anna di Stazzema
Zum dritten Mal deutsch-italienisches Friedenscamp (Campo della Pace)

2019-08-12 Sant’Anna mit Gastgebern u. Gästen. Foto: E. Frasch

„Nie wieder Sant’Anna“ – Pressemitteilung zum Friedenscamp – 75 Jahre Massker von Sant’Anna

Am 12. August 2019 jährte sich das Massaker von Sant‘Anna di Stazzema zum 75. Mal. Damals waren ca. 560 Frauen, Kinder, ältere Menschen von Männern der Waffen-SS auf grausame Weise ermordet worden. Dieser Jahrestag verlieh dem nun zum dritten Mal veranstalteten deutschitalienischen Friedenscamp (Campo della Pace) ein besonderes Gewicht. Es ist Teil eines 2017 gemeinsam vom Land Baden-Württemberg und der Gemeinde Stazzema (Toskana) beschlossenen Jugendbegegnungsprogramms. Vom 3. bis 14. August 2019 kamen junge Erwachsene aus Deutschland und Italien in Pruno und Sant’Anna di Stazzema (Toskana, Italien) zusammen, um sich mit der Geschichte der deutschen Besatzung Italiens und dem SS-Massaker von Sant’Anna di Stazzema am 12. August 1944 auseinanderzusetzen. mehr…

AnStifter unterstützen ANTIFASCHISTISCHES BÜRGERREGISTER

20. Februar 2018PresseDemokratie, Friedensbewegung, Italien, PressemitteilungEberhard Frasch Kurzlink

Am 11.2.1018 meldete SPIEGEL-online:

Netzerfolg in Italien – Die neue Stadt der Antifaschisten
Es ist ein Zeichen gegen Rassismus und Hass: Ein italienischer Bürgermeister gründet eine virtuelle „antifaschistische Stadt“. Innerhalb weniger Wochen beteiligen sich Tausende – aus der ganzen Welt.

Um was geht es?

Die Gemeinde Stazzema (Italien/ Toscana/Provinz Lucca) hat im Dezember 2017 einen bemerkenswerten Schritt unternommen. Es geht um die CARTA DI STAZZEMA, einen Appell gegen Rassismus, Ausgrenzung und Hass, einen Aufruf zur Stärkung der Menschenrechte, der Demokratie, des Rechtsstaats und der diesen zugrunde liegenden Werte. Es geht um die Einrichtung einer virtuellen antifaschistischen Kommune, einer Kommune, die nicht ohne Grund von Stazzema ausgeht, dem Ort des Kriegsverbrechens von Sant’Anna 1944. Einer Kommune, die anknüpft an den Friedenspark von Sant’Anna. Einer Kommune, die von ihrem Werteverständnis her global orientiert ist.

Einer Kommune, die im weltweiten Netz zwar virtuell angelegt ist, aber mit jedem Beitritt einen Zuwachs an realem Gewicht gewinnt. Es geht um die Einrichtung eines ANTIFASCHISTISCHEN BÜRGERREGISTERS, zunächst einen Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger Stazzemas, darüber hinaus aber auch an die Italiens, Europas und der ganzen Welt.

Was haben wir damit zu tun?

Die AnStifter-Initiative Sant’Anna sowie der Verein Die AnStifter e.V., beide Stuttgart, sind dem Aufruf des Bürgermeisters von Stazzema, Maurizio Verona, gefolgt und haben sich als korporative Mitglieder in das antifaschisitische Bürgerregister eingetragen.

Sie ziehen damit die Konsequenz aus der besonderen Verpflichtung, die sie für Stuttgart und Baden-Württemberg sehen: Es geht um das Versagen der Stuttgarter Staatsanwaltschaft (sowie der aufsichtführenden Behörden Generalstaatsanwaltschaft und Justizministerium) im Fall Sant’Anna di Stazzema. Die Ermittlungen wurden zehn Jahre lang widerwillig, schlampig und verschleppend durchgeführt – mit dem Ergebnis: kein Prozess gegen die Täter in Deutschland (Einstellung in Stuttgart 2012). Seit 2012 protestierte die AnStifter-Initiative Sant’Anna gegen die Vorgehensweise der Stuttgarter Justiz und knüpfte ein Netz der Solidarität und Freundschaft mit Überlebenden und Hinterbliebenen des Massakers der Waffen-SS. Im Jahr 2017 konnte zum ersten Mal im Rahmen eines Jugendbegegnungsprogramms, das im Juni 2017 zwischen der baden-württem-bergischen Landesregierung und der Gemeinde Stazzema vereinbart worden war, ein deutsch-italienisches Workcamp in Sant’Anna durchgeführt werden. Es wurde realisiert von den Projektpartnern Naturfreundejugend Württemberg, Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber sowie den AnStiftern (alles Vereine in Stuttgart), gefördert von Kultusministerium und der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg sowie dem Deutsch-italienischen Zukunftsfonds (Auswärtiges Amt). Für 2018 ist ein weiteres Workcamp für junge Erwachsene aus Italien und Deutschland geplant.

