Wettern der Woche
Blutdiamanten

Stets zu Diensten, sagt der Schweizer Banker, wenn er die Klientel sicher über die heimatlichen Abgründe und Gletscherspalten führt. Ins Ungewisse geht es nie. Der weltweite Kunde vertraut seiner Bank – aber nie umgekehrt. Letztlich sind ja alle, der Banker wie seine Kunden, asoziale Nummern – Hauptsache, der Zinsfuß hinkt nicht und das Geschäfts lohnt sich, beiderseits. Moral hat da nichts zu suchen, die braucht man im Heimatland allenfalls für Wahlkampfappelle und Sonntagspredigten an Hartz-IV-Empänger. Damit wir uns nicht mißverstehen: Die Schweizer Banken stehen dabei sinnlich haftend und nur stellvertretend für eine weltweite und grandiose Geldmafia, die keine Skrupel kennt. So hat man sie erzogen. Gute Geschäftsbeziehungen sind die Hauptsache. Blutdiamanten, Waffen, Kriegsanleihen? Die HSBC hat sich doch entschuldigt! Ob es nun um das Geld von ermordeten Juden geht, Steuergelder, Staatseigentum, ist egal. Man wird schnell reich am Elend der Toten, am Leiden der Armen. Die Banken und ihre Diktatoren, Präsidenten, Generäle, Schieber sind Legende! Nun, eher zufällig, sind mal Rotlichtkönige, Fußballprofis, Spitzel der Geheimdienste, die Erben des Nationalsozialismus, Unternehmer, Damen der Charity, echte Blaublütler verraten worden. Gott segne die Whistleblower – aber Namen werden nicht genannt. Knapp zweitausend Personen mit 740 Nummernkonten, 3616 Unterkonten und mindestens 3,3 Milliarden Euro Guthaben und 229 Offshorebohrung-Briefkastenfirmen – Peanuts!

Doch jetzt mal ganz ehrlich – sitzen wir nicht alle im gleichen Boot? Klar – die einen segeln und die anderen rudern.

Auch die großen deutschen Geldhäuser – Leistung aus Leidenschaft! – sind doch in Steueroasen aktiv. Allein die Deutsche Bank gründete über ihre Filiale in Singapur mehr als 300 Trusts und Briefkastenfirmen. Reg‘ dich nicht auf, ruft uns Omi Glimbzsch aus Zittau zu: Alles verjährt. Und wenn nicht: Alles vergessen.

Mutti, der Mann mit dem Zinsfuss ist da…

Peter Grohmann schreibt sein Wettern der Woche für die Wochenzeitung Kontext – für lau.

Snowden-Doku online

Da die wunderbare – und mittlerweile auch Oskar-prämierte – Dokumentation Citizenfour von Laura Poitras über Edward Snowden mittlerweile in einem Gerichtsverfahren in den USA Beweismaterial ist, wurde sie online veröffentlicht.

Entweder zum Download bei Cryptome oder Archive.org finden sich Versionen ohne deutsche Untertitel (die in dem Verfahren natürlich nicht benötigt werden).

Archive.org hat stellt außerdem den folgenden Videoplayer zur Verfügung:

In Stuttgart war in den wenigen Wochen, die der Film im Delphi lief, nahezu niemand im Kino. Hoffen wir einmal, dass der Streifen sich trotzdem irgendwie gerechnet hat.

via t3n

Massenklage gegen britischen Geheimdienst GCHQ

Britische, amerikanische und pakistanische Bürgerrechtsorganisationen haben einen seltenen Erfolg erzielt, auch wenn es nur ein Teilerfolg ist. Ein britisches Geheimgericht hat die Regelungen über den Datenaustausch zwischen NSA und GCHQ bis Dezember 2014 für illegal erklärt. Über die Organisation „Privacy International“ kann man sich an einer Massenklage beteiligen, um zu überprüfen ob der Geheimdienst GCHQ illegal persönliche Daten von der NSA erhalten hat und ggf. die Löschung der Daten zu verlangen.

Der Nachteil an der erfolgreichen Klage ist, dass das Teilen von Informationen zwischen GCHQ und NSA nun ab Januar 2015 legal ist, weil im Laufe der halb-geheimen Gerichtsverhandlung die Regelungen öffentlich geworden sind. Daher wird „Privacy International“ eine Klage vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof einreichen.

Eine ausführlichere Beschreibung gibt es bei Digitalcourage: Überwachung war illegal – Massenklagen möglich
Bericht von Privacy International: Victory! UK surveillance tribunal finds GCHQ-NSA intelligence sharing unlawful
Häufig gestellte Fragen und Antworten: FAQ: Did GCHQ Spy On You?

