16. Sitzung des NSU UA II am 27. November 2017

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw

Themenkomplex „mögliches Unterstützerumfeld in Baden-Württemberg für den NSU“
Tagesordnung vom 27. November 2017
1. Alexander Dürr – KOR, Hochschule für Polizei, wird zum Mordfall an dem türkischen Blumenhändler Mühittin Levet in Laichingen befragt.
2. Frank Huber – KOR (Hochschule für Polizei), wird zum Aufenthalt und Standort von Polizeifahrzeugen auf der Therienweise vor dem Anschlag befragt
3. Thomas Baaden – KOK (BKA), ist der Hauptsachbearbeiter im Ermittlungsverfahren gegen Jan Botho Werner
4. Edda Schmidt – Person aus der rechten Szene. Mögliche Kontakte zum NSU
5. Christian M. – Person aus der rechten Szene. Mögliche Kontakte zum NSU


Der NSU-UA beginnt mit dem ersten Zeugen Alexander Dürr. Er war stellvertretender Leiter der SOKO Blume zum Mordfall in Laichingen.

Das Opfer in Laichingen war ein 44-jähriger türkischer Blumenhändler. Er wurde im Oktober 2011 erschossen. mehr…

Peter-Weiss-Lesung (2)
Wir AnStifter

Peter-Weiss-Lesung
Wir AnStifter

Wimmelbild „Recht auf Stadt!“

Markus Wendes Wimmelbild „Recht auf Stadt“ ist wieder lieferbar.
Wer sie nicht bewundert, liebt sie wenigstens: Wimmelbilder.
Uns so waren Die AnStifter sofort begeistert, als Marc Amann und Markus Wende zusagten, dass wir künftig das Wimmelbild „Recht auf Stadt“ verschickebn.

Das Wimmelbild „Recht auf Stadt“ widmet sich comic-dokumentarisch Intitativen und Aktionen von Menschen, die aktiv ihr Lebensumfeld „Die Stadt“ mitgestalten und dabei Ansätze verfolgen, entgegen kapitalistischer Verwertungslogik und Profitideologien gemeinschaftliche, nachbarschaftliche und solidarische Erfahrungen und Werte zu schaffen.
Plakat, DIN A1 Hochformat, 594 × 841 mm, gefalzt auf DIN A4
ohne Verlag & ISBN
Zusendung per Post – wir freuen uns über eine milde Gabe.

Polizistenmörder

Mein Freund Oury Jalloh wurde am 7. Januar 2005 in einer Polizeistelle in Dessau verbrannt. Er wurde ohne Gerichtsbeschluss festgehalten und mit Händen und Füßen an eine Matratze gefesselt. Fast 13 Jahre sind seit seinem grausamen Tod vergangen. Immer wieder wurde behauptet, Oury habe sich selbst angezündet.

Doch neue Gutachten beweisen nun: Oury Jalloh hat das Feuer in seiner Zelle nicht selbst gelegt! Die ARD-Sendung Monitor hat sich die Ermittlungsakten daraufhin genauer angeschaut. Ohne einen Brandbeschleuniger oder Einwirkung von Außen seien Ourys schwere Verbrennungen nicht zu erklären. Trotzdem will die Staatsanwaltschaft das Verfahren einstellen!

Seit Jahren kämpfen ich und viele Freunde, seine Familie und zahlreiche Initiativen für eine Anerkennung der Tat als Folter und Mord. Die Täter müssen verurteilt werden. Es kann nicht sein, dass die beteiligten Polizisten ohne Strafe davon kommen!

Wir fordern die Staatsanwaltschaft Halle, Justizministerin Anne-Marie Keding (Sachsen-Anhalt) und den Bundesjustizminister Heiko Maas dazu auf, nun endlich für Gerechtigkeit zu sorgen!

Bitte helfen Sie mir Ihrer Unterschrift zu zeigen, dass wir keine Ruhe geben, bis der Mord an Oury Jalloh endlich aufgeklärt wird. Wir protestieren gegen die Einstellung des Verfahrens! Oury war mein Freund. Ich kann diese Tat nicht vergessen.

