Archiv der Kategorie: Allgemein

Zweites Stolpersteinbuch
"10 Jahre Stolpersteine für Stuttgart – Ein bürgerschaftliches Projekt zieht Kreise"

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Ausschnitt aus einer Pressemitteilung der Stuttgarter Stolpersteininitiativen:

buchcoverWeit über 40 000 Stolpersteine gibt es auf öffentlichen Gehwegen in fast 900 Gemeinden Deutschlands. Die 10x10cm großen Betonquader mit der Messingplatte auf der Oberseite, in welche Daten zum Leben und zum Tod eines Opfers des Nationalsozialismus eingeprägt sind, liegen immer dort, wo die Opfer ihren letzten frei gewählten Wohnsitz hatten. Der Kölner Künstler Gunter Demnig, der die Stolpersteine eigenhändig verlegt, ist für sein europäisches Erinnerungsprojekt auch im benachbarten Ausland unterwegs, zuletzt in Frankreich, Russland und der Schweiz. Im Herbst 2003 wurden erste Stolpersteine in Stuttgart-Ost verlegt, mittlerweile sind es über 700 in der ganzen Stadt. mehr…

Brecht als Reverse Graffiti

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In Schwäbisch Hall gab es im Vorfeld der Umfairteilen-Demos am 14.9.2013 diese sehr schöne Aktion:

REVERSE GRAFFITI- ARM & REICH

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Die Schwäbisch Haller würden sich freuen, die Schablonen gegen Kaution und Übernahme des Portos an Attac-Gruppen oder UmFairTeilen-Bündnisse zu verleihen. Wir haben auch eine ToDo-Liste für Euch, inkl. der Beschreibung des benötigten Equipments (Generator, Hochdruckreiniger etc.) Meldet Euch bei Interesse bei boris[at]attac.de.

IPPNW
Investitionen deutscher Banken in Atomwaffenhersteller

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IPPNW-Pressemitteilung vom 10.10.2013

Investitionen deutscher Banken in Atomwaffenhersteller
Das Geschäft mit der Massenvernichtung

Die Deutsche Bank ist in Deutschland Nummer Eins bei der Finanzierung von Atomwaffenherstellern. Das geht aus der heute veröffentlichten Studie „Don´t Bank On The Bomb“ der Anti-Atomwaffenkampagne ICAN und IKV pax christi hervor. Die Studie nennt insgesamt 298 Finanzdienstleister aus 30 Ländern, die in Unternehmen investieren, die Atomsprengköpfe sowie Atomwaffen-Trägersysteme entwickeln, produzieren oder warten. Dazu gehören u.a. Raketen, Bomber und U-Boote. Weltweit investieren Finanzinstitute in einer Größenordnung von 235 Mrd. Euro ($314 Mrd.) in 27 Hersteller dieser nuklearen Massenvernichtungstechnik. mehr…

Nachdenkseiten geben INSM Kontra

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In einer kompletten Serie nimmt Jens Berger von den Nachdenkseiten Vorschläge auseinander, die die Wirtschaftslobbyisten der sogenannten „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft GmbH“ unter dem zynischen Titel „Chance 2020“ verbreitet haben, um auf die Koalitionsverhandlungen Einfluss zu nehmen.

Teil1: „Steuern und Haushalt“
Teil 2: „Arbeit“
Teil 3: „Bildung“ und „Sozialversicherung“
Teil 4: „Energie“ und „Europa“

12. Oktober
Naziaufmarsch stoppen!

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buttonaktuell Am 12. Oktober werden wir den Nazis in Göppingen unsere Solidarität, unseren Zusammenhalt und unsere Entschlossenheit entgegensetzen – sie sollen keinen Schritt laufen!. Dabei wollen wir uns weder auf Provokationen der Polizei einlassen, noch werden wir uns von ihr einschüchtern, oder uns von unserem Vorhaben abbringen lassen. Kommt alle und bringt gemeinsam mit uns einen vielfältigen, kreativen und dynamischen Widerstand auf die Straße! Wir werden die Stadt mit Leben füllen, lautstark demonstrieren und die Nazis blockieren. Solange die Gegner eines solidarischen und gleichberechtigten Zusammenlebens ihre Hetze auf die Straße tragen, werden wir nicht aufhören eines deutlich zu machen:

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Kein Fußbreit den Faschisten!

