Alle Beiträge von Fritz Mielert

Über Fritz Mielert

Fritz Mielert, Jahrgang 1979, arbeitete von 2013 bis 2017 als Geschäftsführer beim Bürgerprojekt Die AnStifter in Stuttgart. Davor betreute er ab 2011 bei Campact politische Kampagnen im Spektrum zwischen Energiewende und Vorratsdatenspeicherung, engagierte sich in der AG Antragsbearbeitung der Bewegungsstiftung, baute ab 2010 maßgeblich die Parkschützer als eine der wichtigsten Gruppierung im Protest gegen Stuttgart 21 auf und war ab 1996 mehrere Jahre ehrenamtlich bei Greenpeace aktiv.

VVS
Angewandte Bürgerbeteiligung?

Hier kam die Idee rein, dass sich möglichst viele kritische Köpfe für einen Platz im baden-württembergischen Fahrgastbeirat bewerben sollten. Das Gremium hat leider nur beratende Funktion und ist deshalb eher ein Instrument des Zuhörens als der echten Mitbestimmung. Trotzdem könnte eine Beteiligung interessante Einblicke bieten – und eine Weiterentwicklung der Kompetenzen muss ja auch nicht ausgeschlossen sein.

AnStifterKino
6 Minuten Fleischproduktion

Auf nach Neckarwestheim!

Vor knapp drei Jahren, am 11. März 2011, kam es im japanische Fukushima zu einem dreifachen Super-GAU. Die Folge: der Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomkraft der Bundesregierung. Doch seitdem ist wenig passiert. Nur acht Meiler sind bisher vom Netz. Unser Haus- und Hof-AKW Neckarwestheim soll uns sogar noch bis 2022 dem Risiko eines GAUs aussetzen und seine strahlenden Hinterlassenschaften produzieren. Und um dem Ganzen noch eins drauf zu setzen, ist die Regierung ist drauf und dran, die Energiewende komplett vor die Wand zu fahren. Mit Leitungstrassen, die hauptsächlich der Kohleverstromung dienen, mit immer weiteren Ausnahmen von der Ökostromumlage für die Industrie, mit hohen Hürden für die Energiewende von unten.

Schlimm genug, dass hierzulande anscheinend nicht allzu viele Schlüsse aus dem GAU gezogen wurden. Doch wie sieht es in Japan aus? Für den 7. März (19:30 Uhr) haben wir Referentinnen und Referenten ins Bürgerzentrum West geladen, um einen Blick auf Fukushima zu werfen, die Situation mit der in Tschernobyl zu vergleichen und notwendige Konsequenzen hierzulande zu thematisieren. Unter anderem wird Prof. em. Dr. Detlev Schauwecker von der japanischen Kansai-University über die Situation vor Ort berichten.

Zwei Tage später, am Sonntag, den 9. März, organisieren die AnStifter einen Sonderzug zur Fukushima-Demo, die von Kirchheim am Neckar zum Atomkraftwerk Neckarwestheim ziehen wird. 280 Sitzplätze hat der Zug, dessen Speisewagen übrigens von Plattsalat bestückt wird. Jeder Platz kostet die AnStifter 14 Euro. Wäre also schön, wenn Sie, falls Sie denn überhaupt noch eine Karte an der Mahnwache am Hbf, auf zahlreichen Demos oder in der DenkMacherei erwischen, uns eine entsprechende Spende zukommen lassen könnten.

Fahrplan am 9. März
Stuttgart Hbf ab 11:53 Uhr, vsl. Gleis 5
Ludwigsburg ab 12:09 Uhr, vsl. Gleis 2
Kirchheim (Neckar) an 12:33 Uhr, vsl. Gleis 2
Kirchheim (Neckar) ab 16:34 Uhr, vsl. Gleis 1
Ludwigsburg an 16:57 Uhr, vsl. Gleis 4
Stuttgart Hbf an 17:16 Uhr, vsl. Gleis 3