Danke: Mouctar Ouldadah Bah auch im Namen von: Mamadou Saliou Diallo (Bruder von Oury)und Boubacar Diallo (Vater von Oury)

Unterstützt von: Initiative in Gedenken an Oury Jalloh
Initiative Schwarze Menschen in Deutschland Bund e.V. (ISD)
ENPAD – European Network of People of African Descent
Die AnStifter – Projekte gegen Gewalt + Vergessen
https://www.change.org/p/mein-freund-ouryjalloh-es-war-mord-ermittlungsverfahren-nicht-einstellen

Der Antifaschist Roland Koch

Stellungnahme der AG Geschichte und Erinnerung Frankfurt a.M.-Höchst zur Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch
Die hessische Landesregierung hat beschlossen hat, die Wilhelm-Leuschner-Medaille am 1. Dezember auch Roland Koch zu verleihen.
Als 1964 diese Auszeichnung gestiftet wurde, sah sich das Land Hessen dem politischen Erbe Wilhelm Leuschners, dem Erbe der Opfer des Widerstandes gegen den Nationalsozialimus verpflichtet. Sie ist für Personen bestimmt, die sich hervorragende Verdienste um die demokratische Gesellschaft erworben haben. Sie wird „zur Würdigung des Einsatzes für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit verliehen“. Wir möchten daran erinnern, dass Wilhelm Leuschner zu den bekanntesten Persönlichkeiten des deutschen Widerstandes gegen den Nationalsozialismus gehört. Er war aktiv beteiligt an dem gescheiterten Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 und wurde im September 1944 hingerichtet.
Der politischen Lebensgeschichte Roland Kochs ist nichts zu entnehmen, das eine solche Ehrung gerechtfertigt erscheinen lässt. Ganz im Gegenteil: sein Name ist unvergessen verbunden mit einer ausländerfeindlichen Unterschriftenaktion im Landtagswahlkampf 1999, die sich gegen eine doppelte Staatsbürgerschaft für Menschen, die nach Deutschland eingewandert sind, richtete. Er ist verstrickt in die Spendenaffäre der CDU, in der mit „Vermächtnissen verstorbener Juden“ illegale Parteispenden verschleiert werden sollten, versprach damals eine „brutalstmögliche Aufklärung“ und verschwieg seine Beteiligung an der Finanzierung des Wahlkampfs aus „schwarzen Kassen“. Einen Vorfall im Dezember 2007, als ausländische Jugendliche in München einen Rentner angegriffen und verletzt hatten, nutzte er im Wahlkampf schamlos dazu aus, die Abschiebung krimineller Ausländer zu fordern. mehr…

Die Katze lauert stumm und still, wenn sie Mäuse fangen will…

Die Katze lauert stumm und still, wenn sie Mäuse fangen will – Peter Grohmanns "Wettern der Woche"

Heißt die Katze Lindner oder ist die FDP das Mäusle? Gewonnen – beides ist richtig! Natürlich war die tägliche Show am Balkon nur üble Taktik von Christian Lindner – immer rechts neben Merkel. Der Berliner Fenstersturz der Möchtegern-Jamaikaner ist aber vor allem dem Tatort selbst geschuldet – dem Fluidum der baden-württembergischen Landesvertretung und ihrer Schwerkraft. Also aus der Traum und zurück auf den Boden des Grundgesetzes?
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Als die Leut‘ noch denken konnten …

In Griechenland schütten sie mit Geldern der EU Flüsse zu, um Häuser auf die neue Piste im alten Flussbett zu setzen. So kommt auch der arme Grieche zu Eigentum. Mit Regen rechnet man in diesen trockenen Zeiten ja eh‘ nicht – bis es mal gewittert wie früher, als die Menschen noch denken konnten. Zugegeben, es war mehr als ein Gewitter dieser Tage, es war eher eine Naturkatastrophe, aber selbst gemacht. Mensch, mal ehrlich: Ist das nicht ein treffendes Beispiel für den Zustand der Welt?

