Massive Kritik von J. Grässlin am Versagen der Stuttgarter Justiz beim Vorgehen gegen illegalen Waffenhandel:
Am 27. September wurden vor dem Verwaltungsgericht Freiburg die Klagen des Friedensaktivisten Hermann Theisen verhandelt. Dabei feierte Theisen einen juristischen Sieg in entscheidenden Punkten. Einer der Hautprotagonisten des Themas Waffenhandel ist Jürgen Grässlin, der für sein Engagemenrt den Stuttgarter Friedenspreis 2016 erhielt.

Das Gericht hat sich erfreulicherweise intensiv mit den Fragen der Meinungsfreiheit auseinandergesetzt und eben gleichzeitig mit der Problematik der Waffenexporte. Auf diesen Aspekten wurden im Grunde die Gerichtsentscheidungen aufgebaut. In zwei Verfahren wurde dem Kläger vollumfänglich Recht gegeben. Sowohl das Durchsuchen von Taschen als auch die Beschlagnahme von Flugblättern war illegal.

Juristisch ein erfreulicher Ausgang eines an sich völlig absurden Verfahrens. Hermann Theisen hat zu Recht zum Whistleblowing in Sachen illegaler Waffenhandel von Heckler&Koch aufgerufen. Der Versuch, dies seitens des Landratsamts Rottweil zu behindern, ist juristisch als widerrechtlich abgeurteilt worden – und da ist gut so!“ mehr…

Seit kurzem wächst der Widerstand schwarzer und weißer Spitzensportler gegen den Rassismus in den USA. Statt aufrecht zu stehen, während die Hymne gespielt wird, gehen viele in die Knie und ballen die Faust, landesweit – ähnlich wie die beiden Schwarzen 1968. Sehr couragiert und beeindruckend:

https://www.democracynow.org/2017/9/25/take_the_knee_us_athletes_unite

Peter Grohmann / Grußwort zur Kundgebung gegen rechts am 22-9-17

Kurt Tucholksky
Rosen auf den Weg gestreut

Ihr müßt sie lieb und nett behandeln,
erschreckt sie nicht – sie sind so zart!
Ihr müßt mit Palmen sie umwandeln, getreulich ihrer Eigenart!
Pfeift euerm Hunde, wenn er kläfft –:
Küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft! 
Wenn sie in ihren Sälen hetzen, sagt: »Ja und Amen – aber gern!
Hier habt ihr mich – schlagt mich in Fetzen!«
Und prügeln sie, so lobt den Herrn.
Denn Prügeln ist doch ihr Geschäft!
Küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft. 
Und schießen sie –: du lieber Himmel, schätzt ihr das Leben so hoch ein?
Das ist ein Pazifisten-Fimmel!
Wer möchte nicht gern Opfer sein?
Nennt sie: die süßen Schnuckerchen,
gebt ihnen Bonbons und Zuckerchen …
Und verspürt ihr auch in euerm Bauch den Hitler-Dolch, tief, bis zum Heft –:
Küßt die Faschisten, küßt die Faschisten,
küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft –!

AFD und Neonazis, Hass-Kommentatoren, Skins, Rocker und Pegida, Verfassungsschutz, Militaristen, Spitzel – und mitten drin der gute Deutsche, Martin Luther unterm Arm. Er hat keine Ahnung, wie er da plötzlch hineingeraten ist: Der Urgroßvater bei der SS, der Onkel in Auschwitz – als Aufseher. Ein bisschen Antisemit, ein bisschen Spießbürger, ein bisschen Bimbohasser und geistiger Bombenleger

Klimawandel in Deutschland.
Der Winter kommt wieder, es wird kälter.
Wir ziehen uns warm.
Danke, dass Ihr auf der Straße seid.
Danke, dass Ihr laut seid. Danke für Euren Widerstand.