Kurz vor der Fukushima-Demo lästert am 5. März um 20 Uhr Peter Grohmann beim  Politischen Aschermittwoch im Theaterhaus. „Einmal im Jahr Asche aufs Haupt, wegen der Sünden, und dann gibt’s Weißwürscht und Bier, bis der Ranzen kracht. Nach dem Rücken kommt der Arsch – das warsch. Inzwischen wird die Sündenliste des christlichen Abendlandes wird immer länger – Das Boot ist voll, die Seele quietscht, wenn Grohmann lästert und sich sein Bruder Ingo am Akkordeon vergreift.“ So oder ähnlich wird der Abend klingen. Wer sich‘s gönnen will, sollte sich schnellstmöglich beim Theaterhaus melden 0711 40207-20 oder online Tickets bestellen.

Sie trauen sich, eine dieser Einträge des Sündenregisters auf‘s Papier zu bringen? So richtig groß auf DIN A1? Um Krieg und Frieden geht‘s beim Plakatwettbewerb unseres Projekts Hundert Jahre Erster Weltkrieg – Die Waffen nieder! Jetzt! Und natürlich suchen wir auch weiterhin Mitstreiterinnen und Mitstreiter, um das Gesamtprojekt zu stemmen. Unter anderem können wir bei der Frage „Wie macht man ein Volk wehrhaft?“ Zensur und Propaganda zwischen 1914 und heute noch gut Unterstützung gebrauchen. Oder bei der Recherche nach Zwangsarbeiterlagern während des Ersten Weltkriegs in der Region Stuttgart. Nächstes Treffen: Dienstag, 18. Februar, 18 Uhr, DenkMacherei, Werastr. 10.

Hochachtungsvoll

Peter Grohmann / Fritz Mielert

PS: Peter Grohmann wetterte letzten Mittwoch über Snowden

StZ würdigt Joseph Michl von der Schutzgemeinschaft Krailenshalde

Mit Joseph Michl hat die Stuttgarter Zeitung nach dem Artikel über Roland Blach einen weiteren Dreh- und Angelpunkt der Stuttgarter Zivilgesellschaft portraitiert. Dieser ruhige Kopf der Schutzgemeinschaft Krailenshalde hat mit vielen weiteren MitstreiterInnen mit der Krailenshaldentrasse einen weiteren Ausbau der Stuttgarter Straßen verhindert.

Schön finde ich, dass die Schutzgemeischaft auf ihrer Website eine Beratung anderer Gruppen prominent bewirbt.

Spendenaktion
Ihr Rad für Flüchtlinge!

cc-sa: flickr.com/peterblanchard
cc-sa: flickr.com/peterblanchard

Verstaubt Ihr fahrtüchtiges Fahrrad im Keller? Bevor es dort vergammelt könnte es einem der 1.300 Menschen, die dieses Jahr aus Krisengebieten nach Stuttgart kommen gute Dienste erweisen.

Die Stiftung Geißstraße hat in Kooperation mit dem Sozialamt der Landeshauptstadt Stuttgart, dem ADFC, dem Förderverein Kinderfreundliches Stuttgart e. V., dem Sozialunternehmen Neue Arbeit gGmbH und weiteren Projektpartnern eine entsprechende Spendenaktion gestartet und sammelt Fahrräder und deren Zubehör.

Sie erreichen die Stiftung unter
Telefon: 0711 – 236 02 01
E-Mail: stiftung@geissstrasse.de

Bürgerhaushalt Stuttgart
Statistik zeigt Schwächen direkter Demokratie

Man kann darüber streiten, in wie weit der Bürgerhaushalt der Stadt Stuttgart ein Instrument direkter Demokratie ist. Der reinen Lehre entspricht das Verfahren bisher auf jeden Fall nicht.

Wirft man einen Blick auf die soeben von der Stadt Stuttgart über die Verteiler gejagte Statistik des Bürgerhaushalts 2013 wird klar, wie  leicht ein Instrument, das mit 27.000 Teilnehmenden bei über 400.000 Kommunalwahlberechtigten nur 6,75 Prozent erreicht, für Partikularinteressen missbraucht werden kann.

