Archiv der Kategorie: Was wir machen

Jörg Lang
Politische Justiz in unserem Land

Umschlag-JustizIm Peter Grohmann Verlag erscheint Anfang Dezember ein neues Buch, das sich mit politischer Justiz in Deutschland beschäftigt. Dabei beleuchten die einzelnen Kapitel die Zeitspanne von den 1970er Jahren bis heute.

Kontext:Wochenzeitung berichtete am 20.11.2013 über das Buch, an dem auch mehrere ihrer Autoren mitgeschrieben haben.

Peter-Grohmann-Verlag
ISBN 978 -3-944137-35-3
Voraussichtlicher Preis: 14,80 Euro
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100 Jahre Erster Weltkrieg
Die Waffen nieder! Jetzt!

Im August 2014 jährt sich der Beginn des Ersten Weltkriegs zum 100. Mal. Er wird für immer als Krieg der furchtbaren Stellungskämpfe in den Schützengräben in Erinnerung bleiben. Zum ersten Mal wurde Krieg in der Luft geführt, Panzer und Massenvernichtungswaffen wie Senfgas eingesetzt. 17 Millionen Menschen verloren in den vier Kriegsjahren ihr Leben. Unzählige wurden traumatisiert – mit schwerwiegenden Auswirkungen auf nachfolgende Generationen.

Zwischen dem 28. Juni, dem Jahrestag des Attentats in Sarajewo und Anfang August soll mit kritischem Blick des Ersten Weltkriegs gedacht werden. Das Stuttgarter Netzwerk „100 Jahre Erster Weltkrieg. Die Waffen nieder! Jetzt!“ möchte durch verschiedene Aktionen und Veranstaltungen Denkanstöße liefern und nach Konsequenzen fragen für eine Friedenspolitik im Zeitalter der Globalisierung.

Das Netzwerk ruft die Zivilgesellschaft, Friedensbewegung, Eine Welt Bewegung, Gewerkschaften, Kirchengemeinden, Schulklassen etc. auf, sich mit Veranstaltungsideen zu beteiligen!

Krieg – Rüstung – Militär: 1914 – 2014

Damals hatten Pazifisten/innen und Antimilitaristen/innen vor dem Krieg gewarnt. Heute ist es unsere Aufgabe darauf hinzuweisen, dass die konventionelle und atomare Aufrüstung unvermindert weitergeht. Deutschland ist weltweit drittgrößter Waffenexporteur. Unter dem Vorwand humanitärer Hilfe wird Krieg um Rohstoffe geführt Die Bundeswehr wurde dafür zu einer Armee im Einsatz umgebaut. Die Schwelle für bewaffnete Aggressionen sinkt durch Kampfdrohnen und andere moderne Waffen.

In unserem Musterländle produzieren zahlreiche Unternehmen Waffen und Rüstungsgüter für alle Kriegsregionen der Welt. Von Stuttgart-Vahingen und –Möhringen aus werden u.a. US-Spezialeinsätze wie gezielte Tötungen durch Drohnen in Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten befehligt.

Frieden schaffen bedeutet heute weltweit: den Abbau von Ungleichheit, Armut und Hunger, den Ausbau solidarischer Wirtschaftsbeziehungen, die Eindämmung der Klimakatastrophe, die Entwicklung friedlicher Konfliktlösungsstrategien und konsequente Abrüstung.

Geschichte befragen – Frieden schaffen – Mitmachen!

Mit den Aktionen im Gedenkjahr 2014 wollen wir die Geschichte befragen und eine Brücke schlagen zu gegenwärtigen Herausforderungen.

Das Netzwerk braucht Ihre und Eure Initiative, damit in Stuttgart viele Denk-Orte geschaffen und Friedensstrategien gefunden werden! Mit Schulklassen Projektwochen gestalten, mit der Betriebsgruppe eine Diskussion führen, im Nachbarschaftscafé eine Lesung veranstalten… Wir freuen uns über Ihre und Eure Ideen!