Was ist zu tun?

Alle demokratischen Initiativen und Organisationen, alle Bürgerinnen und Bürger, besonders aus Stuttgart und Baden-Württemberg, sind aufgerufen, sich in das Bürgerverzeichnis von Stazzema online einzutragen.

Hier geht es zur Website und zum Beitritt.

Eberhard Frasch AnStifter-Initiative Sant’Anna Stuttgart
Kontakt: SantAnna-Stuttgart@gmx.info

Die Übersetzung der Homepage finden Sie im Anschluss.

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Stuttgarter FriedensPreis 2016 geht an den Rüstungsgegner Jürgen Grässlin
„Rückenwind für Engagement gegen menschen-verachtende Rüstungsexportpolitik“

Der Rüstungsgegner Jürgen Grässlin erhält den mit 5000 Euro dotierten Stuttgarter FriedensPreis 2016 der AnStifter. Dies ist das Ergebnis nach zwei Abstimmungsrunden unter den Mitgliedern der Stuttgarter AnStifter.

Auf den weiteren Plätzen folgen: Theodor Bergmann (Zeitzeuge), Seawatch (Geflüchtete in Seenot), Ärzte ohne Grenzen und Leyla Zana (kurdische Menschenrechtsaktivistin).

Verliehen wird der 14. Stuttgarter FriedensPreis im Rahmen der FriedensGala der AnStifter am 10. Dezember 2016, 17.00 Uhr, im Theaterhaus Stuttgart.

Jürgen Grässlin, geboren 1957 in Lörrach, ist Lehrer und Friedensaktivist. Im Rahmen seiner politischen Tätigkeit veröffentlichte er zahlreiche Sachbücher zu Rüstungsindustrie und Bundeswehr. Grässlin ist Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und anderer rüstungskritischer Organisationen. Grässlins Engagement, z.B. gegen die illegalen Waffenlieferungen des Unternehmens Heckler&Koch brachte ihm eine beachtliche mediale Aufmerksamkeit. Er ist in der gesamten Republik als „Lehrer“ und „Vorleser“ unterwegs und leistet seit 30 Jahren wagemutigen Widerstand gegen die deutsche Rüstungsindustrie.

Aus Anlass der Verleihung des Preises erklärte Jürgen Grässlin:
„Die Wahl zum Träger des Stuttgarter FriedensPreises 2016 freut mich wirklich sehr; ich empfinde diese als eine große Ehre! Von Herzen danke ich all denjenigen, die mir ihre Stimme gegeben haben und damit unser Engagement gegen die menschenverachtende Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung stärken.
Mit dem Rückenwind des diesjährigen Stuttgarter FriedensPreises will ich mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass der illegale G36-Waffendeal mit Mexiko seitens Heckler & Koch (H&K) in Zusammenarbeit mit dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und dem Bundesausfuhramt (BAFA) vollständig aufgeklärt wird.
Daniel Harrich, Danuta Harrich-Zandberg und ich haben auf der Basis von Insiderdokumenten im Enthüllungsbuch ‚Netzwerk des Todes. Die kriminellen Verflechtungen von Rüstungsindustrie und Behörden’ die massive Mitverantwortung von Vertretern der staatlichen Rüstungsexportkontrollbehörden umfassend aufgezeigt und der Staatsanwaltschaft Stuttgart zahlreiche Dokumente zur Verfügung gestellt.
Das Vorgehen dieser Staatsanwaltschaft ist in doppeltem Sinne skandalös: Ungeachtet der vorliegenden Insiderdokumente wurden gegen die Mitverantwortlichen des BMWi und der BAFA nicht einmal Ermittlungen eingeleitet. Nach fünfeinhalb Jahren wurde einzig Anklage gegen vormalige H&K-Mitarbeiter erhoben. Nur wenige Monate nach Erscheinen des Netzwerk-des-Todes-Buches haben die Staatsanwaltschaft Stuttgart dagegen Vorermittlungen und die Staatsanwaltschaft München Ermittlungen gegen uns drei Buchautor/innen in die Wege geleitet. Der Vorwurf lautet auf Verdacht der Veröffentlichung verbotener Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen gemäß § 353d Strafgesetzbuch.
Nunmehr droht dem Träger des Stuttgarter Friedenspreises 2016 womöglich eine Haftstrafe. Ich verstehe die Preisverleihung als ein stärkendes Signal im Einsatz für die Gerechtigkeit der Opfer deutscher Waffenexporte und für die grundgesetzlich verbriefte Presse- und Meinungsfreiheit.“
 
Für den 14. Stuttgarter FriedensPreis der AnStifter waren 25 Vorschläge eingegangen. In zwei Wahlgängen wurde nun entschieden, wer die Auszeichnung in diesem Jahr erhalten soll. Bis zum 28. April hatten die Mitglieder der AnStifter zunächst Gelegenheit die drei Vorschläge mit den meisten Chancen herauszufiltern. In einem weiteren Wahlgang, der bis zum 13. Mai lief, wurde unter diesen Vorschlägen entschieden, wer den Preis erhält.