Twitter-Protokoll der 7. Sitzung des NSU UA am 20. Februar 2015

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg von @nsuwatch_bw, @alex_link90, @fraufoo und @FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt)

Befragung Sachverständige
Tagesordnung vom 20. Februar 2015
Transkribiertes Protokoll vom Landtag

Sachverständigenliste
1. Andrea Röpke – Journalistin
2. Prof. Dr. Hans Joachim Funke – Politikwissenschaftler
3. Thomas Moser – Journalist
4. Wolfgang Schorlau – Autor
5. Rainer Nübel – Journalist


ab 10 Uhr heute die 4. öffentliche Sitzung des NSU UA BaWü im Plenarsaal mit folgender Tagesordnung – @FrauFoo

für heute geladene Sachverständige: Andrea Röpke, Prof. Dr. Hans Joachim Funke, Thomas Moser, Wolfgang Schorlau und Rainer Nübel – @FrauFoo

Heute twittern wir ab 10.00 aus dem NSU-Untersuchungsausschuss Stuttgart. Als Sachverständige sind JournalistInnen und Autoren geladen – @nsuwatch_bw

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Wettern der Woche
Schweizer Zurückhaltung

Schweizer Zurückhaltung – Peter Grohmann's "Wettern" vom 25.2.2015

Früher wussten wir alles besser: Raus aus der Nato – rein ins Vergnügen: Wer hätt‘ da gezweifelt?

Wir wussten, wie es die Vietnamesen machen sollten, um erst die Franzosen und dann die Amis loszuwerden. Wir wussten, wo Patrice Lumumba seine großen Schwächen hatte und warum Che Guevara letztlich in die Falle tappte. Wir wussten, warum Waffen für El Salvador gut wären und warum die DDR scheitern musste, wir wussten, wie es Lech Welesa hätte besser machen müssen und warum Erich Honecker der falsche Mann zur richtigen Zeit war, wir wussten, was Mao Tse Tung hätte lassen sollen und wo Ho Tschi Min besser auf seinem Pfad geblieben wäre. Wir wissen, wie in Venezuela die Volksherrschaft gerettet werden könnte und wo die großen Fehler der Bolivianer liegen. Wir wissen genau, wer hinter Raul Castro steckt und dass es gut wäre, wenn der endlich auf uns hören tät, vom Urwald in Brasilien jetzt mal ganz zu schweigen. Wir wissen, wie ein Frieden zwischen Palästina und Israel zustande kommt und was die Palästinenser falsch machen und warum die Israelis gemein sind. Von China (VR, rot) muss nicht groß geredet werden, Winfried hatte einst alles gesagt. Klar, was jetzt in Ägypten notwendig wäre (Aufbau von Polizei und Verfassungsschutz) oder bei den Saudis (Panzerbrechendes aus Deutschland) oder wo der Marokkaner lieber die Finger weglassen sollte, wann der Tunesier wo investieren soll – kein Problem. Fragt uns, aber wir sagen es auch ungefragt, und wer nicht hört …

Auch ihr, Völker Persiens, des Iran und Irak, in Myanmar, Kamputtschea, Sri Lanka! Menschen In Papua, im Jemen, im Sudan, hört ihr uns? Du, Oma Glimbzsch in Zittau und Opa Diesch in Zwiefalten? Unser Rat, Freunde in Mexiko, Mali, Syrien, in Thailand, in der West- und der Ostukraine, in Tadschikistan, Belutschistan? Ihr, Studentinnen und Studenten in HongKong, Matrosen von Kronstadt, Arbeiter im roten Wedding, Hamburger, Cheeseburger, Limburger: Kämpft! Kämpft an unserer Seite! Sorgt endlich dafür, dass die Welt besser wird, Schluss mit dem Terror von Banken, IS, US, Putin. Und noch was, rüber nach Griechenland:

Hallo, Syriza, Tsipras, Varoufakis und ihr anderen tapferen Frauen, wir wissen, was ihr, ja was das ganze griechische Volk jetzt tun muss! Völker der Welt: Lasst u n s das doch endlich mal machen!

PS: Glauben Sie mir: Ich weiss es wirklich besser.

Peter Grohmann schreibt und spricht sein Wettern der Woche für die Wochenzeitung Kontext – für lau.