Erstunterzeichner (Stand: 20. November 2013)

Die AnStifter, DFG-VK Baden-Württemberg, Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg, IPPNW Stuttgart, Galerie Zukunftslabor, Stuttgart Open Fair

Kontakt
DFG-VK Baden-Württemberg, Roland Blach, ba-wue@dfg-vk.de
Die AnStifter, Fritz Mielert, mielert@die-anstifter.de

„Sant’Anna – ein ganzes Dorf ist eingeladen!“

Friedensgala totale

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… zum Vergrößern bitte auf das Bild klicken!

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„Sant’Anna – ein ganzes Dorf ist eingeladen!“ – war das Motto der Friedensgala am 10. November. Es war für alle ein bewegender Moment, als die über 50 Gäste aus der Versilia – Überlebende, Angehörige von Opfern, Engagierte in der Sache Sant’Anna sowie politische und kommunale Repräsentanten – unter großem Beifall des Publikums die Bühne betraten. Die etwa 700 Zuhörerinnen und Zuhörer vernahmen in einer Atmosphäre größter Konzentration, Intensität und Stille die Berichte der Überlebenden und Angehörigen über das, was sie erlebt hatten, und darüber, wie sie heute mit ihrem Erleben umgehen. In ihren Reaktionen stimmten nach der Veranstaltung viele Besucherinnen und Besucher wie auch Gäste aus Italien darin überein, dass dieser Moment der gegenseitigen respektvollen und wertschätzenden Wahrnehmung für sie von größter Bedeutung war an diesem Abend.

Der nächste Höhepunkt war die Übergabe des Stuttgarter Friedenspreises der AnStifter an die Preisträger 2013,  Enrico Pieri und Enio Mancini, der krankheitshalber leider nicht persönlich anwesend sein konnte.

Einen passenden Rahmen dafür stellten die Darbietungen der Musikerinnen und Musiker, des Gruppo di Musica Popolare und des Duos Scollo con cello (Etta Scollo und Susanne Paul), in ihrer Mischung aus Schwere und Leichtigkeit dar.

Die Beiträge der Festredner Bürgermeister Wölfle, Botschafter Menzione, der Laudatorin Giuliana Sgrena und von Enio Mancini (vorgetragen von Maren Westermann) sowie die vorhergegangene Ansprache von Ministerpräsident Kretschmann beim Empfang im Neuen Schloss finden sich unter Reden.

Das Medienecho ist nachzuverfolgen unter Presseschau.

Bildergalerie:

Fotos: Eberhard Frasch

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Dass uns nachher keiner heult!

Liebe Leute,

die FriedensGala am Sonntag ab 17 Uhr wird aller Voraussicht nach voll. Mittlerweile hat das Theaterhaus den oberen Teil der Empore zum Verkauf freigegeben, um dem Andrang Herr zu werden. D.h. noch knapp 200 Plätze im mit 1.000 Plätzen größten Saal sind noch zu haben. Anders als in den vergangenen Jahren, könnte es eventuell schwierig werden, an der Abendkasse noch Karten zu bekommen.

Wer also noch keine Karten (reserviert) hat, sollte sich sputen. Wenn der Saal voll ist, sind auch uns die Hände gebunden.

Karten für 17,50 Euro können Sie unter (0711) 40 20 7-20 /-21 /-22 /-23 beim Theaterhaus täglich von 10 Uhr bis 21:30 Uhr reservieren. Online bestellen können Sie Ihre Tickets bei Reservix – dort fällt allerdings eine Gebühr an und Sie müssen den Postweg bedenken. An der Abendkasse würden Sie 20 Euro zahlen – der Preis für das Risiko, dass es keine Karten mehr geben könnte.

Neben der eigentlichen FriedensGala läuft bis zum 1. Dezember eine Ausstellung unter dem Titel “Le donne nella Resistenza” mit Portraitfotos von Eugenio Gherardi Angiolini im Theaterhaus, am Samstag, den 9.11. um 17 Uhr der Film “Sant’Anna – Gegen das Vergessen” im Koki Esslingen und gegen 20 Uhr empfangen wir am Theaterhaus unsere italienischen Gäste. Am Montag wird dann unsere Laudatorin Giuliana Sgrena noch in Stetten im Remstal reden.