Die Forderung nach Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit, nach Gerechtigkeit, ohne die es keinen Frieden gibt: Das ist die Agenda der AnStifter, mit der sie Bürgerinnen und Bürger aufrufen, Vorschläge für den „Stuttgarter FriedensPreis“ zu machen. Ausgezeichnet werden Persönlichkeiten, Verbände oder Initiativen, die sich im Namen der Menschenwürde für Freiheit, Recht, Gerechtigkeit einsetzen, die Machtmissbrauch aufdecken, die ermutigende, motivierende Vorbilder für die Gesellschaft sind. Der Preis ist mit 5000 Euro dotiert.

Comunicato stampa del 4.5.2015
Giusi Nicolini (Lampedusa) riceve il premio della pace del 2015 a Stoccarda.

Stoccarda: Il premio della pace del movimento civico “Die AnStifter” di Stoccarda viene assegnato nel 2015 a Giuseppina Maria Nicolini, sindaco delle due isole mediterranee di Lampedusa e Linosa. Giusi Nicolini riceve questo riconoscimento per i suoi meriti, per le sue chiare parole di critica al comportamento indegno dell’Unione Europea nei confronti dei profughi ai suoi confini esterni, e per l’aiuto, dato in tutti i modi possibili, a quelli che sono riusciti a raggiungere le isole. mehr…

Presse release 4th May 2015
Giusi Nicolini (Lampedusa) receives Stuttgart Peace Prize 2015

Stuttgart: The Stuttgart Peace Prize of the non-governmental organization AnStifter (The Instigators) is awarded in 2015 to Giuseppina Maria Nicolini. The mayoress of the Mediterranean islands Lampedusa and Linosa is honored for her merits to criticize clearly the European Union’s person-despising dealings with refugees at her external frontiers and to help the refugees as good as possible on their arrival. 458 Instigators have taken part in the vote about the price endowed with 5,000 Euros, which is lent meanwhile in the 13th year. mehr…

Pressemitteilung
NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg: Außerparlamentarische Begleitung notwendig

Am heutigen Montag tagt die zweite Sitzung des Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags zum Nationalsozialistischen Untergrund. Themen der nichtöffentlichen Sitzung sind Verfahrensfragen, Beweisanträge und die Festlegung der Sitzungstermine. Heute genau vor einem Monat forderten 100 Teilnehmer der Konferenz „NSU im Staat!“ in der Musikhochschule Stuttgart die Stärkung der Zivilgesellschaft, Aufklärung im Bund und in Baden-Württemberg und die Kontrolle von Sicherheitsbehörden und Geheimdiensten. Die AnStifter werden daher die Sitzungen des NSU-Untersuchungsausschusses protokollieren und veröffentlichen.

„Besser spät als nie hat sich der baden-württembergische Landtag zum dringend benötigten NSU-Untersuchungsausschuss durchgerungen“, erklärt Dominik Blacha von den AnStiftern. „Das Gremium muss die Zusammenhänge zwischen der rechtsterroristischen Szene und den Behörden lückenlos und sachlich aufklären und darf sich nicht in parteipolitischen Querelen verlieren. Die bisherigen Untersuchungsausschüsse im Bundestag und in Thüringen haben gezeigt, dass nur diese Überparteilichkeit Aussicht auf Erfolg verspricht. Gleichzeitig darf die Zivilgesellschaft keinesfalls nun die Hände in den Schoß legen und alle Verantwortung an die Ausschussmitglieder abgeben. Wir rufen dazu auf, den Ausschuss intensiv zu begleiten, um so auf ungeklärte Tatsachen und Blockaden durch Behörden hinzuweisen.“

Die AnStifter haben vor, die Sitzungen des NSU-Untersuchungsausschusses ausführlich zu protokollieren und auf einer speziellen Internetseite zu veröffentlichen. Andere zivilgesellschaftliche Organisationen oder Initiativen, sowie Einzelpersonen können sich dem Projekt anschließen.

Der  genaue Titel des Untersuchungsausschusses lautet: „Die Aufarbeitung der  Kontakte und Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und die Umstände der Ermordung der Polizeibeamtin  M. K.“. Sitzungstermine finden Sie unter https://www.landtag-bw.de/home/der-landtag/gremien/fruhere-ausschusse/untersuchungsausschusse-15-wp/untersuchungsausschuss-rechtster.html, den Einsetzungsantrag unter http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP15/Drucksachen/6000/15_6049_D.pdf.
Die Referate der von den AnStiftern, der Neuen Richtervereinigung und der Internationalen Liga für Menschenrechte veranstalteten Konferenz „NSU im Staat!“ wurden komplett aufgezeichnet und unter www.die-anstifter.de/?p=20892 veröffentlicht. Den genauen Wortlaut des Appells an Staat und Zivilgesellschaft finden Sie unter www.die-anstifter.de/?p=20889.

