Regime sind immer die anderen

Peter Gelling von der Global Post experimentiert mit Journalismus. Das Experiment ist simpel, aber wirkungsvoll und entlarvend. In seinem Text beschreibt er den NSA-Skandal in einem Duktus, wie amerikanische Journalisten ähnliche Vorfälle in Russland, Iran, China oder irgendeinem anderen Land schildern würden.

John F. Nebel von Metronaut hat den netten Text teilweise übersetzt.

Schöner Redebeitrag zur Abgeordnetenkorruption

Raju Sharma, DIE LINKE: Abgeordnetenbestechung: Beenden Sie diese Seifenoper!

via Max

Philosophisches Café
Neues Programm

Das neue Programm des Philosophischen Cafés (Juni bis September) ist ab sofort in der DenkMacherei verfügbar!

Newsletter
06.06.2013

„Die neue Bürgerrechtsbewegung im Taksim Gezi Park erinnert in vielem an die Auseinandersetzungen um Stuttgart 21: Auch in Istanbul geht es um die Rodung eines Parks in der Innenstadt, um ein großes Immobilienprojekt, die Kommerzialisierung öffentlicher Flächen. Die hier entstandene neue Bürgerbewegung entstand jenseits der traditionellen Strukturen und geht – wie in Stuttgart – quer zu allen politischen Strömungen und sozialen Schichten. Hinter den Protesten aber steht in erster Linie eine neue und selbstbewusste Jugend, die berechtigte Angst um ihre Zukunft hat und ganz schlicht „mehr Demokratie“ fordert.“ Paul Schneidereit, Journalist, Istanbul mehr…

Gentechnik
Monsantos Europa-Ausstieg war eine Presseente

Michael Hartl erläutert auf Experiment Selbstversorgung, warum die Nachricht, dass Monsanto das Thema Gentechnik in Europa aufgibt eine Falschmeldung war.

3. Mahnwache vor dem Justizministerium

Die 3. Mahnwache der Initiative Sant’Anna fand am 12. Juni 2013 vor dem Justizministerium in Stuttgart statt. Im Mittelpunkt stand unser Protest gegen die Abweisung der Beschwerde von Enrico Pieri gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens durch die Generalstaatsanwaltschaft (s.Artikel auf dieser Seite).
Neueste Information: Rechtanwältin Gabriele Heinecke wird beim Oberlandesgericht einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung einer Klageerzwingung einreichen.

Mit den Mahnwachen jeweils am 12. des Monats werden die General-/Staatsanwaltschaft und das Justizministerium in Stuttgart immer wieder an ihre Verantwortung für die Gerechtigkeit erinnert, bis das Ermittlungsverfahren wieder aufgenommen wird.

Film 46/47
Ausgezeichnet mit Sonderpreis

46/47Beim Kurzfilmwettbewerb der Universität Duisburg-Essen hat der Film 46/47 von Nadine Heinze & Marc Dietschreit den mit 500 Euro dotierten Sonderpreis der AnStifter gegen Ausgrenzung und für Toleranz gewonnen.

Schauen Sie sich den Teaser an!

Miyoko Shida
Power Of Concentration

Stuttgarter Friedenspreis – Sant’Anna di Stazzema liegt klar vorne

So klar hätten wir das Ergebnis nun wirklich nicht erwartet: 26 Prozent der Stimmen entfielen auf den Vorschlag „Enio Mancini und Enrico Pieri, Sant’Anna di Stazzema“. Die komplette Rangliste gibt’s auf stuttgarter-friedenspreis.de.

Literarisches „Räuber“-Picknick – Mit Ackermann, Grohmann, Engelkind und Schiller

Fronleichnam, 30. Mai 2012, 11h, Schillereiche im Bopserwald

Literarisches „Räuber“-Picknick

Mit Ackermann, Grohmann, Engelkind und Schiller

An der Schillereiche, die gepflanzt wurde zum Andenken an Schillers legendäre Lesung seiner „Räuber“, gibt es auf ebener Rasenfläche ein paar Sitzbänke und – einen herrlichen Blick auf Stuttgart.

Hier also hat der Überlieferung zufolge „am Morgen eines schönen Sonntags im Mai“ Schiller im Kreis seiner Freunde die 5. Szene des IV. Aktes vorgetragen.

Frank Ackermann,  Peter Grohmann und Eunike Engelkind erinnern an dieses Ereignis und lesen und rezitieren und improvisieren…

Für Speisen und Getränke sorgt bitte jeder selbst (was ja bereits in den letzten Jahren gut geklappt hat). Nach Bedarf Decke oder Klappstuhl mitbringen.

Wer möchte, parkt sein Auto oben, am Ende der Wernhaldenstraße. Ansonsten führt vom Teehaus Weißenburg ein schöner Fußweg in ca. 10 Minuten zur Schillereiche.