Am 23.9.2917 trafen sich am Mahnmal gegen Krieg und Faschismus auf dem Karlsplatz Stuttgart rund 1500 vorwiegend jügenre Menschen, um ein Zeichen gegen Antisemitismus, Rassismus und Populismus zu setzen. Von den AnStiftern sprach Peter Grohmann ein Grußwort bei der Abschlußkundgebung.
Im Aufruf zu der Veranstaltung hieß es z.a.: „…Zu befürchten ist: Im neuen Parlament wird mit der selbsternannten „Alternative für Deutschland“ das erste Mal eine explizit rechtspopulistische Kraft vertreten sein. Den Sprung über die 5-Prozent-Hürde verdankt die Partei ihrer Rolle als Sprachrohr des gesellschaftlichen Rechtsrucks der vergangenen Jahre.
Statt echte Lösungen für berechtigte Ängste und Sorgen der Menschen anzubieten, kanalisieren AfD und Co. diese in Wut gegen Menschen, die selbst nur Verlierer*innen der gesellschaftlichen Verhältnisse sind: Geflüchtete, wirtschaftlich Schwache, ohnehin Unterdrückte und Minderheiten. So wird ein gesellschaftliches Klima geschaffen, in dem rechte Denkweisen wieder Konjunktur haben.
Die offen rassistische Hetze der AfD ist dabei nur die reaktionäre Spitze eines Eisbergs, der bis in weite Teile der Gesellschaft hineinreicht und auch vor Parteigrenzen keinen Halt macht….“.

Eine Podiumsdiskussion hat die Politik ins Nachdenken gebracht. Zu dieser Diskussion über die massive Erhöhung der Gebühren für Geflüchtete in Stuttgarter Flüchtlingsunterkünften waren am vergangenen Mittwoch, 20. September 2017, fast 300 Interessierte und Engagierte gekommen. Auch die 50 Besucher*innen, die keinen Stuhl mehr fanden, blieben zwei Stunden und diskutierten mit.

Auf dem Podium erklärte Werner Wölfle, Bürgermeister für Soziales und gesellschaftliche Integration, zunächst, dass durch die neuen Regelungen keinem und keiner Geflüchteten Nachteile entstehen würden. Dass diese beruhigenden Worte nicht den Tatsachen entsprechen, belegten die Stuttgarter Freundeskreise, auf dem Podium gut vertreten durch Christa Cheval-Saur aus Feuerbach, mit konkreten Zahlen und exemplarischen Beispielen. Ein ausführliches Kritikpapier der Stuttgarter Freundeskreise war zur Vorbereitung der Diskussion an alle Podiumsgäste versandt worden und wurde auf der Veranstaltung verteilt. Unterstützung fand die Einschätzung der Freundeskreise bei Jama Maqsudi, Mitglied im Internationalen Ausschuss der Stadt Stuttgart, und auch bei Luigi Pantisano, der als Stadtrat SÖS-Linke-PluS von Anfang an gegen die Gebührenerhöhungen votiert hatte.

mehr…

Die bedeutendste der rechten Parteien im ersten Bundestag war die Deutsche Partei (DP), die in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hamburg und Bremen antrat und in jedem dieser Länder deutlich über fünf Prozent kam. Die DP hatte einerseits eine nationale, streng anti-kommunistische Wählerschaft; sie pflegte andererseits aber auch Verbindungen weit ins rechte Lager, auch zu mehr oder weniger geläuterten Nazis. Einen geplanten Verbund der DP mit anderen rechten Parteien hatte die britische Besatzungsmacht untersagt; sie behielt sich in dieser Zeit kurz nach dem Ende der Nazi-Diktatur die Lizenzierung von Parteien vor. Schon damals aber stimmte nicht, was Franz Josef Strauß später postulierte: Es gab durchaus Parteien rechts von der Union, auch im Bundestag.

Die DP war für eine Vielzahl der CDU-Funktionäre immerhin so akzeptabel, dass Konrad Adenauer sie damals als Koalitionspartner gemeinsam mit der seinerzeit ebenfalls eher nationalkonservativen FDP in seine erste Regierung holte.

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Der WKV ist Partner der AnStifter. Wir stellen zur Diskussion:
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POSITIONIERUNG ZUR BUNDESTAGSWAHL 2017

Nach reiflichen Überlegungen halten es der Vorstand und die Direktion des Württembergischen Kunstvereins für notwendig, sich zur anstehenden Bundestagswahl zu äußern und zu positionieren. Die Positionierung spricht keine Wahlempfehlung für eine der bürgerlichen Parteien (CDU, SPD, FDP, Grüne) oder Die Linke aus, sondern reagiert auf die fatale Ausbreitung des ehemals rechten Rand.

Zunehmend werden von dort her Ängste vor allen möglichen Bedrohungen ins Zentrum gestellt und geschürt, die zwar subjektiv als Realität erfahren werden mögen, tatsächlich jedoch weder den statistischen noch den wissenschaftlichen Fakten der aktuellen politischen Lage entsprechen oder diesen gar gerecht werden.