FriedensGala
Edward Snowden erhält Stuttgarter Friedenspreis 2014

Der Stuttgarter Friedenspreis der AnStifter geht 2014 an Edward Snowden. Der Whistleblower wird dafür geehrt, die weltweiten Überwachungs- und Spionagepraktiken von Geheimdiensten öffentlich gemacht zu haben. Der Preis ist mit 5.000 Euro dotiert und wird mittlerweile im zwölften Jahr verliehen. Er soll Snowden im Rahmen der Stuttgarter FriedensGala am Sonntag, dem 23. November, im Theaterhaus Stuttgart übergeben werden. In welch konkreter Form dies erfolgen wird, daran wird noch gearbeitet.

„Mit dem diesjährigen Friedenspreis wird ein Mensch geehrt, der alle Brücken hinter sich abgebrochen hat, um einen der größten Geheimdienstskandale der Geschichte zu enthüllen“, erklärte Fritz Mielert, Geschäftsführer der AnStifter. „Edward Snowden hat sich nicht nur um Demokratie und Rechtsstaat verdient gemacht, indem er aufgezeigt hat, wie Regierungen und Geheimdienste ihren Krieg gegen die Freiheit führen. Er hat mit seiner Aufklärungsarbeit auch einen wichtigen Impuls gegeben, um die Dauerattacken auf unsere Freiheit zu beenden. In diesem Sinne hat Edward Snowden einen nicht zu unterschätzenden Beitrag für ein Leben in Frieden und Freiheit geleistet.“

Die Laudatio auf Edward Snowden hält Ines Pohl, Chefredakteurin der „taz“.

Diskussionsrunde:
„Demokratische Kontrolle von Geheimdiensten –
machbar oder aussichtslos?“

In einer Diskussionsrunde werden Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Club, Prof. Foschepoth, Verfasser des Buches „Überwachtes Deutschland“ und Ines Pohl, Chefredakteurin der „taz“, Antworten auf die Frage „Demokratische Kontrolle von Geheimdiensten – machbar oder aussichtslos?“ suchen.

Im Rahmen der Gala wird der Schauspieler Walter Sittler Texte von Menschenrechtlern, Vordenkern und Revolutionären rezitieren.

Musikalisch begleitet wird die FriedensGala von Rainer von Vielen:
 Die Alternativ-Band aus Kempten im Allgäu bedient sich bei unterschiedlichen Musikstilen, verbindet Akkordeon und Mundharmonika mit Obertongesang. Seit ihrer Gründung positioniert sie sich gegen Rassismus, Gleichgültigkeit und Gewalt und für Frieden und Freiheit.

NS-Massaker in Sant’Anna di Stazzema
Nach 70 Jahre keimt bei Überlebenden wieder Hoffnung auf Gerechtigkeit

Pressemitteilung vom 5.8.2014
NS-Massaker in Sant’Anna di Stazzema
Nach 70 Jahre keimt bei Überlebenden wieder Hoffnung auf Gerechtigkeit

Sant’Anna di Stazzema – Am heutigen Dienstag hob das Oberlandesgericht Karlsruhe Entscheidungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart und der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart auf. Die beiden Stuttgarter Behörden hatten die Anklage eines in Italien schon in Abwesenheit wegen Mordes und seiner Beteiligung an einem Massaker an bis zu 560 Menschen am 12. August 1944 verurteilten SS-Mannes abgelehnt. Ein Überlebender des Massakers im toskanischen Sant’Anna di Stazzema begrüßt die Entscheidung ausdrücklich.

Das OLG Karlsruhe hält es hinsichtlich eines einzelnen Beschuldigten, über dessen Anklage zu entscheiden war, für hinreichend wahrscheinlich, dass es zu einer Verurteilung wegen Mordes oder zumindest wegen Beihilfe zum Mord kommt. Wie eine Ohrfeige für die Stuttgarter Staatsanwaltschaften nimmt es sich aus, dass just deren Begründung für die Einstellung der Ermittlungen durch das OLG Karlsruhe mit dem folgenden Satz disqualifiziert wurde: „Insbesondere bestehen nach Ansicht des Senats keine vernünftigen Zweifel, dass die Befehle und die Einsatzplanung […] von vornherein auf die Vernichtung der Zivilbevölkerung von Sant‘Anna di Stazzema gerichtet waren.“

Enrico Pieri, einer der Überlebenden des Massakers in Sant’Anna di Stazzema vom 12. August 1944 erklärt hierzu: „Das ist eine sehr gute Nachricht. Ich bin meiner Rechtsanwältin Gabriele Heinecke sehr dankbar, dass sie sich so sehr eingesetzt hat, und ihr ist es zu verdanken, dass das Verfahren nicht definitiv eingestellt wird. Ich hoffe, dass das Verfahren weitergeführt wird und nach 70 Jahren die Gerechtigkeit siegen wird.“

Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hatte im September 2012 die Verfahren gegen die letzten noch lebenden Täter eingestellt. Daraufhin gründete sich eine Arbeitsgruppe des Stuttgarter Bürgerprojekts Die AnStifter, um ihre Empörung über dieses Versagen der Justiz und ihre Solidarität mit den Opfern zum Ausdruck zu bringen.