Die Veranstaltung findet nur bei regenlosem Wetter statt.

Anstifterkino
5 Jahre Leben

5 JAHRE LEBEN | Trailer german deutsch [HD]

Heute startet der Film „5 Jahre Leben“ über die Inhaftierung des unschuldigen Murat Kurnaz in Guantanamo. In Stuttgart läuft er im Delphi.

 

Der Vertrieb schreibt zum Film:

Was wäre Ihnen lieber? Einzelhaft mit Non-Stop Neon-Beleuchtung, amerikanische Popsongs in voller Lautstärke und plötzliche sinnlose Prügel? Oder neben einem Mithäftling eingesperrt zu sein, der Sie für einen Cheeseburger verrät? Am schlimmsten wäre es wahrscheinlich, den einzigen Freund umbringen zu müssen, selbst wenn dieser Freund ein Leguan ist …

5 JAHRE LEBEN, basierend auf der wahren Geschichte des Deutsch-Türken Murat Kurnaz, der insgesamt fünf Jahre als Gefangener der USA in Afghanistan und Guantanamo inhaftiert war, ist nicht nur die Chronik eines unvorstellbaren Missbrauchs, sondern zeigt auch den Überlebenswillen eines Mannes, dem man alles genommen hat. Zugleich schildert der Film das Duell zweier außergewöhnlich starker Persönlichkeiten. Auf der einen Seite: Murat Kurnaz, der seinem Leben einen neuen Sinn geben wollte, als er sich dem Islam zuwandte und nach dem 11. September nach Pakistan aufbrach, um eine Koranschule zu besuchen. Auf der anderen Seite: Gail Holford, Verhörspezialist der US-Regierung, der alle Tricks von Manipulation bis Einschüchterung beherrscht und dessen Hauptziel es ist, Kurnaz ein Geständnis zu entlocken. Aber Kurnaz hat nichts zu gestehen. Er ist unschuldig. So verstreichen Monate – Monate voller psychischer und physischer Folter – bis Kurnaz begreift, dass seine Weigerung, ein Geständnis zu unterzeichnen, das Einzige ist, was ihm bleibt.

Murat Kurnaz‘ Geschichte wirft nicht nur große Zweifel auf an der Rechtsstaatlichkeit unserer westlichen Welt, der Film konfrontiert den Zuschauer auf eindringliche Art und Weise mit der eigenen Wahrnehmung und Bewertung.

Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen wegen Massaker ab.

Aus „Mangel an Beweisen“ lehnt die Staatsanwaltschaft Stuttgart eine Wiederaufnahme der Ermittlungen gegen fünf noch lebende Täter des Massakers im italienischen Sant’Anna di Stazzema ab. Spiegel Online berichtete am Dienstag über den Fall.
Mit solchen Entscheidungen schafft es die Staatsanwaltschaft um Oberstaatsanwalt Häussler nicht wirklich, verlorenes Vertrauen in die Justiz wiederherzustellen.

Germany's next Barbiepuppe

Report - Germany's next Barbiepuppe
Gestern beschäftigte sich das TV-Magazin Report mit dem Frauenbild in den Medien und den physischen und psychischen Folgen für junge Mädchen.

Modezeitschriften, Modelshows und Bekleidungsketten: Sie alle werben mit unnatürlich dünnen Frauen. Doch Wissenschaftler haben erforscht, dass dieses Schönheitsideal junge Frauen belasten und sogar seelisch krank machen kann. Eine deutsch-schweizerische Studie zeigt: Das Anschauen von Modeblättern erhöht die Ausschüttung von Stresshormonen bei jungen Frauen, ihr Selbstwertgefühl sinkt.
Nach diesen Erkenntnissen können Bilder von dünnen Frauen sogar Essstörungen verstärken. Magersüchtige Frauen berichten, dünne Models und Castingshows wie „Germany’s Next Topmodel“, seien für sie Vorbild. Kritiker werben deshalb dafür, häufiger normalgewichtige Frauen zu zeigen, und fordern mehr Medienkompetenz für Jugendliche.

Generalstaatsanwaltschaft weist Beschwerde ab

21.5.2013: Die Generalstaatsanwaltschaft hat die Beschwerde, die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke im Namen des Überlebenden Enrico Pieri gegen die gegen die Einstellung der Ermittlungen wegen des Massakers von Sant‘ Anna di Stazzema der Staatsanwaltschaft Stuttgart (Leitung: OStA Häußler) eingelegt hatte, zurückgewiesen.