Twitter-Protokoll der 6. Sitzung des NSU UA am 16. Februar 2015

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg von @nsuwatch_bw, @fraufoo und @FraktionGruenBW (am Ende der Tweets vermerkt)

Befragung Sachverständige
Tagesordnung vom 16. Februar 2015
Transkribiertes Protokoll vom Landtag

Sachverständigenliste
1. Holger Schmidt – Journalist zum Münchener NSU Prozess
2. Thumilan Selvakumaran – Journalist vom Haller Tagblatt
3. und 4. Dirk Laabs und Stefan Aust, Journalisten, Autoren des Buches „Heimatschutz“ über den NSU-Komplex


Montag, 16.2., 10 Uhr sind im NSU UA in BaWü folgende Journalisten geladen: Holger Schmidt, Thumilan Selvakumaran, Stefan Aust und Dirk Laabs – @FrauFoo

Blog: „Stefan Aust zu NSU-Untersuchungsausschüssen“ via  @dieAnStifter – @FrauFoo

Unsere Homepage ist jetzt online. Dort findet ihr die Protokolle der ersten  beiden Sitzungen des NSU -PUA im Landtag – @nsuwatch_bw

Wir twittern heute wieder aus dem NSU -Untersuchungsausschuss in  Stuttgart.Geladen sind ab 10.00 h mehrere Journalisten. – @nsuwatch_bw

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Griechenland
Beeindruckende Doku über die Folgen der Krisenpolitik

Beim WDR findet sich momentan eine spannende Langzeitdokumentation mit dem Titel Agorá, die die sozialen und politischen Folgen der extremen Sparpolitik aufzeigt.

Wichtigen Einfluss auf die Politik des Kaputtsparens hatte laut der interviewten Personen die Studie Growth in a Time of Debt von Carmen M. Reinhart und Kenneth S. Rogoff aus dem Jahr 2010.

Ein bisschen Freiheit?

Liebe Leut,

erst werden Demonstrationen in Dresden mit Verweis auf die Sicherheitslage untersagt, dann in Leipzig. Natürlich ist es oberflächlich betrachtet schön, wenn die Straße frei von rechtsradikalen Parolen bleibt. Doch dahinter steckt ein enormes Problem: Wenn es Schule macht, dass Stadtverwaltungen mit Verweis auf angebliche Personalknappheit oder sonstige Sicherheitsaspekte das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aushebeln können, dann sind wir mit dem Abbau der Freiheitsrechte schon weit gekommen.

Noch besser läuft’s mit dem Abbau, wenn man an mehreren Ecken und Kanten ansetzt. Auf europäischer Ebene sind wir mit dem klaren Bekenntnis des Parlaments zur Einführung der Fluggastdatenspeicherung (deren Nutzen bei der Verhinderung von Verbrechen bekanntlich immer noch unbewiesen ist) einen guten Schritt vorangekommen. In der Folge der Sammelwut werden vermehrt Algorithmen im Auftrag der beteiligten Staaten unser Leben durchleuchten und uns , was ein Pech, zu unrecht beschuldigen.

Wie hohl die Bürokratie schon dreht, ist momentan in Großbritannien zu beobachten. Dort bat die Polizei Verkaufsstellen der ersten Charlie Hebdo-Ausgabe nach den schrecklichen Attentaten, doch bitte alle Namen aller Käuferinnen und Käufer zu notieren – es könnten ja Terroristen unter ihnen sein.

Etwas weniger direkt geht die bayerische Polizei mit ihrer Software zur Vorhersage von Straftaten (“Predictive Policing”) vor. Diese in Algorithmen gegossenen Vorurteile, die unter dem Stichwort Racial Profiling im Polizeialltag gegen den verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz verstoßen, hat nun sogar der bayerische Landesdatenschutzbeauftragte sein Placet gegeben.

Derweil lamentiert der Chef des “Verfassungsschutzes” in der Taz über die Schwierigkeiten, die seine Behörde durch die Verschlüsselung von Kommunikation hat. Nicht, dass er so weit ginge, ein Verbot von Verschlüsselung zu fordern, doch Zugriff will er unbedingt.

Dass der Überwachungsstaat in der Vergangenheit auch ohne diesen Zugriff aber auch schon blendend funktioniert hat, hat Prof. Foschepoth schon auf unserer Friedensgala im November angedeutet. Für den 23. Februar haben wir ihn erneut eingeladen, um uns ab 19:30 Uhr im Württembergischen Kunstverein unter dem Titel “Die NSA-Affäre. Vorläufiger Höhepunkt der Massenüberwachung in der Bundesrepublik” seine wichtigen Erkenntnisse zu vermitteln.

Herzliche Grüße

Fritz Mielert & Peter Grohmann (der am heutigen Freitag ab 20 Uhr zur Erinnerung an Dresden im Weltcafé liest)

PS: Für alle, die mit dem Gedanken spielen, an einer Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses teilzunehmen (Termine, Montag u.a. mit Laabs & Aust), haben wir Protokolle der letzten beiden Sitzungen online gestellt und kommentiert.
PPS: Gewettert wurde über rauchende Colts und den Prügelpapst
PPPS: Vom ukrainischen Bergarbeiter Pavlo Lysianskyi haben wir einen Mitschnitt online
PPPPS: Die Leute vom Lern- und Gedenkort Hotel Silber sind sauer – zurecht wie wir finden
PPPPPS: Haben wir schon Ihren Vorschlag zum Friedenspreis? Noch bis zum 1. März haben Sie Zeit, Ihre Ideen unter vorschlag@stuttgarter-friedenspreis.de einzuspeisen.