3.499 aller Teilnehmenden und damit 13 Prozent stammten 2013 aus Sillenbuch. Gleichzeitig kam die Sporthalle bei der Grundschule Riedenberg mit 3.417 positiven Voten mit großem Abstand auf den ersten Platz (Platz 2: 836 Stimmen). Der Gemeinderat beschloss daraufhin eine Übernahme von bis zu 500.000 Euro für die Planung des Neubaus.

Die Wahrscheinlichkeit, dass dies ohne eine starke Kampagne, die das alleinige Ziel hatte, dieses eine Projekt durchzudrücken – und nicht etwa die Beteiligung am Bürgerhaushalt allgemein zu stärken –, möglich gewesen wäre, sollte verschwindend gering sein.

Stadtbezirk Teilnehmer 2013 Anteil an EW-Zahl Teilnehmer 2011 Anteil an EW-Zahl
Sillenbuch 3.499 15,1% 767 3,2%

Ausschnitt aus der Statistik der Stadt Stuttgart

Sant’Anna di Stazzema
Generalamnestie durch biologische Lösung

Kommentar zur rechtsgeschichtlichen Verarbeitung des Massakers von Sant’Anna di Stazzema in Italien und Deutschland von Rechtsanwältin Gabriele Heinecke, gehalten am 27. Januar 2014 in Esslingen am Neckar. Die Rechte für diesen Text liegen bei Frau Heinecke.

Gedenken ist dann sinnvoll, wenn es eine Bedeutung für die aktuelle Zeit hat. Nicht vergessen heißt, Fehler nicht zu wiederholen. Ich bin mir nicht sicher, ob Deutschland aus den Fehlern der Vergangenheit genügend gelernt hat. Das gilt insbesondere für die NS-Kriegsverbrechen, denen man sich nicht gestellt hat und nicht stellt, aber auch für die neuen Kriege, die geführt werden.

Zu Beginn dieser Veranstaltung ist aus der Rede des Bundespräsidenten Gauck zitiert worden, die er im letzten Jahr anlässlich seines Besuches in Sant’Anna di Stazzema gehalten hat. Enrico Pieri hat sich über den Besuch zu Recht gefreut. Allerdings hat der Bundespräsident mit Blick auf die Nichtverfolgung der für das Massaker Verantwortlichen gesagt, die Instrumente des Rechtsstaats reichten nicht aus, um Gerechtigkeit zu schaffen. Das stimmte nicht. Es ist die Unwahrheit.
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Die lieben Homophoben…

Finden Sie es auch so erschreckend, dass es eine Onlinepetition mit knapp 200.000 Unterschriften gegen Aufklärung über Homosexualität im Schulunterricht gibt? Als wäre das nicht genug an reaktionärster Einflussnahme kam auch noch heraus, dass sich gleich mehrere hochrangige CDU-Politiker im Kuratorium eines Vereins in Sachsen-Anhalt engagier(t)en, der Kurse zur “Heilung” von Homosexualität anbietet. Wo leben wir denn? Das Ganze klingt schon sehr nach den extrem konservativen, evangelikalen Tendenzen in den USA und erfordert dringend nicht weniger sondern deutlich mehr Aufklärung – nicht nur an Schulen.

Seit kurzem ist nun bekannt, dass sich am Samstag, den 1. Februar nicht nur die homophoben Aufklärungsgegener zu einer Demonstration “gegen die Indoktrination” ihrer Kinder in Stuttgart versammeln werden, sondern auch die liberalen Kräfte zu einer Gegenkundgebung um 14 Uhr auf dem Schillerplatz aufrufen. Parteiübergreifend soll damit ein Zeichen für Aufklärung und Toleranz und gegen Ausgrenzung und Homophobie gesetzt werden. Es wäre super, wenn Sie Flagge zeigen könnten – falls Sie nicht schon durch die ganzen Parallelveranstaltungen (SOFa-Kongress,Bonhoeffer-Tagung zu Rechtsextremismus, AnStifter-Exkursion nach Karlsruhe…) komplett ausgebucht sind.