Für die Anstifter-Initiative Sant’Anna erhält der Solidaritätsaufruf vom Dezember 2012 dadurch neue Aktualität:

Wir schämen uns und sind empört über den Umgang der Stuttgarter Justiz mit den deutschen Kriegsverbrechen in Sant’Anna di Stazzema.“    … mehr

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Auszüge aus dem Bescheid der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart vom 15.5.2013:

„Bei einer Würdigung der Ermittlungsergebnisse erscheint es durchaus möglich, dass der Einsatz vom 12.08.1944 als „Dorfvernichtungsaktion“ mit einem Massaker an der gesamten Einwohnerschaft von Sant‘ Anna vorgeplant war. Durch die zunehmende Partisanentätigkeit geriet die nahe gelegene neue Verteidigungsstellung („Grün-Linie“) in Gefahr … (S. 39)

Ein erst im Verlauf des ur-sprünglich als Partisanenbekämpfungsaktion mit dem Ziel der Ergreifung oder Tötung von der Partisanentätigkeit verdächtigen (insbesondere jungen) Männern konzipierten Einsatzes erfolgter „Umschlag“ in eine Aktion zur Vernichtung der gesamten Einwoh-nerschaft lässt sich, wie dargetan, bei einer strafrechtlichen Bewertung nicht hinrei-chend sicher ausschließen. … (S. 40)

Bei dieser abschließenden Bewertung der für und gegen ein im Voraus geplantes Massaker an der Zivilbevölkerung sprechenden Indizien ist zu bedenken, dass an die Beweisführung in einem Strafprozess andere Maßstäbe anzulegen sind, als an die wissenschaftlich-historische Betrachtung eines Geschehens. Bei einer historischen Bewertung wird letztlich die Frage im Vordergrund stehen, ob die in eine Richtung weisenden Indizien insgesamt überwiegen, d. h. im vorliegenden Fall, ob eine vorab erfolgte Planung der Aktion als Massaker als der wahrscheinlichste Hintergrund des Geschehens betrachtet werden kann. Für eine strafprozessuale Beweisführung reicht dies nicht aus. …“ (S. 41f.)

Weiter zum vollen Wortlaut Bescheid GStA Sant’t Anna di Stazzema

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Auszüge aus der Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart vom 21.5.2013:

„Die Generalstaatsanwaltschaft hat der Beschwerde gegen die Einstellung des wegen des Massakers von Sant‘ Anna di Stazzema am 12.08.1944 geführten Ermittlungsverfahrens mit Bescheid vom 15.05.2013 keine Folge gegeben. Der Beschwerdeführer kann dagegen beim Oberlandesgericht einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung stellen (Klageerzwingungsverfahren).“ (S. 1)

„Die im Beschwerdeverfahren durchgeführte umfassende Überprüfung ergab, dass den noch lebenden Beschuldigten nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachgewie-sen werden kann, am 12.08.1944 selbst Verbrechen des Mordes begangen oder da-zu eine strafrechtlich noch verfolgbare Hilfe geleistet zu haben (Beihilfe). Im Falle ei-ner Anklageerhebung wäre daher mit hoher Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen, dass ein Gericht die Beschuldigten freisprechen würde. Bei dieser Sachlage kann die Staatsanwaltschaft eine Anklage nicht erheben.“ (S. 3)

„Nach allem erscheint es zwar durchaus möglich, dass es sich bei den Geschehnissen von Sant‘ Anna di Stazzema um eine von vornherein geplante Aktion mit dem Ziel der Vernichtung unbeteiligter Zivilisten handelte. Bei der gegebenen Beweislage kann dies aber nicht mit der Sicherheit festgestellt werden, die nach deutschem Recht für einen Schuldnachweis erforderlich ist. Vielmehr kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Einsatz zunächst der Bekämpfung von Partisanen und der Ergreifung ar-beitsfähiger Männer diente und dass die Erschießung der Zivilbevölkerung erst befoh-len wurde, nachdem klar war, dass das ursprüngliche Ziel nicht mehr erreicht werden konnte.“ (S. 6)

Weiter zum vollen Wortlaut Pressemitteilung Sant’Anna di Stazzema vom 21-05-2013

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In KONTEXT schreibt Hermann G. Abmayr (22.05.2013):

„Streit um Massaker geht weiter“

„Das Verfahren wegen des SS-Massakers in Sant’Anna di Stazzema wird eingestellt. So will es auch die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart. Die Anwältin des Überlebenden Enrico Pieri kündigt deshalb jetzt ein Klageerzwingungsverfahren an.

Enrico Pieri (78), der Überlebende des Massakers, sei erschüttert über diese erneute Niederlage, berichtet Gabriele Heinecke. Zehn Jahre lang hatte Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler gegen die damals noch lebenden SS-Schergen ermittelt, die beschuldigt wurden, für das Massaker im italienischen Sant’Anna di Stazzema verantwortlich zu sein. Im Herbst hatte Häußler dann das Verfahren eingestellt, weil keine individuelle Schuld nachweisbar sei.