Auch am Samstag jähren sich die Pogrome vom 9. November bekanntlich zum 75sten Mal, was verschiedene Veranstaltungen aufnehmen. Details hierzu finden Sie in unserem Terminkalender.

Herzliche Grüße

Fritz Mielert & Peter Grohmann

Friedenspreisverleihung und Friedensgala am 10.11.2013

Friedensgala

… zur Vergrößerung bitte auf die Grafik klicken.

„Sant’Anna – ein ganzes Dorf ist eingeladen!“

Auch wenn es zunächst eine geradezu tollkühne Idee zu sein schien, auch wenn es das Dorf Sant’Anna so nicht (mehr) gibt: Circa 50 Personen haben die Einladung angenommen und begleiten Enrico Pieri zur Entgegennahme des Stuttgarter Friedenspreises 2013. Die Anwesenheit dieser Besuchergruppe ist für uns ein wichtiges Zeichen und verleiht der FRIEDENSGALA am 10. November eine ganz besondere Note.
Die Besucherinnen und Besucher werden am Nachmittag von Ministerpräsident Kretschmann im Neuen Schloss empfangen.
Wir bedauern sehr, dass der andere Preisträger, der Überlebende Enio Mancini, der sich große Verdienste um den Aufbau der Gedenkstätte Sant’Anna erworben hat, bei der Preisverleihung aus gesundheitlichen Gründen nicht anwesend sein kann.

Das Besuchsprogramm (Auszug):

Samstag, 9.11.2013:
Abends    Ankunft der Gäste im Hotel (gegenüber dem Theaterhaus)

Sonntag, 10.11.2013:
9:30      Stadtrundfahrt
13:30     Pressekonferenz (Theaterhaus)
15:00     Empfang bei Ministerpräsident  Kretschmann (Neues Schloss)
17:00     Friedensgala mit Verleihung des Stuttgarter Friedenspreises 2013 (Theaterhaus)

Montag, 11.11.2013:
8:00       Abfahrt der Gäste

Hinweise:

Kartenbestellung Friedensgala online hier oder telefonisch: 0711 / 40 20 7 -20 / -21 / -22 / -23

Bei der Friedensgala und bem Besuch der Gruppe aus Sant’Anna fallen hohe Kosten an. Wir suchen noch Menschen, die uns mit einer Spende unterstützen. Vielen Dank!  mehr …

Rahmenprogramm:

Film „SANT‘ ANNA – GEGEN DAS VERGESSEN“  (Italien 2012 | R: Alvaro Bizzarri | 60 Minuten | OmU) mit Diskussion

Wann ?   Samstag, 09.11. – 17:00 Uhr

Wo?        Kommunales Kino, Maille 4 – 9 | Esslingen | : 0711.310595-10 | info@koki-es.de |
www.koki-es.de

Fotoausstellung Fragmente der Erinnerung – Frauen in der Resistenza – 7.11.-1.12.2013 Theaterhaus Stuttgart

Gherardi foto Rina del Giudice

Eugenio Gherardi Angiolini – Rina del Giudice (Alle Rechte beim Fotografen)

Weitere Fotos auf KONTEXT

Eugenio Gherardi Angiolini   –     Fotoausstellung
Fragmente der Erinnerung – Die besondere Erfahrung der Frauen in der Resistenza

7.11. – 1.12.2013
Theaterhaus Stuttgart
täglich 10 – 22 Uhr

Eintritt frei

8.11.2013 – 19 Uhr: Einführung und Gespräch mit dem Fotokünstler

1.12.2013 – 11 Uhr: Finissage

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1953 in Viareggio geboren, lebt und arbeitet der studierte Architekt Eugenio Gherardi-Angiolini heute in einer kleinen Gemeinde auf den Hügeln von Camaiore in der Provinz Lucca. Von 1978 bis 2000 war er als Werbefotograf für bekannte italienische Marken aktiv. Aktuell lehrt er an der Scuola media Rosso di San Secondo in Camaiore. 2005 hat er zusammen mit Laura Antonelli das Projekt Frammenti di memoria – L’esperienza straordinaria delle donne nella resistenza (Fragmente der Erinnerung – Die besondere Erfahrung der Frauen in der Resistenza) realisiert und inzwischen an verschiedenen Orten in Italien ausgestellt.