Stefan Aust zu NSU-Untersuchungsausschüssen

Stefan Aust fasste in der Welt am Sonntag vom 8. Februar die Herausforderungen bei der Aufklärung der Verbrechen der Terrororganisation „Nationalsozialistischer Untergrund“ und die Aufgaben der drei neuen NSU-Untersuchungsausschüsse in den Ländern Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen zusammen.

[…] Vor allem ist eines nach wie vor unklar: Welche Rolle spielten staatliche Institutionen bei den Ermittlungen, wer hat warum versagt, und wer hat möglicherweise die Ermittlungen in unverantwortlicher Weise behindert?

[…] Was sind die Hintergründe des Mordes an der Polizistin Michèle Kiesewetter und des Mordversuchs an ihrem Kollegen? Welche Verbindungen gibt es zwischen den Tätern und dem Umfeld, aus dem die Polizistin stammt und in dem etwa ihr Onkel, Beamter beim polizeilichen Staatsschutz, ermittelte?

Stefan Aust und noch weitere Journalisten sind vom baden-württembergischen Untersuchungsausschuss für dessen Sitzung am Montag, den 16. Februar eingeladen. Es bleibt zu hoffen, dass die Parlamentarierinnen und Parlamentarier die Gelegenheit diesmal beim Schopfe packen und versuchen, vom enormen Wissen ihrer Gäste zu profitieren.

Wettern der Woche
Volltreffer! Nachschlag vom Papst

Volltreffer! Nachschlag vom Papst – Peter Grohmann's "Wettern" vom 11.2.2015

Der Klaps auf den Arsch, den O mein Papa gegen unartige katholische Kinder dieser Tage empfiehlt, ist alles andere als ein Schlag ins Gesicht. Es sei denn, man ist empfindlich, führt Kinderrechte an, die Gefahr des Nachahmens, vielleicht auch Verletzungen, wenn der eine oder andere heilige Vater mal zu hart zuschlägt. Deshalb auch dieses Aufbegehren im Netz, diese Schlagzeilen. Wenn die weltliche Welt wettert, dann aber deftig. Und doch entgeht ihr offenbar, dass mitten uns Zivilisierten Woche für Woche drei Kinder an den Folgen schwerer Misshandlungen sterben. Nachts ist die Dunkelziffer höher. Dazu kommen – ebenfalls jede Woche – rund 400 Fälle von schweren Misshandlungen. Soweit die amtlichen Zahlen, und doch: Staatliches Versagen beim Kinderschutz sei nicht die Ausnahme, sondern die Regel, behaupten Experten, Autoren und der Kinderschutzbund. So weit, so schlecht.

Großsprecherisch heißt es in der Kinderrechts-Konvention der UNESCO (Story, aber wir haben das unvorsichtigerweise unterschrieben!): „Bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, gleichviel ob sie von öffentlichen oder privaten Einrichtungen der sozialen Fürsorge, Gerichten, Verwaltungsbehörden oder Gesetzgebungsorganen getroffen werden, ist das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist.“ Das ist klar und deutlich und bindet eigentlich auch Gerichte, Ministerialbüro- und Sozialdemokraten. Es sei denn, es handelt sich sich im Roma-Kinder. Die können bei uns über Nacht und mitten im Winter (natürlich in Begleitung der Erziehungsberechtigten) abgeschoben werden. Ob sie nun ein oder drei Jahre alt sind, krankenhausreif und schwach auf der Brust, mittellos und mies bekleidet: Weg der Dreck. Im speziellen Fall geht es um eine sechsköpfige Roma-Familie, die die baden-württembergische Landesregierung ins Elend bei Niš (Serbien) ins sichere Herkunftsland schickte, 8 Grad minus. Die Behausung der Familie besteht aus zwei nicht bewohnbaren Räumen – es gibt zwar eine Tür, aber keine Fenster. Es gibt keine Heizung und kein fließendes Wasser. Die Wände sind verschimmelt und feucht, die Decke zerstört. Bei schlechtem Wetter dringt Regen ein. Die „Toilette“ besteht aus einem Loch im Freien.

Aussen Pisse, Kot und Kälte, innen nasse Zudecken, verkackte Windeln, Babys ohne Schuhe.