Aktuelle Infos

Aufgabe für LehrerInnen
Bundeswehrmaterial zurückschicken => Annahme verweigert

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Bundeswehrwerbung an SchulenDie Bundeswehr hat bekanntlich massive Nachwuchssorgen. Jetzt versucht sie schon, mit Smartphones Interesse bei LehrerInnen und in deren Klassen zu wecken: In verschiedenen Kollegien sind Lehrer ganzen Stapeln des nebenstehenden Flyers beglückt worden, der für einen Newsletter der Armee wirbt. Im Begleitschreiben bitten die Soldaten darum, die Info im Kollegium zu verbreiten und die eigenen Klassen damit zu beglücken.

Wir meinen, gegen diese Verharmlosung des mörderischen Handwerks hilft nur öffentlicher Protest und das Päckchen zurückzuschicken.

Gezi-Park
Amnesty fordert Prozesse

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In einem heute in Istanbul vorgestellten Bericht dokumentiert Amnesty International Polizeiausschreitungen während der Gezi-Park-Proteste und fordert Verfahren gegen die Verantwortlichen.

„Der Versuch, die Gezi-Park-Proteste zu zerschlagen, führte zu einer ganzen Reihe von Menschenrechtsverletzungen. Insbesondere dokumentieren wir völlig unangemessene Gewalt gegen friedliche Demonstranten und Misshandlungen durch die Polizei“, sagt Selmin Çalışkan, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland.

Weitere Infos bei Amnesty.

Soziale Medien & Politik? Fehlanzeige

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Auf sueddeutsche.de gibt’s heute von Thorsten Denker einen nachdenklichen Beitrag zur Bedeutung des Internets im Wahlkampf und in der politischen Debatte an sich.

Schon gar nicht war das Internet für irgendwen wahlentscheidend. Aufregungen wie die um den Stinkfinger von Peer Steinbrück, die Pädophilen-Debatte der Grünen oder die Euro-Hawk-Affäre verbreiten sich zwar schneller. Aber zunächst nur unter den wirklich absolut Interessierten. Also unter Journalisten, Politikern, Wissenschaftlern, im weitesten Sinne unter den politischen Profis im Land.

Etwas merkwürdig wirkt, dass die SZ am Ende des Artikels dazu aufruft, auf der nicht wirklich belebten Plattform Google Plus über den Artikel zu diskutieren.

Würzburg
Wo Zivilcourage endet und der Blockwart ins Spiel kommt

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Wie süddeutsche.de berichtet hat sich in Würzburg eine Art Bürgerwehr gebildet, die nicht nur in Uniformen auftritt sondern auch das Gewaltmonopol des Staates in Frage stellt:

Weil die Gruppe – es soll sich um etwa 20 Personen handeln – mit ihrer uniformähnlichen Kleidung den Eindruck erwecke, sie seien Amtsträger, ist nun ein Verfahren eingeleitet worden. Weil bei einem der Ordnungseinsätze auch Pfefferspray zum Einsatz kam, wird auch wegen Körperverletzung ermittelt. Ob einmal sogar Handschellen im Spiel waren, sei ebenfalls Gegenstand der Ermittlungen: im Raum stehe der Vorwurf der Nötigung oder Freiheitsberaubung.

Bürgerwehren gehören verboten – ebenso wie Hilfspolizisten, die nach wenigen Wochen „Ausbildung“ mit Schusswaffen auf die Menschheit losgelassen werden.

Alternativer Nobelpreis
Chemiewaffen, Menschenrechte, sexuelle Gewalt und Nahrungsversorgung im Fokus

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Zitat aus der heutigen Pressemeldung:

Die diesjährigen Right Livelihood Awards, oft „Alternative Nobelpreise“ genannt, gehen an vier Preisträger. Die Preisträger teilen sich das Preisgeld in Höhe von zwei Millionen Schwedischen Kronen (ca. 230.000 EUR), womit jeder Laureat 500.000 SEK (ca. 57.000 EUR) erhält.

Paul Walker – Foto: Green Cross International
Paul Walker – Foto: Green Cross International

Die Jury ehrt PAUL WALKER (USA) „für seinen unermüdlichen Einsatz, um die Welt von chemischen Waffen zu befreien“.

Raji Sourani – Foto: Tom Knutson
Raji Sourani – Foto: Tom Knutson

RAJI SOURANI (Palästina) erhält den Preis „für sein beharrliches
Engagement für Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit unter extrem schwierigen Bedingungen“. Es ist das erste Mal, dass ein Right Livelihood Award an einen Palästinenser geht.

Denis Mukwege – Stina Berge
Denis Mukwege – Stina Berge

Die Jury zeichnet DENIS MUKWEGE (Demokratische Republik Kongo) aus „für seine langjährige Arbeit, Frauen, die sexuelle Kriegsgewalt überlebt haben, zu heilen, und für seinen Mut, die Ursachen und Verantwortlichen zu benennen“.