Die Ausstellung stellt eine Hommage an das Engagement der Frauen in der Resistenza dar:
„Der Beitrag der Frauen wurde nicht angemessen berücksichtigt, … [der Beitrag] jener tapferen Mädchen …, jener Frauen aller Altersstufen, die auf tausend verschiedene Arten einen sehr wichtigen Beitrag innerhalb der Resistenza geleistet hatten, auch, indem sie zu den Waffen gegriffen und vor allem, indem sie Netze der Kommunikation, der Solidarität und der Sinngebung geknüpft hatten. Aus diesen Fotos tritt heute jene Geschichte kraftvoll hervor, vor allem aus den durchdringenden Blicken der damals jungen Frauen, die zur Besatzung, zur Gewalt, zum Verfall „Nein“ gesagt und eine aktive Rolle bei der Befreiung Italiens und der Wiedergewinnung seiner Würde geleistet hatten.“

Elettra Deiana im Beiheft der Ausstellung (Auszug aus der Übersetzung)

Merkel ist sauer – und wir erst!

Liebe Leute,

wer hätte das gedacht: Die Bundeskanzlerin scheint wegen der Überwachung ihres Handys wirklich sauer zu sein. Warum sich Merkel jetzt so aufregt, bringt die Satireseite Postillon wunderbar auf den Punkt:

„Die Bundeskanzlerin empfindet es als Schlag ins Gesicht, dass sie womöglich über Jahre abgehört wurde wie ein räudiger Einwohner der Bundesrepublik Deutschland“, erklärte Seibert. „Sie fragt sich sogar, wozu sie eigentlich Kanzlerin geworden ist, wenn ihre Privatsphäre genauso mit Füßen getreten wird, wie die ihrer Wähler.“
Seibert verriet auch, dass sich Angela Merkel wünsche, es gäbe jemanden, der dafür zuständig sei, gegen die Ausspähung durch die NSA vorzugehen. Ihrer Meinung nach sollte es eigens vom Volk gewählte Repräsentanten geben, die derartige Vorfälle in Zukunft verhindern.
veröffentlicht unter cc-by-nc-sa

Und auch im Ländle wären manchmal etwas mehr Rückgrat wünschenswert. So haben Stuttgart und Baden-Württemberg kurz vor der Sommerpause beschlossen den zukünftigen Lern- und Gedenkort Hotel Silber um eine Etage verkleinert und damit das bereits erarbeitete Konzept sowie den Dialog mit der Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber ad absurdum geführt. Im Dezember steht die endgültige Entscheidung über den zukünftigen Haushalt an – Zeit, die wir zusammen nutzen sollten, um weiter Druck zu machen.
Verschiedene Homosexuellenverbände haben in einem ersten Schritt einen Appell online gestellt und es wäre sehr schön, wenn sich noch ein paar AnStifterInnen dem anschließen würden.

Soweit und so herzlich

Peter Grohmann und Fritz Mielert

PS: Peter Grohmann freut sich noch über weitere ZuhörerInnen bei der 1. Lesung seiner Biografie am Sonntag um 11 Uhr im Theaterhaus.
PPS: Bisher sind schon 380 Karten für unsere FriedensGala weg. Dass wir nachher keine Klagen hören! Kartentelefon: 0711 / 40 20 7 -20, Online-Reservierung
PPPS: Am Samstag um 15 Uhr gibt’s einen guten Vortrag über Fracking in der DenkMacherei