Die Landesregierung ist natürlich nicht dumm – die Grünen, die Roten und die Schwarzen auch nicht. Sie alle wissen ganz genau, wie es in den Roma-Lagern zugeht: Alles rechtens. Sag‘ ich doch.

Peter Grohmann schreibt und spricht sein Wettern der Woche für die Wochenzeitung Kontext – für lau.

Wettern der Woche
Rauchende Colts

Tü ponimaetje, verstehste? – Peter Grohmanns "Wettern" vom 4.2.2015

Am 4. Februar, vor 30 Jahren, starb Jesse Hibbs an Alzheimer. Wir Jüngeren von uns kennen den Regisseur aus Filmen wie „Mit roher Gewalt“ oder gar „Rauchende Colts“ und „Tausend Meilen Staub“, wir Älteren haben das längst vergessen. Dafür sehen mit durchaus gemischten Gefühlen jenen zu, die mit rauchenden Colts durch die Medien, durch die Lande streuen: Scharfmacher aller Couleur, Politiker, eingebettete Journalisten, gute und schlechte Schauspieler. Man hat das Gefühl, das Drehbuch zu kennen: „1000 Meilen nach Dnjepropetrowsk oder „Brennende Krim“. Alternativ: „Nur einer kam durch“.

Keine Angst! Momentan sind wir persönlich in dieser Ecke der Welt erst einmal nur in der Türkei engagiert: Kobane gucken und Peschmergas sterben lassen. Aber wir dürfen auf den Trittbrettern der Verbündeten rund um Mütterchen Russland mitfahren: Ein Kessel Buntes rund ums Zarenreich. Falls man dem russischen Bären noch etwas mehr auf den Pelz rücken müsste, um die Menschenrechte zu sichern, sollten wir nicht abseits stehen. Wir sind gefragt, selbst von Gauck. Und immer nur zusehen war nie unser Bier. Ich sag mal so: Die Aussichten, dass der Film spannend wird, sind da!

Allerdings: Die NATO und die EU werden sich mit der Frage beschäftigen müssen, was als nächstes ansteht – nach der erforderlichen Mitgliedschaft der Ukraine in der Nato, wie sie Zbigniew Brzeziński, weise seiner Zeit voraus, forderte. Man muss dem Russen zeigen, wo der Bartel den Moscht holt. Der strategische Ausdenker dieser ollen Orakel, die jetzt nach und nach erfüllen, war Sicherheitsberater und immer schon ein hervorragender Drehbuchschreiber für die US-amerikanischen Präsidenten. Er hat gewusst, was man an Vaihingen und Möhringen hat: Das AFRICOM steuert alle militärischen Einsätze der USA in Afrika, Kampfdrohnen inkludet. Das EUCOM befehligt die US-Atomwaffen in Europa und sorgt dafür, dass die Colts rauchen, wenn’s sein müsste.

Das ist völkerrechtswidrig? Mannomann, jetzt werd‘ mir nich zickig, die Amis sind die einzige Weltmacht, вы понимаете? tät meine Omi Glimbzsch aus Zittau sagen. Junge, es geht um Menschenrechte, nicht um Krieg und Frieden! Nu, irgendwas bleibt eben immer auf der Strecke, Krieg oder Frieden.

Peter Grohmann schreibt und spricht sein Wettern der Woche für die Wochenzeitung Kontext – für lau.

Wie die Stasi am Mangel scheiterte – zumindest bei der Telefonüberwachung

Prof. Josef Foschepoth hat in der Süddeutschen einen interessanten Artikel über die Telefonüberwachung in der DDR veröffentlicht.

Ein Land von der Einwohnerzahl Nordrhein-Westfalens musste viel investieren, um die eigene Bevölkerung und dazu noch den „Klassenfeind“ in der Bundesrepublik zu überwachen. […] Vieles, was im Westen längst automatisiert erfolgte, musste in der DDR durch erhöhten Personaleinsatz erledigt werden. Keine Frage, auch auf dem Gebiet der Kommunikations- und Überwachungstechnologie hat die DDR den Wettlauf mit dem Westen verloren.

Prof. Foschepoth wird am Montag, den 23. Februar 2015 ab 19:30 Uhr im Württembergischen Kunstverein auf Einladung der Rosa Luxemburg Stiftung und der AnStifter über „Die NSA-Affäre. Vorläufiger Höhepunkt der Massenüberwachung in der Bundesrepublik“ sprechen.