Wir leben in national und global komplexen Zeiten. Es gibt jedoch eine Partei, welche die Augen davor schließt und das Rad der Geschichte zurückdrehen will — mit einem „Wertekanon“, der hinter die Errungenschaften zurückzufallen droht, die uns die Generation des Wiederaufbaus nach 1945 übertragen und hinterlassen hat.Geschichts- und Gegenwartsklitterung, falsches Zitieren von Verbrechensstatistiken, Falschinformationen über die rechtlichen Grundlagen von Migration oder von Funktionsweisen europäischer Institutionen gehören zu den Strategien, subjektive Ängste in objektive Aussagen und Tatsachen zu verwandeln. Denn jenseits vernünftiger Überlegungen und Abwägungen sollen nun solche Ängste unsere Wahl bestimmen und steuern. mehr…

Hochgeschütze Gemeinde,
neben Ihrer einmal abgegebenen Stimme können Sie mit uns vor und nach dem 24.9. weiterhin nachdenken, sich einmischen, anstiften, laut sein, auf die Straße gehen, zu Hannah Arendt, ins Philosophische Cafe, sich im Württ. Kunstverein mit Präsenz, Kritik und Utopie auseinandersetzen, der Zivilgesellschaft den Rücken stärken und für bessere Zeiten streiten. Die einzige Wahlempfehlung, die wir Ihnen geben können, ist das Vertrauen in den eigenen Verstand und Geduld über Jahrzehnte.*)

Aktivisten & Artisten wollen mit „Aufbruch Stuttgart“ eine Stadt in Bewegung setzen: Die B 14 sperren, auf Drahtseilen tanzen, die Wende von der autogerechten zur menschengerechten Stadt. Ober-AnStifter am So, 17. September (10 h Wilhelmsplatz) ist Wieland Backes – tanzen Sie mit!

Das Schiff ist schon in Obrigheim, um jetzt Atommüll für den Transport auf dem Neckar aufzunehmen. Der Castor-Transport führt ins marode Zwischenlager in Neckarwestheim. Schaun wir mal.

Am 8. Sept‘ eröffnet der AnStifter Udo Rabsch mit seiner Ballade des Alltäglichen den Herbstreigen, Veronika Nadj singt neapolitanische Lieder. Sieht man sich im Museo.
Aus dem Füllhorn von Kultur und Politik empfehlen wir AnStifters Abendmahl bei Loretta am Mi, 20. Sep. 19:30 h (nur mit Anmeldung) und den Studientag „70 Jahre Nürnberger Ärzteprozess“ (27.9., 14-20 h, Hospitalhof). Das Hannah-Arendt-Institut für politische Gegenwartsfragen fragt Do, 28. Sept‘ (19:30 h) in der Geißstraße 7:
Was meint eigentlich Propaganda? Und was meinen Sie?

*) Tickets gibt’s bereits jetzt für den Abend „Achtzig. Durchstarten“ am 27.10. im Theaterhaus, dessen Erlöse dem Betty-Rosenfeld-Projekt der AnStifter zukommen – und für die FriedensGala am 10.12. – ebenfalls im Theaterhaus. Und falls Sie nicht kommen können: Schon wieder gespart. Wir sind Ihre Sparkasse.

Zurück aus dem Sommerloch:
Ihr Team aus der DenkMacherei in der Werastraße 10.

Soeben neu erschienen:
– Das komplette Programm des Philosophischen Cafe
– Aktualisiert zum Weitergeben: Das Betty-Rosenfeld-Projekt
– Ein Info-Prospekt über die Arbeit der AnStifter

Das T-Shirt kommt harmlos daher, es ist weiß, mit schwarzem Aufdruck, ein Standardmodell. Aber was ist noch harmlos in einem Land, das nach Darstellung der Regierung von Terroristen und Putschisten unterwandert ist? Die türkische Regierung jedenfalls hält das Shirt mit der Aufschrift „HERO“ – Held – für ein Erkennungszeichen der Gülen-Bewegung, weshalb sich jeder, der es trägt, des Sympathisantentums verdächtig macht.