Und auf der geht überall, landauf, landab, landunter, das Vertrauen der Menschen verloren: In die Kunst der Ingenieure, die Versprechen der Investoren, die Gelder aus Brüssel, die Genehmigungen durch Parlamente, die Gutachten der Geologen. Alles geht den Bach hinunter. Das wachsende Unvermögen der Parteien und der politischen Institutionen kommt daher gestiefelt mit dem Umvermögen, das demokratische Ideal neu zu definieren. Es gibt ein doppeltes Postulat, mit dem gebrochen werden muss: Mit dem Vorrang der Ökonomie, speziell der ökonomischen Probleme vor allen anderen und dem irren Glauben wider besseres Wissen (FDP und Konsorten), dass es einen grenzenlosen Reichtum an natürlichen Ressourcen gibt. mehr…

In Erinnerung an Justus Pankau

Justus Pankau war Förderer und politischer Unterstützer des Theaterhauses und der AnStifter. Am 16.11.2017 fand ihm zu Ehren ein Fest in der Ludwigsburger Scala statt, das Gerd Jüttner und Hardy Huober ausrichteten. Justus konnte krankheitsbedingt nicht teilnehmen, aber er sandte uns Grüße. In der Nacht vom 17. zum 18.11.2017 ist er gestorben. Ein freundlicher, hilfsbereiter und weltoffener Mensch – wir werden uns immer gern an ihn erinnern. (PG)

Die Trauerfeier für Justus Pankau findet am 8. Dezember um 14 Uhr
auf dem Pragfriedhof Stuttgart statt.
Er war ein Multitalent: Justus Pankau (1923 geboren) und sein Leben hinter der Kamera. Ein Mensch, der die Entwicklung im Fernseh- und Filmbereich mit- gestaltete. Er begann seine Karriere als Kameraassistent im kriegszerstörten Hamburg, arbeitet bei der Neuen Deutschen Wochenschau, dort war er Kameramann und Reporter in Personalunion. 1954 kam er zum Süddeutschen Rundfunk nach Stuttgart und war dabei, „als die Bilder im Fernsehen richtig laufen lernten“. Pankau ist Mitbegründer der inzwischen legendären Stuttgarter Schule (sie nannte Prof. Walter Jens ein „Meisterwerk visueller Rhetorik“ ), bekam für den Spielfilm „Malatesta“ (mit Eddie Constantine) den Bundesfilmpreis in Gold (1970), später u.a. auch den Grimme-Preis für den Dokumentarfilm „Die Borussen kommen“. Für diese Fernsehdokumentation Film durfte er in der Kabine von Borussia Dortmund drehen, die ersten „Nacktbilder“ von Fußballspieler beim Duschen sorgten für Schlagzeilen (1964). Deutscher Kulturfilmpreis dann 1965 für „Wagenrennen“. Es gibt wohl keinen lebenden Kameramann, der gleichzeitig so erfolgreich Dokumentationen wie Spiel-und Fernsehfilme drehte. 2002 erhält ein Film, bei der er für die Kameraführung verantwortlich, war in Locarno den Goldenen Leoparden (Das Verlangen). Der Film war die Abschlussarbeit von Ian Dilthey, einem Absolventen der Filmakademie Baden-Württemberg. mehr…