Pressespiegel und Materialienverzeichnis zu Rechtsextremismus & -terrorismus –  Januar 2015

Henkel-Waidhofer, Johanna (2015): Braune Flecken. Schon jetzt stößt der neue NSU-Untersuchungsausschuss an seine Grenzen, weil zu viele der Akteure Offensichtliches nicht zur Kenntnis nehmen wollen: dass skandalös geschlampt wurde. Der Aufklärungswille mancher muss erst noch geweckt werden. […] Die Obleute aller vier Fraktionen lassen die Gelegenheit zu Nachfragen ungenutzt verstreichen. Sakellariou will verhindern, dass Einschätzungen aus anderen Bundesländern auf Baden-Württemberg „abfärben“, fantasiert von einer „völlig verunsicherten Bevölkerung“, verheddert sich im Bemühen, die Polizei zu schützen – vor falscher Kritik jedenfalls in den vier Jahren seit dem Machtwechsel. Für die Zeit davor wiederum fühlt sich CDU-Obmann Matthias Pröfrok zuständig. Sein autosuggestiv beschworener Aufklärungsimpetus muss auch erst noch richtig geweckt werden. Und der ehemaligen FDP-Justizminister Uli Goll wird uncharmant, wenn’s ans Eingemachte geht. Von ihm muss Eva Högl sich fragen lassen, ob nicht in Wirklichkeit ihr Urteil über die Polizei von eigenen Vorurteilen getragen ist. […] Drexler erinnert daran, dass auch in Heilbronn Sinti und Roma ins Visier der Ermittler kamen. Diese Spur, kritisiert der Abschlussbericht des Bundestags die baden-württembergischen Ermittler, sei „noch zentrale, sich in der Presse niederschlagende Ermittlungsrichtung geblieben, als längst klar gewesen war, dass keine verwertbaren Erkenntnisse vorlagen“. Den Beamten eine „diskriminierende Motivation bei der Bearbeitung einzelner Spurenlagen zu unterstellen, ist nicht gerechtfertigt“, schreibt dagegen die EG Umfeld relativierend. „Wenn Geschichte Sinn machen soll, dann den, aus Fehlern zu lernen, Verantwortung zu übernehmen und zu versuchen, es besser zu machen“: Diese Worte von Charlotte Knobloch sind ihrem gut 200 Seiten starken Abschlussbericht vorangestellt, mit dem Reinhold Gall die Untersuchung eigentlich im Großen und Ganzen beendet wissen wollte. Diese Worte bekommen jetzt eine ganz neue Bedeutung. In: Kontext: Wochenzeitung28.01.2015. Online verfügbar unter http://www.kontextwochenzeitung.de/politik/200/braune-flecken-2693.html.

Ku-Klux-Klan als Honigtopf? V-Leute als bewährtes Instrument? Aus dem NSU Untersuchungsausschuss in Ba-Wü. Bericht aus dem ersten öffentlichen Teil des baden-württembergischen NSU Untersuchungsausschuss am Freitag den 23. Januar im Anschluss an die Sitzung in Stuttgart. Die SPD scheint bisher nicht an weiterer Aufklärung interessiert zu sein. […] Erst ein Eklat in der ProformaErsatz- Enquettekommission führte zur Einsetzung des Auschuss und nach einem Revanche-Foul zum Ausscheiden der grünen MdLSckerl und Lede-Abal. Nun am Freitag, 23.1.2014 also die erste öffentliche Sitzung mit der Anhörung des ehemaligen (2002-2010, danach kurz InnenSenator) Hamburger Verfassungsschutzpräsidenten Heino Vahlendieck. […] Sehr ablehnend äußerte sich HeinoVahldieck zum Einsatz des Instrumenst verdeckter Ermittler in der Naziszene. Der ist wie in Hamburg auch in Baden-Württemberg der Polizei gestattet – auch präventiv. Sein Urteil „höchst problematisch“ begründete er neben Sicherheitsargumenten für die Polizist*inn*en/Schlapphüte mit dem Aufdecken und dem Ansehnsverlust am Beispiel des jahrelangen Einsatzes gegen die Rote Flora und das FSK. (2015). In: radio dreyeckland/rdl.de27.01.2015. Online verfügbar unter https://rdl.de/beitrag/ku-klux-klan-als-honigtopf-v-leute-als-bew-hrtes-instrument-aus-dem-nsu.

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TTIP
Neues Erklärvideo zum Handelsabkommen

Demokratie in Gefahr: TTIP & "Regulatorische Zusammenarbeit":

Lobby Control, Corporate Europe Observatory, Campact, Sum Of Us & Seattle to Brussels Network haben dieses aktuelle Erklärvideo zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP erstellt, das auf den Aspekt der regulatorischen Zusammenarbeit eingeht.