Für Sonntag wollen wir Ihnen den Film “Der Dachdecker von Birkenau” im Atelier am Bollwerk ans Herz legen (2.2., 11 Uhr, mit Mordechai Ciechanower, Auschwitz-Überlebendem und Protagonisten des Films). Am Donnerstag, den 6.2. verspricht dann eine Lesung von Christian Fuchs aus seinem Buch Geheimer Krieg – Wie von Deutschland aus der Kampf gegen den Terror gesteuert wird spannende Einblicke in die Welt der Sicherheitsfanatiker, Militärstrategen und Geheimdienste.

Und auch beim Neujahrsempfang der AnStifter am 9. Februar wollen wir uns alle Mühe geben, Sie nicht zu langweilen. Aber Sie kennen das mit den guten Vorsätzen ja wahrscheinlich selbst… Wenn Sie also auch noch ein bisschen Spaß mit mehr oder weniger netten Leuten gebrauchen können, dürfen Sie sich gerne unter mielert@die-anstifter.de anmelden. Doch Vorsicht: Wir haben schon viele hungrige Suppenkasper auf unserer Liste.

Herzlichst

Peter Grohmann & Fritz Mielert

PS: “Looser” und “Arschloch” Peter Grohmann wetterte über extreme Kommentare auf Youtube zu seinem Wettern der Woche vor Weihnachten.

Hoyerswerde
Der Skandal nach dem Skandal

Erst versagte die Polizei gnadenlos und brachte lieber Ronny S. und Monique L., die sich gegen Rechtsextremismus engagierten, nach einer massiven Bedrohung durch Neonazis aus der Stadt statt sich den Angreifern Einhalt zu gebieten. Und dann setzt auch noch der Richter im folgenden Prozess (wenigstens gab es den) am Amtsgericht Hoyerswerda die Strafen auch noch bis auf einen Fall zur Bewährung aus, wie unter anderem Süddeutsche.de berichtet. Noch dreister als der Richter verhielt sich eine Jugendgerichtshelferin, die als Strafmaß für zwei jugendliche Täter vorschlug, sie sollten Die Welle von Morton Rhue lesen.

Ein konsequentes Vorgehen gegen Rechtsextremismus sieht wahrlich anders aus.

Überwachung
Regierung hält Konzern trotz NSA-Kontakten für Vertrauenswürdig

An vielen bundesdeutschen IT-Projekten ist die US-Firma Computer Science Corporation (CSC) über ihre Ableger beteiligt. Wie Netzpolitik.org in Berufung auf eine parlamentarische Anfrage von Grünen-Politikern an die Bundesregierung berichtet, ist dem Innenministerium zwar wohl bekannt, dass US-Töchter von CSC eng mit der amerikanischen Regierung und ihren Geheimdiensten zusammenarbeitet, doch da die deutsche Tochter nach eigener Auskunft keinerlei Verträge mit nordamerikanischen Behörden eingegangen ist, hält sie CSC Deutschland Solutions GmbH für unbedenklich.

Ob das noch naiv ist oder schon grob fahrlässig, wird uns wahrscheinlich der Autor des Buchs Geheimer Krieg, Christian Fuchs, bei einer Veranstaltung im Haus der katholischen Kirche am Donnerstag kommender Woche in Stuttgart erläutern können.

Update: CSC war auch für die IT-Sicherheit bei der Klimakonferenz in Kopenhagen zuständig. Gerade erst berichtete Netzpolitik.org über die Spitzeltätigkeiten der USA und ihrer Five Eyes-Allianz bei der Konferenz

Hamburger Gefahrengebiete
1 Mio Euro für nix

Wie verschiedene Medien gestern berichteten, hat die Hamburger Linke einen Bericht der Polizei veröffentlicht, in der diese Bilanz der Hamburger Gefahrengebiete zieht. Der „Erfolg“ der knapp 1.000 sogenannten Personenkontrollen, bei denen – neben einigen wenigen problematischen Funden – von Schals über Klobürsten bis hin zu Kleister diverse Gegenstände entdeckt wurden, liest sich einfach wunderbar.