Kranker Trump

https://secure.avaaz.org/campaign/de/trump_vs_elephants/?cNepafb

Denken + Machen

Ist Jamaika unser Paradise? Oder gibt es noch weit wildere Strände? In diesen Tagen beschäftigt uns ein lokaler Ort, der von Gentrifizierung bedroht ist. Es ist die „Gründungs-stube“ der AnStifter, der interCulturellen Initiativen, aus den Achtziger Jahren: Ein Ort der Kultur, der Kommunikation und kulinarischer Köstlichkeiten – Lyrik, Lieder und die Leiden-schaft für eine gute Küche, Jazz und ein guter Espresso, Überlebensmittel. Das Kleinod in der Römerstraße ist durch Kündigung der Gewerbe- und Wohnräume in höchster Gefahr. Natürlich ändern sich Städte und Landschaften, es gibt keinen Stillstand. Alte Viertel werden saniert, die Mieten steigen, Investoren übernehmen den Ball, den ihnen (auch) die lokale Politik zuspielt. Loretta Petti, AnStifterin, hat diesen Ort für uns und die Stadt-gesellschaft gerettet und gestaltet. Jetzt stehen wir an ihrer Seite und fordern von Hausbesitzer, Stadt und die Öffentlichkeit in einer Petition: Loretta muss bleiben! openpetition.de/!vgmbh
In Alexander Kluge Ausstellung „Gärten der Kooperation“ (14. Jan‘ 18) im Württ. Kunstverein geht es auch um diese Themen. Im Rahmenprogramm sind Filme des Schriftstellers, Filmemachers und Theoretikers zu sehen, u.a. So, 26. Nov, 16:30 h „Das Prinzip Stadt“ (2014) und So, 10. Dez, 16:30 h „Deutschland im Herbst“ (1978). In den Querungen des WKV sind Plakate, Bücher, Denkanschläge, Fotos und Material aus fast 50 Jahren politischer Arbeit zu sehen – im Kontext von Sozialistischem Zentrum, Club Voltaire, ApO und AnStiftern. Finissage So, 19.11. (16 h): „Heute ich. Morgen Du. Opposition gestern morgen“ – Thesen von Peter Grohmann. mehr…

Capitalista, Baby!

Das Ahlener Programm (Auszug)

„Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden.
Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen.

Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschafts- und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äußeren Frieden sichert.“
CDU, 1947. Hatten die Recht?

Morgen Neuwahlen…

Morgen Neuwahlen – Peter Grohmanns "Wettern der Woche"

… sind kein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, auch wenn die Moralinstanzen des Landes verlauten lassen, dass man nicht so lange wählen kann, bis es einem passt. Wenn sich die Grünen etwa von 10 Punkten ihres 10-Punkte-Wahlprogramms verabschieden müssten, geht ja die Welt auch nicht sofort unter, sondern später. Wir hätten Zeit gewonnen, und es wird drei Grad wärmer. Heizkosten gespart.
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Arsch auf Grundeis

Arsch auf Grundeis – Peter Grohmanns "Wettern der Woche"

Elf Prinzen, vier amtierende Minister, Dutzende Ex-Kabinettsmitglieder sind festgenommen, unter ihnen der reichste Mann des Landes: Das würde ich mir mal hierzulande wünschen! Nicht dass wir uns richtig verstehen: Ich bin im Gegensatz zu den anderen kein Freund der Königshäuser. Und die dort sind ja über fünf Ecken unsere Verbündeten und Partner beim Waffenhandel. Der Arrraber als solcher hat ja nicht viel – ein Zelt, ein Kamel, etwas Öl. Aber wehe, wenn er sauer wird! Dann greift er durch!
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Ratlos im Kunstverein? Ratlos in der BRD

Anlässlich der Ausstellung „Alexander Kluge. Gärten der Kooperation“ zeigt der Württembergische Kunstverein eine Auswahl an Filmen des Schriftstellers, Filmemachers und Theoretikers Alexander Kluge. Am kommenden Sonntag wird im Glastrakt der Film „Die Artisten in der Zirkuskuppel: ratlos“ gezeigt. Dieser wurde am 30. August 1968 auf dem Internationalen Filmfestival in Venedig uraufgeführt und mit dem Goldenen Löwen ausgezeichnet.
Sonntag, 12. November 2017, 16:30 – 18:30 Uhr
DIE ARTISTEN IN DER ZIRKUSKUPPEL: RATLOS, BRD 1968
im Rahmen der Ausstellung „Alexander Kluge. Gärten der Kooperation“