Zweites Stolpersteinbuch
"10 Jahre Stolpersteine für Stuttgart – Ein bürgerschaftliches Projekt zieht Kreise"

Ausschnitt aus einer Pressemitteilung der Stuttgarter Stolpersteininitiativen:

buchcoverWeit über 40 000 Stolpersteine gibt es auf öffentlichen Gehwegen in fast 900 Gemeinden Deutschlands. Die 10x10cm großen Betonquader mit der Messingplatte auf der Oberseite, in welche Daten zum Leben und zum Tod eines Opfers des Nationalsozialismus eingeprägt sind, liegen immer dort, wo die Opfer ihren letzten frei gewählten Wohnsitz hatten. Der Kölner Künstler Gunter Demnig, der die Stolpersteine eigenhändig verlegt, ist für sein europäisches Erinnerungsprojekt auch im benachbarten Ausland unterwegs, zuletzt in Frankreich, Russland und der Schweiz. Im Herbst 2003 wurden erste Stolpersteine in Stuttgart-Ost verlegt, mittlerweile sind es über 700 in der ganzen Stadt. mehr…

7. Mahnwache am 12. Oktober 2013

Die 7. Mahnwache fand am Samstag, 12. Oktober 2013 statt.

Ausnahmsweise wurde auf dem Schlossplatz (Ecke Bolzstraße, vor dem Herzog-Christoph-Denkmal) demonstriert. Trotz der „Konkurrenz“ der Aktionen gegen den Göppinger Neonazi-Auftritt fand sich auf dem Schlossplatz eine Gruppe von mahnend-wachenden Menschen ein.

Das Transparent, das von der Polizei beschlagnahmt worden war, war wieder im Einsatz – mit einer leichten Modifikation. Unklar bleibt, wer die Beschlagnahmung veranlasst hatte und ob es Anzeigen gegen die Personen gibt, deren Personalien am 12. September von der Polizei aufgenommen worden sind.

Mit den Mahnwachen jeweils am 12. des Monats werden die General-/Staatsanwaltschaft und das Justizministerium in Stuttgart immer wieder an ihre Verantwortung für die Gerechtigkeit erinnert, bis das
Ermittlungsverfahren wieder aufgenommen wird.

Publikation
Der Hessische Landbote 2013

Der Hessische Landbote

Eine aktuelle Sicht auf Zustände und Verhältnisse, die reif sind, umgestoßen zu werden.

Ein Aufruf, der anstiften will zur Auflehnung.

Geschrieben im Herbst 2013
zum 200. Geburtstag von Georg Büchner,
der am 17. Oktober 1813 im hessischen Goddelau geboren wurde und nach einem kurzen Leben
am 19. Februar 1837 in Zürich starb.

Für 3 Euro in der DenkMacherei oder hier zum Download.
Peter-Grohmann-Verlag
ISBN 978-3-944137-64-3

Ergänzend zum Büchelchen hat Edgar Weick 2015 zwei „Gespräche mit Georg Büchner“ für die Bühne erarbeitet:
Gespräch mit Georg Büchner, 6. April 2014, Theater Willy Praml
Gespräch mit Georg Büchner, 26. Juli 2015, PrekärStation, Frankfurt Ostend

Robert Schmittmann
Sie sollen nicht ungeschoren davonkommen

0173_RobSchmitt_UMSCHLAG_DRUCKWarum müssen Protestbewegungen ein unverzichtbares Moment von Demokratien sein? Darüber kann man zwar schnell ein oder zwei Sätze sagen, aber die Tragweite ist nicht so leicht zu erfassen.

In verschiedenen Aufsätzen wird aus psychologischer Sicht aufzuzeigen versucht, was wegen der grundsätzlichen Entbundenheit des Menschen entarten und aus dem Ruder laufen kann und warum Protestbewegungen als Gegenregulator in sozialen Gemeinschaften einen festen Platz haben müssen.

13,50 Euro
Peter-Grohmann-Verlag
ISBN 978-3-944137-63-6
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Humor trägt die Seele über Abgründe hinweg!