Pavlo Lysianskyi
Die Lage der Bergarbeiter in der Ukraine

Pavlo Lysianskyi, Bergmann und stellvertretender Vorsitzender der Unabhängigen Gewerkschaft der Bergarbeiter der Ukraine (NPGU), hat am 28. Januar 2015 im Welthaus Stuttgart über die Lage der Bergarbeiter in der Ukraine berichtet. Im Mittelpunkt seines Vortrags stand dabei weniger eine politische Lageeinschätzung oder Positionsbeziehung für oder gegen die Separatisten als eine Schilderung der Situation der Arbeiter und des alltäglichen Umgangs mit dem Konflikt.

Pavlo Lysianskyi: Die Lage der Bergarbeiter in der Ukraine

Die Veranstaltung wurde von der Jakob-Moneta-Stiftung, dem DGB Stuttgart, dem Verein für solidarische Perspektiven, Labournet, der Rosa Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg und den AnStifter auf die Beine gestellt.

Wettern der Woche
Griechen und kriechen

Griechen und kriechen – Peter Grohmanns "Wettern" vom 28.1.2015

Wir haben die Griechen gewarnt! Kein Grieche kann jetzt noch sagen, er hätte nicht gewusst, was auf ihn zukommt.

Dass Griechenland schon in grauer Vorzeit gewissermaßen deutsch war, ist nichts Neues – es sei denn, die Indogermanen waren gar keine von uns. Sei’s drum: In diesen Tagen kommen Tausende griechischer Immobilien unter den Hammer. Selbst auf den 600 oder 6000 Inseln kann man noch wahre Schnäppchen machen. Für 350 000 Euro kriegst du schon ein‘ Bungalow fast am Meer mit eignem Strand – Mädle, verscheure deine ET-Wohnung im Kernerviertel und mach rüber nach Kamari! Dunkler Lavastrand, Traum von Insel, Promenade, Leben, alles sehr potent, selbst die Arbeitslosen. Als wir in Griechenland das Sagen hatten (WK zwo), transportierten wir alles, was nicht niet- und nagelfest war, in unsere Heimat, zur Strafe, weil uns die Griechen nicht liebten. Alles, was produziert wurde, und letztlich auch die Fertigungsanlagen. Was wir nicht brauchten, zerstörten wir. Und wir nahmen auch die 44 000 Juden aus Saloniki und Umgebung mit. Abgesehen von einem total ausgeplünderten Land, etwa 38 000 Exekutionen und ein paar Hunderttausend Toten standen wir uns in der Folgezeit gut mit den Griechen. Der freie Westen gab dem Land den guten Rat, „wegen damals“ keine übertriebenen Forderungen zu stellen. Aus Dankbarkeit durften sie in die NATO & Co KG. Zeus sei Dank.

Schnitt. Bis gestern mussten im Griechenland der alten Banditen immer nur die Armen hungern. Das soll sich jetzt ändern – wg. Merkel und Schäuble. Die penetrierenden Deutschen waren den Ägäern zwar immer ein Dorn im Auge, doch nun haben die Griechen in ihrem Elend trotz aller widerwärtigen Drohungen nach dem Strohhalm Syriza gegriffen. Dem Söder kocht die Galle über.

Alle Griechen, die noch reisen wollen, können sich jetzt ja mal in den großen Museen in Berlin oder München umsehen, bevor sie wieder ans Fließband müssen. Vielleicht entdecken sie ja Beutekunst – aber mit Sicherheit viele ihrer 2000 bis 3000 Jahre alten Kunstschätze.

Klarer Himmel fürchtet keine Blitze, würd meine Omi Glimbzsch aus Zittau vielleicht sagen. Freuen wir uns auf das Wintergewitter!

Peter Grohmann schreibt und spricht sein Wettern der Woche für die Wochenzeitung Kontext – für lau.

Freifunk@AnStifter

IMG_20150128_113030Er ist endlich am Netz, der Freifunk-Rooter in der DenkMacherei. Damit ist es nun möglich, rund um die Werastraße 10 über die AnStifter und damit über Freifunk online zu gehen. Natürlich steht das Netz von Freifunk Stuttgart noch ganz am Anfang.

Konkret hat sich Freifunk zum Ziel gesetzt, offene Funknetzwerke einzurichten und diese miteinander zu verbinden. Dies ermöglicht einen freien Datenverkehr “durch die Luft” innerhalb des Freifunk-Netzes. Freifunk ist somit eine offene nicht-kommerzielle, hierarchielose Initiative für freie Funknetzwerke.

Unser Zugangspunkt wurde uns freundlicherweise vom Barcamp Stuttgart komplett konfiguriert zur Verfügung gestellt, sodass wir ihn nur an Stromnetz und Netzwerk anschließen mussten.