Handlung:
Wie schon ihr Vater will die Zirkusunternehmerin Leni Peickert (Hannelore Hoger) artistische Höchstleistungen erbringen. Zugleich empfindet sie Natürlichkeit als ihr Ideal. Ihre Neuerungen führen zum Bankrott des Unternehmens. Zirkus und Revolution sind radikale Formen der Selbstverwirklichung. Leni Peickert und ihre Elefanten geben sich Mühe. „Die Utopie wird immer besser, während wir auf sie warten.“

„Der Film läßt sich als eine Absage an das Leistungsprinzip unserer Gesellschaft verstehen und reflektiert gleichzeitig die politische Situation in der Bundesrepublik Deutschland in den späten 60er Jahren und die Lage der deutschen Jungfilmer. Der Regisseur bedient sich einer „offenen“ Form, die auf die geistige Beteiligung des Zuschauers setzt.““
(Quelle: Lexikon des Internationalen Films)

PROGRAMM
15:00 Uhr kostenfreie, öffentliche Führung
16:30 Uhr Filmvorführung + kurze Einführung zum Film & Ausstellung mit Sara Dahme

PS: Am 19.11. laden wir zur Finissage der Ausstellung „Politische Plakate“. Peter Grohmann stellt dabei Thesen zur „Opposition heute“ vor (AnStifter-Veranstaltung)

Feinstaub in der DenkMacherei

Die StZ vom 3.11.2017 veröffentlicht einen ausführlichen Bericht über Feinstaubmessungen in der Region Stuttgart. Der Artikel schildert auch die gesundheitlichen Gefahren, welche von Feinstaub ausgehen und informiert über den Aufbau eines privaten Messnetzes der Gruppe OK Lab Stuttgart. Hier können sich Privatpersonen eine Messvorrichtung kaufen. Sie kostet ca. 30 €. Diese Links führen zu den Artikeln:
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.feinstaubradar-stuttgart-so-viel-feinstaub-ist-an-ihrem-ort-in-der-luft.91348ea0-3c1d-48b0-abbb-7bd8d399c223.html?utm_source=taboola&utm_medium=none&utm_campaign=feed
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.feinstaub-in-der-region-stuttgart-so-leicht-koennen-sie-feinstaub-selber-messen.af940816-8816-4ca1-b9d3-ecec2ae1dec7.html
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.feinstaubradar-stuttgart-so-messen-wir-feinstaub.8f5d2507-beae-43af-a579-74818c5d9453.html

Aktuelle Messungen in den Gemeinden mit Messstationen können hier abgerufen werden:
http://www.stuttgarter-zeitung.de/feinstaub auf Vollbild klicken, auf jeweilige Gemeinde in
der Karte klicken. Angezeigt wird auch, wenn die Grenzwerte überschritten werden.
Bitte geben Sie diese Infos weiter und helfen Sie so, das von den AnStiftern unterstützte Messnetz der Gruppe OK Lab Stuttgart durch Installation von Messeinrichtungen zu ergänzen.

Bestes politische Kabarett
Die Anstalt

Alle, die am 8.11.nicht „Die Anstalt“ sehen konnten: Bildungsfernsehen vom Feinsten mit schönen Attacken zum Neoliberalismus und der Frage, was von Jamaika zu erwarten ist. Nur zu empfehlen, meint Peter: https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-7-november-2017-100.html

FriedensGala 2017 mit viel Prominenz

Der Vorverkauf hat bereits begonnen

Der Vorverkauf für die FriedensGala 2017 der AnStifter hat begonnen. Die Gala findet am Sonntag, den 10.Dezember 2017 im Theaterhaus Stuttgart statt und beginnt um 17 Uhr.

Die diesjährige Preisträgerin, die Autorin Aslı Erdoğan aus Istanbul, hat ihre Teilnahme zugesagt. Die Laudatio hält die Sozialwissenschaftlerin Elisabeth Abendroth aus Frankfurt. Den musikalischen Rahmen bieten Cemîl Qoçgîrî und sein Ensemble. Qoçgîrî ist ein virtuoser Tenbûr-Spieler und Sänger, zudem ein viel beachteter Komponist, Arrangeur und Brückenbauer. Sidar Çarman von der Föderation demokratischer Arbeitervereine moderiert.