Leider scheint die regierende SPD immer noch nicht aus dem Desaster lernen zu wollen…

Überwachung
Die Sicherheitsesoteriker

Sascha Lobo arbeitet sich seit Monaten im Rahmen von lesenswerten Essays an der NSU-Affäre und der Totalüberwachung generell ab.
In seinem gestrigen Text erfindet er das schöne Wort „Sicherheitsesoteriker“, um die Menschen hinter den absurden Begründungen für Vorratsdatenspeicherung und andere Instrumente für anlasslose Überwachung zu charakterisieren.

  • Einzelne Geschehnisse dienen als Rechtfertigung.
  • Unabhängige Studien zur Nichtwirksamkeit werden ignoriert.
  • Die Diskussion um Details ersetzt die Diskussion um den Sinn.
  • Wie zur Beschwörung wird die Notwendigkeit ständig wiederholt.
  • Tautologische Begründungsschleifen werden verwendet.
  • Künstliche Zusammenhänge werden konstruiert.
  • Kritiker werden diffamiert.

Drohnen
Online-Gedenkstätte

Das Neue Deutschland berichtet über einen deutschen Journalisten, der den Opfern von Drohnenangriffen mit einer virtuellen Gedenkstätte einen Namen geben will. Unter dronememorial.com dokumentiert Emran Feroz, dessen Eltern aus Afghanistan stammen, die Namen der Opfer.

Jenseits aller Theorie
Die Praxis

Die Theorie sagt, dass ein Text umso besser sein Ziel erreicht, je monothematischer er angelegt und je klarer die – möglichst eine – Handlungsanweisung formuliert ist. Doch was ist all die Theorie gegen die Praxis des AnStifter-Newsletters? Wir überschütten Sie einfach mit Informationen und hoffen, dass Sie, anders als wir, in der Lage sind, Spreu von Weizen zu trennen. In diesem Sinne:

Die Paris-Reise im Mai ist ebenso ausgebucht wie unsere Exkursion am 1. Februar zur ifa-Ausstellung in Karlsruhe. Wenn Sie sich aber bei uns melden, fahren wir wahrscheinlich am 14.2. noch einmal ins Zentrum für Kunst und Medientechnologie. Ganz sicher nicht ausgebucht sind unser Neuentreff für Interessierte am Projekt 100 Jahre Erster Weltkrieg (Mi, 18 Uhr, DenkMacherei) die musikalische Begegnung mit der Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano (Do, 19 Uhr, Haus der katholischen Kirche) und drei Veranstaltungen nächsten Montag – Enrico Pieri: Um nicht zu vergessen (19 Uhr, Gemeindehaus am Blarerplatz, Esslingen), bewegte Bilder zu Olivier Messiaens Quartett für das Ende der Zeit (20 Uhr, Musikhochschule) und von der Allmende Stetten: 20 Jahre Bauernaufstand in Chiapas (Weinstube „Gugelhupf“, Stetten im Remstal).

Am Wochenende darauf empfehlen wir Ihnen neben dem Stuttgart Open Fair-Kongress im Forum 3 am Sonntag den Dachdecker von Birkenau im Atelier am Bollwerk (2.2., 11 Uhr, Atelier im Bollwerk, der Auschwitz-Überlebende und Hauptdarsteller des Films Mordechai Ciechanower wird anwesend sein).

Auch zur lieben Theorie gehört, ein klares Konzept für einen Text zu verfolgen. Dafür hätte sich die Tatsache wunderbar geeignet, dass innerhalb von zwei Wochen drei NS-Überlebende in der Region Stuttgart über ihr Schicksal berichten. Ein wirklich beeindruckender Aufhänger! Naja, vielleicht klapp’s ja beim nächsten Mal…

Herzliche Grüße

Peter Grohmann und Fritz Mielert

PS: Kommen Sie zu unserem Neujahrsempfang am 9. Februar um 17 Uhr ins Merlin? Dann müssen Sie dafür sorgen, dass es auch genügend Suppe gibt! Sagen Sie uns doch kurz Bescheid: mielert@die-anstifter.de
PPS: Gewettert hat Peter Grohmann letzte Woche über Steuerbetrüger
PPPS: Wenn Sie schon ganz aufgeregt auf Ihre Spendenbescheinigung warten, müssen wir Sie leider noch wenige Tage vertrösten. Wir kontrollieren gerade noch einmal jede Einzelne.