Dummerweise ist das Shirt wohl tausendfach verkauft worden; es handelt sich um ein Modell des türkischen Bekleidungsherstellers Defacto, dessen Billigware in Einkaufszentren im ganzen Land vertrieben wird. Politisch wurde das Stück Stoff, als es Gökhan Güçlü Mitte Juli vor Gericht trug. Dem ehemaligen Soldaten wird vorgeworfen, Teil des Gülen-Netzwerks und am gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 beteiligt gewesen zu sein. Dass Güçlü zum Prozessauftakt mit einem „Hero“-Shirt auftrat, löste Tumulte im Gerichtssaal aus, die Anhörung musste zeitweise unterbrochen werden.

Die regierungsnahe Tageszeitung Sabah klärte ihre Leser anschließend auf, HERO sei ein Akronym für „Hoca Efendi Razı Olsun“, (etwa: „Möge der geliebte Meister euch segnen“), wobei mit „geliebter Meister“ nur Fethullah Gülen gemeint sein könne, der in den USA lebende Anführer der „Fetö-Terrororganisation“. (Süddeutsche)

Neues aus der DenkMacherei? Bitte: Im Mittelmeer werden Schleuser, Flüchtlinge und Seenotretter verfolgt. Zur Lage: Artikel 98 des Internationalen Seerechts sagt, dass, wer in Not ist, gerettet werden muss. Fragen Sie Ihre Regierung.

Süddeutsche, NDR & WDR sagen, dass Audi-Chef Rupert Stadler Mitarbeitern befohlen har, Infos über Abgas-Manipulationen zu verheimlichen. Nichts sagen auf Fragen. Klappt. Etwa zu Waffendeals. Die große Koalition würde es z.Zt. nicht erlauben, deutsche Panzer an die Türkei zu liefern. Sähe dumm aus. Was tun, wenn man eine Rüstungsfirma ist und seine Kriegswaffen dennoch in Spannungsgebiete verkaufen will? Genau: Man gründet eine Firma vor Ort. Das plant Rheinmetall. Fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker!

Die 15 größten Seeschiffe stoßen mehr Schwefeloxide aus als alle Autos weltweit. Der Kampf gegen Individualverkehr, Luxus und andere neoliberale Risiken kann blind machen, vor allem, wenn der ÖPNV immer dünner und teurer wird. Vom Fernverkehr ganz zu schweigen – und den Sorgen der anderen: Arbeit statt Hartz IV, eine bezahlbare Wohnung, Perspektiven. Und wenn noch was übrig bleibt:
Träume denken und an der Umsetzung arbeiten.

Geniessen Sie die flirrende Luft bei den AnStiftern: Wir präsentieren Literatur Im Lapidarium,jeweils 18:30 h. Am 10.8. mit Barbara Stoll und Katja Uffelmann „Herbstmilch“, am 17. 8. den Sprachkünstler Timo Brunke, am 24. 8. Eunike Engelkind über Frida Kahlo, am 7. 9. Barbara Stolls Kassandra.

Die Wahlen stehen vor der Tür. Mischen Sie mit, widersprechen Sie preiswerten Versprechen, fragen Sie, informieren Sie sich und andere. Demokratie ist möglich. Und Ihre persönliche Wahlkampfkosten-Rückerstattung für unsere Mühen bitte direkt aufs AnStifter-Konto: DE31 4306 0967 7000 5827 01

Momentan bereiten wir mit Michael Uhl das Betty-Rosenfeld-Projekt vor: Wir lieben das Leben! Das ist Aufklärung im Widerstand gegen Dummheit und Tyrannei. Betty Rosenfeld war die einzige Frau aus Stuttgart, die bei den Internationalen Brigaden kämpfte. Die Krankenschwester wurde deportiert und in Auschwitz ermordet. Michael Uhl hat dazu intensive Forschungen gemacht, Zeitzeugen und neues Archivmaterial gefunden – ein spannendes Geschichtsprojekt, das bis 2019 weitergeht und das Die AnStifter mit Ihrer Hilfe realisieren werden.