Seit Anfang dieser Woche helfen neun Ehrenamtliche aus dem Umfeld der AnStifter, das Gedenken zum 70. Jahrestag des NS-Massakers in Sant’Anna di Stazzema am 12. August vorzubereiten.

Pressemitteilung des OLG Karlsruhe

Sant’Anna di Stazzema
Ehrenamtliche aus Stuttgart helfen bei Vorbereitung des Gedenktages

Pressemitteilung vom 4. August 2014
70 Jahre NS-Massaker in Sant’Anna di Stazzema
Ehrenamtliche aus Stuttgart helfen bei Vorbereitung des Gedenktages

Sant’Anna di Stazzema – Seit dem heutigen Montag helfen neun Ehrenamtliche aus dem Umfeld des Stuttgarter Bürgerprojekts Die AnStifter, das Gedenken zum 70. Jahrestag des NS-Massakers im toskanischen Sant’Anna di Stazzema am 12. August 1944 vorzubereiten. Bei der Terroraktion gegen die Zivilbevölkerung ermordete die Waffen-SS bis zu 560 Menschen.

„Angesichts der Krisen in unserer unmittelbaren Nachbarschaft – in Südeuropa, Palästina und der Ukraine – ist praktische Friedensarbeit heute wichtiger denn je“, erklärt AnStifter Thomas Renkenberger in Sant’Anna di Stazzema. „Im direkten Kontakt mit Überlebenden und den Angehörigen der Opfer verwirklichen wir, was in vielen Sonntagsreden gefordert wird.“

Skandalöserweise entschied die Stuttgarter Staatsanwaltschaft im September 2012, die Verfahren gegen die letzten noch lebenden – in Italien bereits verurteilten – Täter einzustellen. Daraufhin gründete sich eine Arbeitsgruppe der AnStifter, um ihre Empörung über dieses Versagen der Justiz und ihre Solidarität mit den Opfern zum Ausdruck zu bringen.

Unter anderem organisiert die Gruppe Exkursionen nach Sant’Anna di Stazzema, Begegnungen mit Überlebenden des Massakers, Vorträge zum Themenkomplex und eine Mahnwache am 12. eines jeden Monats vor dem baden-württembergischen Justizministerium. Ihr Ziel ist dabei, über die schrecklichen Geschehnisse in Norditalien aufzuklären, einen bescheidenen Beitrag zur praktischen Völkerverständigung zu leisten und die deutsche Justiz doch noch zur Eröffnung eines Verfahrens zu bewegen.

Die AnStifter vergaben den Stuttgarter Friedenspreis 2013 an zwei Überlebende des Massakers, Enio Mancini und Enrico Pieri, die sich seit Jahren für die juristische Aufarbeitung des NS-Verbrechens und gleichzeitig für internationale Verständigung einsetzen.

Pressemitteilung
Edward Snowden erhält Stuttgarter Friedenspreis 2014

Stuttgart: Der Stuttgarter Friedenspreis der AnStifter geht 2014 an Edward Snowden. Der Whistleblower wird für seinen Verdienst geehrt, das immense Ausmaß der weltweiten Überwachungs- und Spionagepraktiken von Geheimdiensten öffentlich gemacht zu haben. An der Abstimmung zum mit 5.000 Euro dotierten Preis, der mittlerweile im zwölften Jahr verliehen wird, beteiligten sich 340 AnStifterinnen und AnStifter.

„Mit dem diesjährigen Friedenspreis wird ein Mensch geehrt, der alle Brücken hinter sich abgebrochen hat, um einen der größten Geheimdienstskandale der Geschichte zu enthüllen“, erklärt Fritz Mielert, Geschäftsführer der AnStifter. „Edward Snowden hat sich nicht nur um Demokratie und Rechtsstaat verdient gemacht, indem er aufgezeigt hat, wie Regierungen und Geheimdienste ihren Krieg gegen die Freiheit führen. Er hat mit seiner Aufklärungsarbeit auch einen wichtigen Impuls gegeben, um die Dauerattacken auf unsere Freiheit zu beenden. In diesem Sinne hat Edward Snowden einen nicht zu unterschätzenden Beitrag für ein Leben in Frieden und Freiheit geleistet.“