Ganz anders sahen das die italienischen Richter 2005. Sie verurteilten zehn Männer des SS-Bataillons wegen Mordes zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe. Seit 2008 ist das Urteil rechtskräftig. Ausgeliefert hat die Bundesregierung die Männer, gegen die ein europäischer Haftbefehl vorliegt, nicht. Bisher haben sich die zuständigen Behörden auch geweigert, die Strafe, wie von Italien beantragt, in Deutschland zu vollziehen. Die entsprechenden Verfahren laufen aber noch, da die deutschen Behörden immer wieder neue Informationen anfordern. Mittlerweile leben jedoch nur noch vier der in Italien verurteilten Täter. Von den einst 17 Männern, gegen die in Deutschland ermittelt wurde, leben noch fünf.

Jetzt hat Oberstaatsanwalt Peter Rörig für die Generalstaatsanwaltschaft die Einstellung des Verfahrens durch Bernhard Häußler für zulässig erklärt. Damit bleibt Enrico Pieri nur noch das Klageerzwingungsverfahren. Zuständig dafür wäre das Landgericht Karlsruhe, da der letzte noch lebende Beschuldigte in Baden wohnt.“   …. mehr

Post aus der DenkMacherei am 21.5.2013


An allem Unfug, der passiert, sind etwa nur die schuld, 
die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern.  Erich Kästner

Im Brokdorf-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts heißt es: „Sie (Versammlungen) … enthalten ein Stück ursprünglich ungebändigter unmittelbarer Demokratie, das geeignet ist, den öffentlichen Betrieb vor Erstarrung in geschäftiger Routine zu bewahren.“ Von Stuttgart aus fährt ein Sonderzug am Sa, 1.Juni 2013 nach Frankfurt. Fahren Sie mit! mehr…

10ter-mai.de – Ausstellungseröffnung online

Fritz Kuhn, Lea Rosh und Eberhard Jäckel, cc-by: Fritz Mielert/Die AnStifter
Fritz Kuhn, Lea Rosh und Eberhard Jäckel, cc-by: Fritz Mielert/Die AnStifter

Wir haben soeben auf 10er-mai.de Audiomitschnitte und Fotos der Redebeiträge und der Ausstellungseröffnung eingestellt. Reinhören und -schauen lohnt sich!

Philosophisches Café – Prof. Dr. Michael Schefczyk
Formen philosophischer Kritik

Samstag, 25. Mai 10.30h, Hegelhaus

Prof. Dr. Michael Schefczyk: Formen philosophischer Kritik

Von Kant über Marx bis Adorno hat sich große Philosophie in den letzten 250 Jahren – in je unterschiedlicher Weise – auch und vor allem als kritisches Unterfangen verstanden. In den letzten Jahrzehnten scheinen jedoch Philosophie und Kritik vermehrt getrennte Wege zu gehen. Ist der philosophischen Kritik die Luft ausgegangen?

Michael Schefczyk ist Professor für Philosophie, insbesondere Praktische Philosophie an der Leuphana Universität Lüneburg. – Zuletzt erschien von ihm das Buch „Verantwortung für historisches Unrecht“, Berlin (De Gruyter).

Kostenbeitrag: je 8 Euro incl. Kaffee/Brezeln oder Hefezopf

 

Frank Ackermann
Schiller in Stuttgart

DER LITERARISCHE ABEND

Dienstag, 14. Mai, 19.30h Hegelhaus

Frank Ackermann: Schiller in Stuttgart

Schiller hat zehn Jahre in Stuttgart gelebt (und gelitten) und hier bekanntlich seine unverwüstlichen „Räuber“ geschrieben, die ihn „Familie und Vaterland“ kosteten. Und Stuttgart hat sich einstmals (und eigentlich zurecht) als Schiller-Stadt gerühmt, mit dem Schiller-Denkmal auf dem Schillerplatz (von Bertel Thorvaldsen) als Wahrzeichen…

Ich werde mittels einer Bildpräsentation die wichtigsten Personen, Orte und Ereignisse in Schillers stürmisch bewegter Jugend präsentieren und den Vortrag mit einzelnen Passagen aus meinem Buch „Schiller als Schüler“ (2009) ergänzen.

In diesem Buch wurde erstmals Schiller in Stuttgart vollständig dargestellt.

Frank Ackermann initiierte und leitet die Veranstaltungsreihen „Philosophisches Café im Hegelhaus“, „Literarischer Abend im Hegelhaus“, „Philosophie im Lapidarium“. – Zahlreiche Buchveröffentlichungen, zuletzt die vier Bände „Kant, Goethe, Schiller, Hegel – 100 Gedanken und Aussprüche“ (Peter Grohmann-Verlag).

Kostenbeitrag: je 8 Euro incl. ein Glas Hegel- bzw. Hölderlinwein

 

Friedenspreis 2013 – Vorschläge und Stimmzettel

friedenspreis 2013-wahlheft