Haben Sie gestern auch so auf die Zehntelprozente gestarrt wie wir? Erschreckend, was? Wieder haben wir uns mitreißen lassen. Und das, wo wir doch immer weniger wissen, welche Partei eigentlich für was steht. Wer hat uns Hartz IV und den neoliberalen Wandel beschert? Unter wem wurde es in Sachen Atomausstieg und Mindestlohn konkret? Die Lage heute ist unübersichtlich und irritierend, nicht aber unsere Überzeugung, dass unser Land engagierte Bürgerinnen und Bürger braucht – und Druck von unten, denn ohne den sind die politisch Mächtigen komplett außer Kontrolle. Was der Gesellschaft fehlt, sind moralische Leitlinien, Kategorien, Utopien, Bilder, an denen sich Politik und Parteien messen lassen.

Wer von den Damen und Herren in Parlamenten und Regierungen traut sich denn heute noch, Mut zu beweisen und Themen anzusprechen, die vielleicht nicht ganz so populär sind? Wie sieht es mit einem Wachstumsstopp (in materieller Hinsicht) aus? Wer überlegt sich, wie eine Gesellschaft im Ganzen damit klarkommen kann? Wer traut sich, das Gemeinwohl wieder zur obersten Politikmaxime zu erklären – und nicht das von einem neoliberalen Think Tank erfundene „Sozial ist, was Arbeit schafft“? Wer der Herren und Damen, die uns regieren, traut sich denn, den Überwachungsstaat, der sich nicht mehr nur im Aufbau befindet, wirklich als solchen zu bezeichnen, die eigene Fehlbarkeit einzugestehen und wieder zu einer offenen, freien Gesellschaft zurückzukehren? Wer kümmert sich um die wachsende Herausforderung der Migration und ist bereit, so darauf zu reagieren, wie es die Schuld des Westens durch Kolonialisierung, Ausbeutung und Klimawandel eigentlich erfordert?

Das ist unsere Aufgabe. Also: Kopf hoch! Arsch zusammen! Und den Spaß nicht vergessen, denn

Es wird ein Lachen sein, das sie besiegt.

Kämpferisches Grüßle

Peter Grohmann und Fritz Mielert

PS: Bitte beachten Sie – ganz in diesem Sinne – unser Projekt „Sant’Anna di Stazzema“ – es braucht Ihre Zuwendung.

Staatsanwaltschaft im Hintergrund
Einladung zur Begegnung mit den Opfern

Die Polizeiaktion im Auftrag der Stuttgarter Staatsanwaltschaft im Bild – wir laden den/die Anzeigenerstatter zu einem Gespräch (das hätte er/sie auch schon am 12.9. auf dem Schlossplatz haben können, von Bürger zu Bürger).

Sie laden vor – WIR laden ein: Kommen Sie heraus aus der Anonymität – am besten, Sie fahren mit uns nach Sant’Anna und erklären den Opfer-Familien persönlich, warum Sie OStA H. verteidigen. Noch besser: Er selbst macht das!

Wir laden auch ein die Herren Stickelberger, Brauneisen sowie den Anonymus! Und den pensionierten Herrn Pflieger, der Enrico Pieri nicht in die Augen sehen wollte, damals im Januar, der ihn vor der Tür stehen ließ, als seine Anwältin Beschwerde einlegte – bestimmt formal korrekt, versteht sich!

Kommen Sie, Herr Häußler, kommen Sie! Zeigen Sie ein menschliches Antlitz! Nur Mut – das Leben ist so kurz! Kürzer wars noch für die Ermordeten, länger für die greisen Mörder, die man in Stuttgart schonte – ein untilgbarer Makel. Ein Schandfleck, ungesühnt.

Zeit für Umkehr und Versöhnung ist noch, ist noch immer, aber nicht mehr lang
Bannerfaltung im AuftragNacher

Beanstandung und Ankündigung der BeschlagnahmeVorher

Stuttgarter Friedenspreis
Sant’Anna kommt nach Stuttgart. Mit Ihrer Hilfe!