Edward Snowden lebt seit seinen Veröffentlichungen als politischer Flüchtling in Russland, wo ihm befristetes Asyl gewehrt wurde. Im Oktober 2013 übergab er dem Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele einen Brief, in dem er schreibt: „Obwohl das Ergebnis meiner Bemühungen nachweislich positiv war, behandelt meine Regierung Dissens nach wie vor als Treuebruch und strebt danach, politische Meinungsäußerung zu kriminalisieren und unter Anklage stellen. Dennoch: Die Wahrheit auszusprechen ist kein Verbrechen. Ich bin zuversichtlich, dass die Regierung der Vereinigten Staaten mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft diese abträgliche Haltung ablegen wird.“

Auf Edward Snowden entfielen 24 Prozent der abgegebenen Stimmen zum Stuttgarter Friedenspreis. Die Plätze zwei und drei belegten Ulli und Sonnhild Thiel (17%) und Jean Ziegler (10%). Der Friedenspreis des Bürgerprojekts Die AnStifter wird am 23. November 2014 im Rahmen der Friedensgala im Theaterhaus Stuttgart verliehen.

Preisträger 2013 waren mit Enio Mancini und Enrico Pieri zwei Überlebende des NS-Massakers im italienischen Sant’Anna di Stazzema, 2012 die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ und 2011 Fatuma Abulkadir Adan aus Kenia mit der Initiative „Fußball und Emanzipation“.

Comunicato stampa pubblicato in Italia in occasione dell’assegnazione del Premio della Pace dell’Associazione AnStifter a Enio Mancini ed Enrico Pieri

Hier nun eine leicht abgewandelte Fassung unserer Pressemitteilung zum Stuttgarter Friedenspreis 2013 auf Italienisch:

Stoccarda. Il Premio della Pace 2013, indetto dall’Associazione AnStifter di Stoccarda, è stato conferito a Enio Mancini ed Enrico Pieri. I due superstiti dell’eccidio di Sant’Anna, perpetrato dai nazisti, sono stati premiati in Germania per il loro assiduo impegno per la difesa della memoria e la pace tra i popoli e per il contributo dato alle indagini giudiziarie tedesche contro i responsabili del massacro della Waffen-SS.

Da ormai 11 anni gli AnStifter assegnano il Premio della Pace di Stoccarda (Stuttgarter Friedenspreis) a persone o iniziative che si distinguono per il loro impegno in favore della pace, della giustizia e di un mondo solidale. Alla votazione per l’assegnazione del Premio, che è alla sua undicesima edizione e ammonta a 5.000 euro, hanno partecipato oltre 450 iscritte/i dell’Associazione AnStifter. Si tratta di un’associazione di cittadini indipendenti che si impegnano attivamente per i diritti civili, la giustizia e la pacifica soluzione dei conflitti.

La cerimonia della premiazione avverrà il 10 novembre 2013 al Teatro di Stoccarda, nell’ambito di una Festa della Pace. Sono stati invitati anche i presidenti Gauck e Napolitano che si sono incontrati recentemente a Sant’Anna di Stazzema per commemorare le vittime dell’eccidio.

In questi ultimi anni gli AnStifter si sono occupati assiduamente dell’eccidio di Sant’Anna, organizzando viaggi di solidarietà a Sant’Anna e protestando contro l’archiviazione delle indagini da parte della Procura di Stoccarda con sit-in di protesta, riunioni e conferenze e sensibilizzando l’opinione pubblica tedesca sui massacri del ’44. Quando in gennaio Enrico Pieri si è recato a Stoccarda per presentare il ricorso presso la Procura Generale di Stoccarda contro l’archiviazione dei procedimenti giudiziari, l’associazione AnStifter ha organizzato una conferenza stampa e una manifestazione di protesta davanti al Tribunale.

“Siamo molto contenti di ricevere il Premio della Pace dell’Associazione AnStifter, che accettiamo volentieri in rappresentanza di Sant’Anna di Stazzema“, hanno dichiarato Enio Mancini ed Enrico Pieri. Ed aggiungono: “Il Premio ci incoraggia a proseguire con il nostro lavoro contro l’oblio e per l’accertamento giuridico dell’eccidio avvenuto nel 1944 nel nostro paese natale. Il Premio è anche una conferma confortante dei nostri comuni impegni per la pace e l’unione dell’Europa. Siamo convinti che la conoscenza degli eventi del passato sia la premessa per una vera riconciliazione. Per questo proseguiremo con il nostro impegno per il raggiungimento della verità e della giustizia nei tribunali tedeschi.”

“Con il Premio della Pace di questo anno si valorizza un’iniziativa che ha avuto il merito di fare luce su uno dei tanti crimini della Waffen-SS che per molti anni sono rimasti coperti dal silenzio”, aggiunge Fritz Mielert, direttore dell’Associazione AnStifter. “Come è accaduto per altri crimini efferati del periodo nazista, così anche nel caso del massacro di Sant’Anna di Stazzema non si sono aperti in Germania i procedimenti giudiziari, nonostante la presenza di indizi pesanti. Perciò è particolarmente importante che i cittadini non smettano di portare avanti questa istanza.”