Kritik an Diskussion nach Otto Köhler

Die Diskussion nach dem Vortrag Otto Köhlers über deutsche Kontinuitäten 1914 bis 2015, fand ich erschreckend. Leider konnte der Referent gesundheitsbedingt nicht mehr daran teilnehmen. Ich glaube kaum, dass der engagierte Journalist dem zugestimmt hätte, was man hier zu Hören bekam. Die Leiterin der Diskussion heizte am Schluss den Saal mit der falschen Behauptung auf, nur Putin sei nicht zur Gedenkfeier des 70. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz eingeladen worden. Sie verschwieg, dass kein Politiker offiziell dazu geladen wurde, da diesmal nur die Überlebenden zu Wort kommen sollen. Darauf hingewiesen, antwortete sie lapidar, sie glaube den Medienberichten nicht.

taz: Streit zwischen Polen und Russland – Zoff zum Auschwitz-Gedenken

So etwas unwidersprochen auf einer Veranstaltung der Luxemburg-Stiftung und der Anstifter vom Podium zu hören, verschlägt mir schon die Sprache. Keinen Medienbericht sollte man unkritisch lesen, das gilt aber auch für linke Publikationen. Für einige ML-Altlinke lautet die Hauptrichtlinie immer noch: „Da nicht sein kann, was nicht sein darf!“ So manövriert man sich – nicht nur in Stuttgart – zu Recht ins politische Aus. Das wäre alles nicht so schlimm, so vieles ist ja auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet. Aber mit solch einer ‚Medienkritik‘ bereitet man ganz anderen Leuten den Weg, davon profitieren Neurechte von PEGIDA bis ‚Querfront’.

Gerade Putin, der seine Lehrzeit beim KGB in Dresden absolvierte, war und ist ein kalter Machtpolitiker. Er setzt gezielt auf den großrussischen Chauvinismus und überzieht Kritiker mit Repression im Sowjet-Stil. Ihm dient der Streit um Auschwitz als propagandistisches Podium für den aktuellen Kampf um die Ukraine und die Wiederherstellung Russlands in zaristischen Grenzen. Nicht alleine Putin nutzt jedes Mittel, um die Öffentliche Meinung zu beeinflussen. In Stuttgart reduzieren aber einige der Alt-Linken den Koflikt auf: ‚Russland gut – Westen schlecht’. Das der in Russland gepflegte Antifaschismus eher dem Stalinistischen Nationalismus des „Großen Vaterländischen Krieg“ folgt – kein Thema. Hallo aufgewacht! Russland war nie ein Sozialismus und ist folgerichtig mittlerweile zum Frühkapitalistismus mutiert.

Auf einer linken Veranstaltung in Stuttgart pflegten einige Diskutanten den altbackenen Politmief, gespeist aus dumpfem Antiamerikanismus. Auch das bei PEGIDA-Demos skandierte „Lügenmedien“ durfte geäußert werden, ohne Kritik auszulösen.

Für die Anti-AKW-Bewegung, in der ich der Mitte der 1970er Jahre politisiert wurde, waren Medienkritik und Gegenöffentlichkeit wichtige Instrument im Kampf um die Köpfe. Wir konterten mit Recherche, um die Lügen der Atomindustrie zu entlarven. Heute scheint einigen Alt-Linken die ‚richtige Gesinnung’ auszureichen. Falsch! Kritik muss begründet werden – wer platten Sprüchen Platz gibt, wird – gewollt oder ungewollt – zum Steigbügelhalter der neuen Rechten.

Anmerkungen der Redaktion: Der Autor ist der Redaktion namentlich bekannt. Die Aussage der Moderatorin blieb nicht unwidersprochen: Der Autor der Kritik selbst äußerte sich und bekam auch – leider nur sehr vereinzelten – Beifall.

Mitschnitt online
Otto Köhler: Deutsche Kontinuität. Vom 1. Weltkrieg zur neuen Verantwortungs-Ergreifung

Am 26.1.2015 sprach Otto Köhler im Theater am Olgeck über „Deutsche Kontinuität. Vom 1. Weltkrieg zur neunen Verantwortungs-Ergreifung“. Ca. 50 Personen kamen zu der von der Rosa Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg und den AnStiftern organisierten Veranstaltung.

Otto Köhler: Deutsche Kontinuitäten. Vom 1. Weltkrieg zur neuen Verantwortungs-Ergreifung

Die anschließende Diskussion wurde nicht aufgezeichnet.

Unbedingt anschauen
Night will fall – Hitchcocks Lehrfilm für die Deutschen

Bis zum 3. Februar ist noch eine beeindruckende Dokumentation über einen Lehrfilm online, den Hitchcock & co zur Aufklärung der Deutschen über die Konzentrationslager planten.

Night will fall – Hitchcocks Lehrfilm für die Deutschen