Hans Herren – Foto: Peter Lüthi
Hans Herren – Foto: Peter Lüthi

Die Jury ehrt HANS R. HERREN/STIFTUNG BIOVISION (Schweiz)
„weil er mit wissenschaftlicher Expertise und bahnbrechender praktischer Arbeit einer gesunden, sicheren und nachhaltigen globalen Nahrungsversorgung den Weg bahnt“. Hans R. Herren ist der erste Preisträger aus der Schweiz.

Die „Alternativen Nobelpreise“ 2013 (offiziell: Right Livelihood Awards) wurden heute auf einer Pressekonferenz in Stockholm von Ole von Uexküll, Geschäftsführer der Right Livelihood Award Stiftung, sowie Dr. Juliane Kronen und Marianne Andersson, Mitglieder des Vorstands, bekannt gegeben.

#btw13
Nicht OSZE-konform?

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Wie Radio Stimme Russlands berichtet kritisieren vom Medium unbenannte Experten die Bundestagswahl als nicht komplett in Einklang mit den Standards der OSZE:

Zum Unterschied zu den Ländern im postsowjetischen Raum gibt es in der Bundesrepublik keine Institution für die öffentliche Überwachung der Wahl, deshalb hätten bei weitem nicht alle, die den Wunsch hatten, den Verlauf der Abstimmung und die Stimmenzählung zu verfolgen, die Möglichkeit, dies zu tun. Während der Wahlkampagne hätten nicht alle den gleichen Zugang zu den Massenmedien gehabt. Die Fernsehdebatten seien nur zwischen den beiden Kandidaten der führenden politischen Parteien ausgetragen worden. In den Wahlzetteln seien nur 34 von 67 Parteien eingetragen worden. Dabei wüssten viele von ihnen bis auf den heutigen Tag nicht, warum man ihnen keine Möglichkeit geboten hat, an der Wahl teilzunehmen.

Verfassungsschutz
Journalist berichtet über seinen Umgang mit Bespitzelung

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Neben Andrea Röpke wurden noch weitere Journalisten rechtswidrig durch den Verfassungsschutz bespitzelt. Auf sueddeutsche.de berichtet Ronny Blaschke über seine Erfahrungen:

Ich dachte, mein Feld sei weniger von Interesse als rechtsextreme Kundgebungen, Konzerte oder Zeltlager. Freunde und Kollegen bezeichneten mich als naiv: Ich kann ihnen nicht mehr widersprechen.
[…]
Wenn die Informationen über Journalisten nicht gesperrt, sondern sofort gelöscht worden sind: Wie lässt sich dann das Ausmaß einordnen? Wie soll ich Forderungen formulieren, wenn ich den Kern nicht kenne?

Jetzt amtlich
Laboratorium Stuttgart ist toll!

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In den vergangenen 40 Jahren durften Die AnStifter, seine Vorgänger oder Peter Grohmann selber immer wieder mit dem Laboratorium zusammenarbeiten. Umso mehr freut es uns, jetzt der Stuttgarter Institution zu seinem Abschneiden bei den German Blues Awards gratulieren zu können: Seit Samstag ist Laboratorium ist Deutschlands bester deutscher Blues-Club! Herzlichen Glückwunsch!

Natürlich hat auch das Laboratorium selber den Preis kommentiert. Zum aktuellen Programm geht’s hier.

Reportage im DLF
Tschechische Rechtsradikale hetzen gegen Roma

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Am 25./26. Oktober 2013 finden in Tschechien Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt. Im Vorfeld baut sich eine immer feindlichere Stimmung gegen Angehörige der Roma auf, die aufgrund der Wirtschaftskrise als Sündenböcke missbraucht werden. Am 18.9. lief im Deutschlandfunk eine Reportage zum Thema.

Wenige Wochen vor den Parlamentswahlen warnen die Behörden vor einer wachsenden Pogromstimmung.

„Das ist fürchterlich. Die Extremisten sind direkt an unserem Fenster vorbeimarschiert. Wir haben uns hinter den Vorhängen versteckt. Ein schreckliches Gefühl. Niemand weiß, wie das alles endet.“

Diskriminierung in Schweden
Polizei betreibt Roma-Datenbank

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Der Spiegel berichtete gestern über Roma-Diskrimierung durch die schwedische Polizei:

„Beängstigend, unethisch, illegal“: Mit deutlichen Worten hat die schwedische Ministerin Brigitta Ohlsson die Polizei für die Einrichtung einer Roma-Datenbank getadelt. Die Datei enthält Informationen über viele unbescholtene Personen – und Hunderte Minderjährige.