Widerstandskämpfer Viktor Kunz vor 70 Jahren enthauptet – Landgericht untersagt Gedenken auf eigenem Gelände

Pressemitteilung vom 18. Juni 2013

Stuttgart: Nach mündlicher Aussage der Stuttgarter Versammlungsbehörde untersagt das Landgericht Stuttgart den AnStiftern, des 1943 im Innenhof des damaligen NS-Gerichts hingerichteten Widerstandskämpfers Viktor Kunz vor dem Gebäude zu gedenken. Die Veranstaltung am morgigen Mittwoch sollte gemeinsam mit der Filmemacherin und Urenkelin von Viktor Kunz, Carmen Eckhard, auf einer Freifläche direkt vor dem Eingang zum Gericht stattfinden.

„Es steht Justizia schlecht zu Gesicht, wie das Landgericht unser gemeinsames Gedenken an die Ermordung meines Urgroßvaters und Widerstandskämpfers behindert“, erklärt Carmen Eckhardt.
„Ich hätte es mir nicht träumen lassen, dass das Landgericht Stuttgart verbietet, an dem Ort der Hinrichtung gemeinsam mit anderen Menschen der Ermordeten zu gedenken. Bis heute erinnert keine noch so kleine Tafel an die einzelnen Opfer der NS-Justiz.“

Viktor Kunz kämpfte für soziale Gerechtigkeit im Berlin der 20er Jahre. Er mobilisierte Zigtausende und organisierte Aufstände. 1923 gehörte er zu den Mitbegründern der Autonomen Pfalz. Später verfolgten ihn die Nazis. Er ging in den Untergrund und organisierte Widerstand und Sabotageakte. Viktor Kunz flog auf, wurde wegen Hochverrat zum Tode verurteilt und „für immer ehrlos“ erklärt. 1943 wurde er im Hof des Justizgebäudes in Stuttgart mit der Guillotine enthauptet. Sein Leichnam verschwand im Anatomischen Institut der Universität Tübingen und wird dort bis heute als anatomisches Präparat missbraucht.

Die Filmemacherin Carmen Eckhardt machte sich auf die Suche nach dem Schicksal ihres Urgroßvaters – jahrzehntelang ein düsteres Familiengeheimnis. Er sei verschollen, ein Verräter, so hieß es. Vor Kurzem fand sie die Wahrheit heraus und versucht nun, das Unrechtsurteil gegen ihren Urgroßvater offiziell anzufechten. Sie begleitet ihre Spurensuche mit der Kamera – es entsteht ein Dokumentarfilm – mit Unterstützung des Bürgerprojekts Die AnStifter.

Carmen Eckhardt ist seit 18 Jahren Filmemacherin und hat über 20 Fernsehdokumentationen und Reportagen realisiert – für die ARD, das ZDF, 3sat, ARTE u.a..

Trotzdem wird vor Ort eine öffentliche Gedenkveranstaltung stattfinden – allerdings auf der gegenüberliegenden Straßenseite: am morgigen Mittwoch, den 19. Juni ab 17:30 Uhr. Bei dieser wird unter anderem der ehemalige Richter Fritz Endemann über das Stuttgarter Fallbeil sprechen – die Hinrichtungen in der Urbanstraße in der NS-Zeit und die Schwierigkeit, der Toten zu gedenken. Anschließend um 18:30 Uhr findet ein Gespräch mit Carmen Eckardt im Württembergischen statt Kunstverein – über Stuttgart, die Justiz und die Welt, über Gerechtigkeit und die Probleme, einen Film zu drehen.

Stuttgarter Friedenspreis 2013 für Überlebende des NS-Massakers im italienischen Sant' Anna di Stazzema

Santanna_mahnmal_opfertafelStuttgart: Der Stuttgarter Friedenspreis der AnStifter geht 2013 an Enio Mancini und Enrico Pieri. Die beiden Überlebenden des NS-Massakers im italienischen Sant‘ Anna di Stazzema setzen sich seit Jahrzehnten für das Wachhalten der Erinnerung, für die juristische Aufarbeitung des SS-Verbrechens und für internationale Verständigung ein. An der Abstimmung zum mit 5.000 Euro dotierten Preis, der mittlerweile im elften Jahr verliehen wird, beteiligten sich weit über 450 AnStifterinnen und AnStifter.