Gerda Taro und Betty Rosenfeld

Für gutes Wettern der Woche klicken Sie hier:

Herzlich grüßt Ihr und Euer Team aus der DenkMacherei

Das Ergebnis des mit großem Tamtam angekündigten „Diesel-Gipfels“ blieb sogar noch hinter den ohnehin schon sehr niedrig bemessenen Erwartungen zurück. Offensichtlich hat die Kungelei zwischen Automobilherstellern und Politik in der Dieselrepublik Deutschland bereits ein irreparables Maß angenommen. Die Kommentare der meisten Medien: verheerend. Man muss sich zunächst einmal die ganz grundsätzlichen Fragen stellen, um die volle Tragweite dessen zu verstehen, was in Berlin seinen vorläufigen Höhepunkt hatte. Vor den Augen der Öffentlichkeit haben Politik und Wirtschaft nicht nur dem Verbraucher, sondern auch dem Rechtsstaat den Stinkefinger gezeigt. Gesetze und EU-Verordnungen gelten offenbar nicht für Deutschlands Schlüsselindustrie. Wer so agiert, darf sich über die fortschreitende Politik- oder gar Systemverdrossenheit nicht beschweren. Doch Obacht – schmutzige Diesel sind beileibe kein rein deutsches Problem.
Irritiert hat an dieser Stelle ein Hinweis auf eine Spontanaktion vor dem Rathaus: Der viele Lärm um nix galt dem Auto, das fehlte.

Die deutsche Autoindustrie hat über Jahre ihre Kunden betrogen, sie hat Abgastests und Prüfverfahren manipuliert und in einem sogenannten Fünferkreis Kartell-Absprachen zulasten ihrer Käufer getroffen. Heute werden überall in der Republik die Ergebnisse des gestrigen Dieselgipfels diskutiert, bei dem beschlossen wurde, zumindest einen kleinen Teil der manipulierten Fahrzeuge geringfügig nachzubessern. Eine Minimallösung, sollte man meinen. Doch was sagt die Industrie dazu? Es handele sich um „einen einzigartigen Beitrag der deutschen Hersteller in Europa und weltweit“. Wie heißt es im Volksmund? Hochmut kommt vor dem Fall.
Ach,übrigebs: Warum kommt niemand auf die Idee, die Automafia und die von ihr Regierten wg. fahrlässiger Tötung anzuzeigen?

Lange setzte der Westen in Syrien auf verschiedene Rebellengruppen – und scheiterte damit. Dass dagegen Moskaus Eingreifen Bewegung in die Lage gebracht hat, wollen viele deutsche Politiker nicht zugeben, so Götz Aly. Der syrische Präsident Bashar al-Assad konnte seine Position in Syrien festigen.
Ab sofort stellt die Bundesregierung 100 Mio EU bereit, um die Not in Mossul zu lindern und den Wiederaufbau zu fördern. Gut so! Aber warum versagt dieselbe deutsche Regierung der gleichfalls lange umkämpften Großstadt Aleppo solche Hilfen? Ganz einfach: Aus Sicht der Bundeskanzlerin, ihrer sozialdemokratischen Koalitionspartner, der insofern regierungsfrommen Grünen und der meisten unserer Meinungsmacher haben in Aleppo die Falschen gewonnen – die Regierungstruppen Assads und die Interventionsstreitkräfte Putins.
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Das Jugendbegegnungsprojekt Baden-Württemberg Sant’Anna di Stazzema startet am 5. August 2017 mit einem Workcamp in Pietrasanta / Sant’Anna. Etwa 20 Jugendliche im Alter zwischen 17 und 27 Jahren werden Anfang August neun Tage gemeinsam in einem ehemaligen Kloster in Pietrasanta (Toskana) verbringen. Auf dem Programm stehen die Beschäftigung mit dem Massaker von 1944 am historischen Ort und die Begegnung mit Zeitzeugen, die gemeinsame Arbeit an Projekten zur Völkerverständigung und Menschenrechten sowie die Teilnahme an den Gedenkfeiern zum Jahrestag des Kriegsverbrechens. Angestoßen wurde das Projekt durch den Stutztgarter FriedenssPreis für die toscanische Gemeinde und die Einladung zur Teilnahme an der FriedendGala an Überlebende und Dorfbewohner. Die AnStifter hatten bereits 2012 Kontakte geknüpft und Solidaritätsaktionen für die Menschen von Sant’Anna initiiert. Realisiert wird das Workcamp von den Projektpartnern der AnStifter, der Naturfreundejugend Württemberg und der Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber. Neben den AnStiftern fördert das Land Baden-Württemberg, der Deutsch-italienische Zukunftfonds und die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg. Der diesjährige FriedensPreis der AnStifter wird am 10.2.2017 verliehen.

Näheres zum Projekt: 
http://stm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/absichtserklaerung-intensiviert-gemeinsame-gedenkarbeit-fuer-santanna-di-stazzema/