Dieser Fall zeigt mal wieder, wie Sicherheitsbehörden in ihrer Datensammelwut Amok laufen und nicht vor entsetzlichen Diskriminierungen zurückschrecken.

Untergegangen? Hamburg stimmt für Rückkauf der Energienetze!

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Neben der Bundestagswahl gab es gestern noch ein interessantes Ergebnis: Die Hamburgerinnen und Hamburger haben in einem Volksentscheid für den vollständigen Rückkauf der Strom- und Gasnetze in der Hansestadt. Heute soll die SPD-Fraktion einen Fahrplan zum Rückkauf auf den Tisch bekommen, der bereits am Mittwoch zur Abstimmung kommen soll.

Weitere Infos auf ndr.de.

Innenministerium manipuliert offizielle Dokumente

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Wie Heise Security schreibt hat das Bundesinnenministerium eine Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen nachträglich in einem zentralen Punkt manipuliert.

Denn eine als „behoben“ eingeschätzte Sicherheitslücke in hunderten deutschen Industrieanlagen war in Wirklichkeit noch höchst aktuell.

Insbesondere wollten die Parlamentarier wissen, warum seit Februar über Monate hinweg kein Sicherheitsupdate für die unter anderem in Fernwärmekraftwerken verwendeten Steuerungen veröffentlicht wurde und was das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und das Bundesinnenministerium konkret unternommen haben, um die drohende Gefahr abzuwehren.

Dass sich die Bundesregierung traut, eine fehlerhafte Antwort auf eine Frage des Parlaments im Nachhinein zu korrigieren, diese Korrektur noch nicht einmal zu kennzeichnen und damit eigenes Versagen zu vertuschen, ist ein echter Skandal. Bisher galten die Antworten der Bundesregierung zwar häufig als nichtssagend, entsprachen aber zumindest inhaltlich der Wahrheit.

PS: Was aufgrund von Sicherheitslücken in Kraftwerken und anderen Infrastrukturen alles möglich ist, hat Marc Elsberg in seinem Roman Blackout eindrücklich beschrieben.

VVS & BILD
Unvereinbare feiern zusammen

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Rush-Hour in Stuttgart. Eng ist es in den Bahnen. Wer einen Sitzplatz findet zückt sein Smartphone, liest ein Buch oder Zeitung. Recht selten taucht dabei die BILD auf, was für die NutzerInnen des öffentlichen Nahverkehrs in Stuttgart spricht, ist die BILD-Zeitung doch ein Blatt, das mit reißerischen Schlagzeilen, wie „Axt-Mörder“, „Kannibalen-Insel“ und „Pleite-Griechen“ um Leserinnen und Leser wirbt und dabei nicht selten davor zurückschreckt, Tatsachen zu verdrehen und zu fälschen.

Diese geringe Präsenz des Schmuddelblattes im Stuttgarter Nahverkehr scheint dem Springer-Konzern aber ein Dorn im Auge zu sein. Und so haben sich der Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) und BILD zusammengetan, um ein abschreckendes Projekt umzusetzen: Zum 35. Jubiläum des VVS machen sie uns allen, die wir täglich oder beinahe täglich das Verkehrsangebot nutzen, ein unmoralisches Angebot. Die BILD gilt am Samstag, den 21. September als Ticket.

Wie kommt ein Gemeinschaftsunternehmen von Stadt, Region, Land und Bahn, dass sich seit Jahrzehnten sichtbar darum bemüht, täglich einen reibungslosen öffentlichen Nahverkehr sicherzustellen auf so eine Idee? Und wie kommt der erste grüne Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzende des VVS dazu, eine solche Werbeaktion, deren Nutzen für den Verbund ja nicht gerade offensichtlich ist, nicht zu stoppen?

Screenshot von vvs.de
Screenshot von vvs.de

 

Ums Hotel Silber steht's nicht gut

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Gestern beriet die Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber über die katastrophalen Kürzungspläne der Stadt (die Stuttgarter Zeitung berichtete). Von 800.000 soll das Jahresbudget auf 650.000 Euro sinken und sich die Ausstellungsfläche um ein komplettes Stockwerk verringern. Damit wäre das bisherige Konzept hinfällig, denn sowohl ein Lernort als auch eine Ausstellungsgestaltung vertragen eine solch brutale Kürzung nicht.

Am Mittwoch kommender Woche berät der Verein der Initiative auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung über eine angemessene Reaktion auf die Pläne der Stadt. Dabei wird auch über einen möglicher Ausstieg einzelner Mitglieder oder einen Abbruch des gesamten Prozesses diskutiert werden müssen.