Gegen Putzfimmel helfen Termine

Ungarn während des Nationalsozialismus
Alles nur Opfer?

Süddeutsche.de berichtet heute darüber, wie in Ungarn versucht wird, die Zeit während der Besetzung durch Nazideutschland geschichtsklitternd darzustellen. Aktueller Anlass für den Streit um diese Lesart der Geschichte ist ein Denkmal, das zum 70 Jahrestag des deutschen Einmarsches errichtet werden soll.

Ungarn ist nicht der erste und nicht der einzige Staat, der sich – auch noch siebzig Jahre nach dem Holocaust – schwer tut mit der Auseinandersetzung über das eigene Erbe. Allerdings sind die Gräben seit dem Amtsantritt von Viktor Orbán noch tiefer geworden, als sie ohnehin waren. Kritiker werfen ihm vor, die zahlreichen Aktionen und Initiativen gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus in jüngster Zeit seien nichts als Show für den Westen.

Stuttgarter Zeitung
Eine ganze Seite über die Deutsche Friedensgesellschaft

Unter der Überschrift „Stille Helden: Der Pazifist“ hat Gunther Nething in der Stuttgarter Zeitung ein lesenswertes Portrait über Roland Blach, seines Zeichens Landesgeschäftsführers der DFG/VK, publiziert.

Neues Buch
Bosch und der Nationalsozialismus

Im C.H. Beck-Verlag haben Johannes Bähr und Paul Erker eine Monografie zum Unternehmen Bosch veröffentlicht. Die Stuttgarter Zeitung hat einen Blick auf NS-Zeit in dem Buch geworfen:

In den Bosch-Werken arbeiteten viele Zwangsarbeiter. Bähr und Erker schätzen die Gesamtzahl auf 20 000 Zwangsarbeiter, darunter 1200 KZ-Häftlinge. Ende 1944 lag der Anteil der Zwangsarbeiter an der Belegschaft bei rund 33 Prozent; in der gesamten deutschen Industrie waren es im August 1944 etwa 25 Prozent. Dass es den Zwangsarbeitern bei Bosch besser als anderswo ergangen ist, lässt sich nicht behaupten.

Vortrag online
AKW Neckarwestheim – Eine geologische Zeitbombe

Dr. Hermann Behmel hat in Ludwigsburg Anfang Dezember seinen viel gelobten Vortrag gehalten (im Peter Grohmann Verlag gibt’s ein Heftchen zum Thema) und fluegel.tv war so freundlich, die Veranstaltung der BI AntiAtom Ludwigsburg aufzuzeichnen.

In einem nicht mehr benötigten Steinbruch wurden die beiden Blöcke des AKWs gebaut. Bereits damals wurden die geologischen Risiken des Untergrundes weitgehend ignoriert. Bis heute werden durch ständiges Abpumpen des Grundwassers enorme Mengen an Mineralien ausgewaschen. Der Kühlturm sackt regelmäßig ab. Das Risiko im Untergrund wächst täglich. Die Stabilität bei einem möglichen Erdbeben basiert nur noch auf Treu und Glauben. Ein gut verständlicher und anschaulicher Vortrag wird diesen Glauben erschüttern. Das Besigheimer Loch (2002) und andere Dolinen werden gezeigt.
Dr. Hermann Behmel war von 1972 bis 2002 der Akademische Direktor und Geschäftsführer des Instituts für Geologie und Paläontologie an der Universität Stuttgart. Sein Spezialgebiet ist die Untersuchung von Baugrundrisiken.
 