Wir haben uns sehr gefreut als uns gestern die Nachricht erreichte, dass bis zu 40 Überlebende, deren Angehörige und Freunde aus Norditalien zur Verleihung des Friedenspreises am 10. November nach Stuttgart kommen werden. Der Preis geht zwar offiziell an Enio Mancini und Enrico Pieri aus Sant’ Anna di Stazzema, doch sie bekommen ihn stellvertretend für die ganze Gemeinde. Wir haben uns gedacht: Wie wäre es denn, wenn wir das ganze Dorf einladen? mehr…

6. Mahnwache am 12. September
Banner von Polizei beschlagnahmt!

  Während der Mahnwache für Sant’Anna di Stazzema – diesmal auf dem Schlossplatz – wurde am Donnerstag, 12. 9., ein Banner von der Polizei in Stuttgart beschlagnahmt, nach mündlicher Auskunft auf Grund einer telefonischen Anzeige einer nicht namentlich genannten Person aus der Staatsanwaltschaft Stuttgart.      Der Vorwurf war: Beleidigung des ehemaligen Oberstaatsanwalts H..

Der beanstandete Text lautet:

Massenmörder schonen – Demokraten verfolgen?

Sant’Anna mahnt – WIR klagen an: OStA Häußler

  Die Versammlung findet nun schon zum sechsten Mal an jedem 12. des Monats in Erinnerung an das Massaker der Waffen-SS an 560 Zivilisten statt, dessen Täter bis heute in Deutschland nicht zur Rechenschaft gezogen worden sind. Der auf dem Banner genannte H. ließ das Ermittlungsverfahren nach 9-jähriger Dauer mit historisch und juristisch fragwürdiger Begründung einstellen; die Beschwerde gegen diese Einstellung wurde von Justizminister Stickelberger und dem neuen Oberstaatsanwalt Brauneisen – damals im JuMi zuständig – nach kurzer Prüfung abgelehnt.

Die Anstifter-Gruppe Sant’Anna di Stazzema weist mit dieser Mahnwache auf den Skandal hin, dass die Opfer und ihre Familien bis heute darauf warten, dass der deutsche Staat als Rechtsnachfolger des NS-Staats und die deutsche Justiz die Verantwortlichen in einem ordentlichen Gerichtsverfahren anklagen. Gegen die Beschlagnahmung wurde unter Berufung auf das Versammlungsrecht und den Grundsatz der freien Meinungsäußerung schärfstens protestiert. Die Polizei ließ sich davon jedoch nicht abhalten, berief sich auf die staatsanwaltliche Anzeige, nahm die Personalien der Bannerträger auf und fuhr mit dem beschlagnahmten Banner davon.

Die Mahnwache wurde bis 14:00 fortgesetzt. Wir werden uns gegen diese Maßnahme der Unterdrückung der freien Meinungsäußerung zur Wehr setzen und darüber berichten.

Brasilien, Syrien & der Rest

Nicolas Sarkozy, so dachte sich’s Fritzle letztes Jahr, tut Frankreich nicht gut. Mit 50 Euro half er deshalb dem Sozialisten François Hollande. Und jetzt das: Hollande ist einer der wenigen Staatschefs, die den Friedensnobelpreisträger (kann man ihm den eigentlich aberkennen?) Barack Obama bei seinem Bombardement Syriens nach dem 9. September unterstützen wollen – und holt sich dabei noch nicht einmal die Rückendeckung des französischen Parlaments. mehr…

Newsletter vom 28.8.
Syrien, NSA & Foodsharing

Dass Chemiewaffen in Syrien eingesetzt wurden, steht wohl außer Frage. Die Angaben über deren Opfer schwanken zwischen hunderten bis über tausend Tote. Doch wer dahinter steckt, bleibt im Dunkeln. Ist es wirklich vorstellbar, dass Syriens Präsident Assad so dumm ist, gerade dann chemische Kampfstoffe einzusetzen, wenn UN-Inspekteure mehr…