„Wir freuen uns sehr über den Friedenspreis der AnStifter, den wir stellvertretend für Sant’Anna di Stazzema entgegennehmen“, erklären Enio Mancini und Enrico Pieri. „Dieser Preis bestärkt uns in der Fortsetzung unserer Arbeit gegen das Vergessen und für die juristische Aufarbeitung des Massakers von 1944 in unserem Heimatort. Er ist auch ein ermutigendes Zeichen für unsere gemeinsamen Bemühungen um ein friedliches, vereintes Europa. Wir glauben, dass die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit die Voraussetzung für eine echte Versöhnung ist. Deshalb werden wir weiter versuchen, auch in der deutschen Justiz für Wahrheit und Gerechtigkeit einzutreten.“

„Mit dem diesjährigen Friedenspreis wird ein Projekt geehrt, das sich um die Aufklärung eines der vielen, lange Zeit totgeschwiegenen Verbrechen der SS und der Wehrmacht verdient gemacht hat.“, ergänzt Fritz Mielert, Geschäftsführer der AnStifter. „Ähnlich wie bei vielen anderen Gräueltaten der NS-Zeit fand auch im Fall des Massakers in Sant‘ Anna die Stazzema bisher keine juristische Aufarbeitung statt. Umso wichtiger ist es, dass die Forderung danach aus der Zivilgesellschaft nicht nachlässt.“

Auf Enio Mancini und Enrico Pieri entfielen gut 30 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die Plätze zwei und drei belegten „Breaking the Silence“ aus Israel (22%) und „Keine Waffen vom Bodensee“ (18%). Offiziell wird der Friedenspreis des Bürgerprojekts Die AnStifter den Preisträgern im im Rahmen der Friedensgala am 10. November 2013 im Theaterhaus Stuttgart verliehen.

Preisträgerin 2012 war die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“, 2011 Fatuma Abulkadir Adan aus Kenia mit der Initiative „Fußball und Emanzipation“.

Zur italienischen Fassung der Pressemitteilung.

Die AnStifter-Pressemitteilung
Stuttgarter Delegation trifft Überlebende des SS-Massakers in Sant‘ Anna di Stazzema und fordert juristische Aufarbeiten auch in Deutschland.

Die AnStifter
Pressemitteilung

Stuttgart/Sant‘ Anna di Stazzema, 10. Dezember 2012

Massaker der Waffen-SS in Italien: Stuttgarter fordern juristische
Aufarbeitung auch in Deutschland

Stuttgarter Delegation trifft Überlebende des SS-Massakers in Sant‘ Anna
di Stazzema und fordert juristische Aufarbeiten auch in Deutschland.

Am vergangenen Wochenende überbrachte eine 40-köpfige Delegation des
Stuttgarter Bürgerprojekts Die AnStifter den Überlebenden und
Hinterbliebenen eines SS-Massakers im toskanischen Dorf Sant‘ Anna di
Stazzema stellvertretend für 400 Unterzeichner eine
Solidaritätserklärung und eine Spende über 4000 Euro.

Am 12. August 1944 waren in Sant‘ Anna über 500 Menschen, darunter viele
Frauen und Kinder, von Soldaten der Waffen-SS ermordet und das Dorf
zerstört worden.

Die Täter sind in Italien verurteilt. In Deutschland hingegen erklärte
der mit dem Fall betraute Oberstaatsanwalt Häußler am 1. Oktober 2012,
es könne kein Prozess eröffnet werden. Ende Januar wird über eine
Klageerzwingung entschieden, die Gariele Heinecke, Anwältin der Opfer
von Sant‘ Anna in Deutschland, vorgebracht hat. mehr…

FriedensGala
Friedenspreis an die Aktion Aufschrei

Pressemitteilung vom 28. April 2009

FriedensGala mit Poems on the Rocks
Verleihung des 10. Stuttgarter Friedenspreises an die Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel

Die AnStifter vergeben in diesem Jahr zum zehnten Mal den Stuttgarter Friedenspreis. Die Auszeichnung erhält die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“, das breiteste zivilgesellschaftliche Bündnis gegen Rüstungsexporte in der deutschen Geschichte (www.aufschrei-waffenhandel.de). Die Laudatio hält Thomas Gebauer, Geschäftsführer von medico international (www.medico.de). Musikalisch gestaltet wird die Gala von der R&B-Band Poems on the Rocks. Sie covern die Songs der Rock-and-Roll-Juwelen nicht einfach, sondern übertragen sie ins Deutsche, nicht Wort für Wort, sondern – eng am Wortlaut und hautnah am Gehalt – der Seele der Klassiker nachgespürt: Mit sehr viel Respekt vor dem Original, einem hohen lyrischen Anspruch an den Text, einem enormen Rhythmusgefühl und viel Tiefgang. En passant gibt es ein bisschen musikgeschichtlichen und politischen Hintergrund zu jenen Zeiten, als manch einer durch den Rock’n Roll die Gesellschaft in ihren Grundfesten erschüttert sah. Die Poems on the Rocks sind Jo Jung (Rezitation), Jörg Krauss (Vocals), edgar Müller (Tasten), Andy Kemmer (Bass), Chris Berner (Gitarre) und Helmut Kipp (Schlagzeug) (www.poemsontherocks.de)

Do 22.November 2012, 19.30 h. Einlaß 19 h
Theaterhaus Stuttgart
VVK 0711 40 207 -20, -21, -22