 
Teil 1: Standortwahl und Baugrundrisiken

AKW Neckarwestheim, eine geologische Zeitbombe, Behmel, 1: Standortwahl und Baugrundrisiken

 
Teil 2: Natürliche Hohlraumbildung unter dem AKW
AKW Neckarwestheim, eine geologische Zeitbombe, 2: Natürliche Hohlraumbildung unter dem AKW

 
Teil 3: Hohlraumbildung unter dem AKW durch Eingriffe des Menschen
AKW Neckarwestheim, Zeitbombe, Behmel, 3: Hohlraumbildung unter dem AKW durch Eingriffe des Menschen

 
Teil 4: Wie verschlechtern die Hohlräume die Stand- und Betriebssicherheit des Kernkraftwerkes?
4: Wie verschlechtern die Hohlräume die Stand- und Betriebssicherheit des Kernkraftwerkes?

 
Teil 5: Sind die Grundlagen für die Bau- und Betriebsgenehmigungen entfallen?
AKW-Zeitbombe, Behmel, 5: Sind die Grundlagen für die Bau- und Betriebsgenehmigungen entfallen?

Dokumentation
Geld regiert die Welt

Eine dreiviertel Stunde lang ging die ARD gestern Abend den weltweiten Geldströmen nach, zeigt Einflussnahmen und Folgen für die Gesellschaft auf und lässt Warner zu Wort kommen. Im Mittelpunkt steht der Finanzkonzern Blackrock mit einer Anlagesumme von vier Billionen Dollar. Sehenswert.

Campact gegen OpenPetition
Selbstbeschäftigung oder Demokratie?

Die Kampagnenorganisation Campact hat eine Online-Petition gegen eine Online-Petition der offenen Kampagnenplattform OpenPetition gestartet. Die Unterschriftensammlung auf OpenPetition richtet sich unter dem Titel „Kein Bildungsplan 2015 unter der Ideologie des Regenbogens“ gegen eine Initiative Baden-Württembergs, mit der das Land unter anderem auch die Akzeptanz sexueller Vielfalt stärken will. Campact wiederum stellt sich hinter das Projekt des Südwestens und erläutert richtigerweise die Hintergründe, warum es die Initiative auf OpenPetition ablehnt. Außerdem bezeichnet Campact die Petition als homophob.

Dagegen stellte Fritz Schadow von OpenPetition am 9. Januar in einem Kommentar hier im Blog klar, dass seine Organisation die kritisierte Petition nicht als diskriminierend bzw. als tolerabel ansieht.

Die Petition zum Bildungsplan 2015 für Baden-Württemberg formuliert eine sehr konservative Forderung. Das ist auf openPetition genauso möglich wie Petitionen für die Genehmigung des Christopher Street Day in Rostock , gegen die Abschiebungen der Familie Cruz aus Hamburg oder für die Weiterfinanzierung der Lesbenberatung Berlin – drei viel unterstützte und erfolgreiche Petitionen auf unserer Plattform.

Ist es wirklich so, dass OpenPetition die Unterschriftensammlung für nicht homophob und nur für konservativ hält? Wenn ja, gibt es massive ethisch-moralische Differenzen zwischen den beiden Organisationen. Und das, wo Campact Mitgründer der OpenPetition gGmbH  und damit finanziell wie auch strukturell eng mit der Plattform verbunden ist. Statt eine Beschäftigungstherapie im Internet zu starten und eine Appell gegen einen quasi eigenen Appell zu starten, sollte Campact lieber seinen Einfluss geltend machen und in das Handeln von OpenPetition eingreifen.

Natürlich ist ein Gegenappell ein nettes Zeichen gegen Homophobie, doch stellen wir uns einmal vor, Campact hätte die homophobe Aktion auf OpenPetition durch interne Einflussnahme bei sagen wir mal 5.000 Unterschriften gestoppt. Der ganze Medienhype wäre unterblieben und die Rechten wären ins Leere gelaufen.

Update vom 15.1.: Fritz Schadow von OpenPetition verteidigt das Vorgehen in der Südwestpresse und kündigt gleichzeitig Änderungen an.

Disclaimer: Ich habe bis vor etwa einem Jahr bei Campact gearbeitet und kenne durch meine dortige Arbeit auch die Menschen hinter OpenPetition.