Tickets gibt es ab sofort im Theaterhaus Stuttgart (0711-40207 -20-23, www.theaterhaus.de, über Reservix – und weitere Informationen über www.die-anstifter.de

15. Sitzung des NSU UA II am 6. November 2017

Live-Tweets aus dem NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Baden-Württemberg ‏von @nsuwatch_bw und @fraufoo

Themenkomplex „mögliches Unterstützerumfeld in Baden-Württemberg für den NSU“
Tagesordnung vom 6. November
Zeug*innenliste
1. Ralf Hofer – KHK LKA – u.a. zu „Noie Werte“
2. Oliver Hilburger – „Noie Werte“
3. Andreas Graupner – Ex-Chemnitz, „Noie Werte“
4. Hendrik Lasch – Ex-Chemnitz, soll in den 90ern mit Uwe Mundlos befreundet gewesen sein
5. Wolfgang F. – KHK LKA – zu Funkzellendaten in Heilbronn


Der NSU-Beschuldigte Jan Werner verweigert Aussage im UA BaWü. Der Neonazi Andreas Graupner sagt heute aus: – @nsuwatch_bw

So ein endlos laufenden Ermittlungsverfahren kann für den Beschuldigten auch Vorteile haben… sieht man an diesem Fall mal wieder. – @DirkLaabs

der Saal füllt sich. Gleich geht es los – @fraufoo

Die 15.Sitzung des NSU UA BaWü wird eröffnet. Erster Zeuge ist Ralf Hofer Kriminalhauptkommissar vom LKA – @fraufoo mehr…

„Kraftlinien“ – Welthebel Peter Grohmann

Peter Grohmann ist jetzt 80. Über die Geburtstagsfeier im Theaterhaus haben wir hier schon berichtet. Eine Überraschung ist nachzutragen. Im Trubel der Geburtstagsfeier ist ein sehr schönes Geschenk aus dem Freundeskreis der AnStifter fast untergegangen: Jochen Stankowskis Skulptur Kraftlinien.

Die Überraschung ist gelungen. Peter Grohmann hat nichts davon mitbekommen. AnStifter-Freunde sammelten Geld und Jochen Stankowski entwickelte die Skulptur. Am 4. November wurde diese nun in Grohmanns Garten aufgestellt. Ihr Name: „Kraftlinien“. Sie drücken Leichtsinn und Lebensfreunde aus – und eine „zielführende“ Risikobereitschaft, kommentiert Peter Grohmann das Strahlenbündel.

Jochen Stankowski beschreibt sein Werk so: Die reine Form bei dieser Plastik hier, ist die Linie. Eine Linie ist ein bewegter Punkt. Durch die Reihung des Punktes zur Linie entsteht eine neue Qualität. Das Umschlagen von Quantität in Qualität ist eines der dialektischen Gesetze. Ein arabisches Sprichwort sagt: Stiehl ein Kamel so wirst du gehängt, stiehl tausend Kamele, so wird mit dir verhandelt. Für René Descartes bildet die Aussage ‚Ich denke, also bin ich“ einen ‚Archimedischen Punkt‘. Wenn Archimedes nur einen festen Punkt und einen ausreichend langen Hebel hätte, könne er ganz alleine die Erde anheben. Der Ausgangspunkt kann eine Idee, eine Betroffenheit oder ein anderer Impuls sein. Die einzelnen Linienpunkte beginnen ihre Bewegung auf einem Untergrund und treffen, berühren, stützen sich im Fortschreiten. Sie bilden ein neues, gemeinsames Ganzes. Die Figur wird zum Träger der Bedeutung ‚Kraftlinien‘ und als solche, zum Gegenstand der Wahrnehmung: „Welthebel Peter Grohmann und Die AnStifter.“

Peter Grohmanns kurzer und treffender Kommentar: „Schön wär’s!“

Text und Fotos: Hermann Zoller