Rainer Nübel/Sven Ullenbruch
Was 2. NSU-Untersuchungsausschuss zum Rechtsterrorismus herausgefunden hat

Mo, 13. Februar 2017, 19:30 Uhr
Württembergischer Kunstverein (wkv), Schloßplatz 2, 70173 Stuttgart
Veranstalter: Initiative NSU-Aufklärung & Die AnStifter
Wichtiges:

Am 19. September 2016 trat der zweite Untersuchungausschuss Rechtsterrorismus/NSU BW zu seiner ersten öffentlichen
Sitzung zusammen. Untersucht werden sollen die Verbindungen zwischen Mitgliedern und Unterstützern der Terrorgruppe NSU zu Personen, Organisationen und Einrichtungen des rechtsextremen/rechtsradikalen Spektrums in Baden-
Württemberg und welche Rolle rechtsextreme Musikgruppen, Angehörige von Rockergruppierungen und
Personen, Organisationen und Netzwerke der organisierten Kriminalität gespielt haben könnten. Auch der Ku-Klux-Klan steht erneut auf der Ausschuss-Agenda sowie die Frage, ob sich in- oder ausländische Geheimdienste während des Angriffs auf die Polizistin M. Kiesewetter und ihren Kollegen M. Arnold auf der Heilbronner Theresienwiese aufhielten. Ebenfalls noch unbeantwortet ist die Frage, welche Erkenntnisse baden-württembergische Ermittlungs- und Sicherheitsbehörden hatten oder hätten haben müssen, wie die Zusammenarbeit mit Behörden des Bundes und anderer Länder lief und ob es Fehler und Versäumnisse gab.
Bisher fanden vier Sitzungen statt, die sich vorwiegend mit den rechtsextremen Strukturen und der Neonazi-Musikszene
sowie mit der Frage beschäftigten, ob ausländische Geheimdienste am Tatort Theresienwiese waren. Dazu wurden Experten und Sachverständige gehört und mehrere Zeugen befragt.

Rainer Nübel und Sven Ullenbruch werden ihre Sicht über die bisherige Ausschussarbeit vortragen. Beide sind ausgewiesene Kenner der Materie und haben auch den ersten NSU-Untersuchungsausschuss kritisch begleitet.

Verschlagwortet mit: Rassismus‚ Rechtsextremismus und -terrorismus

Über Fritz Mielert

Fritz Mielert, Jahrgang 1979, arbeitete von 2013 bis 2017 als Geschäftsführer beim Bürgerprojekt Die AnStifter in Stuttgart. Davor betreute er ab 2011 bei Campact politische Kampagnen im Spektrum zwischen Energiewende und Vorratsdatenspeicherung, engagierte sich in der AG Antragsbearbeitung der Bewegungsstiftung, baute ab 2010 maßgeblich die Parkschützer als eine der wichtigsten Gruppierung im Protest gegen Stuttgart 21 auf und war ab 1996 mehrere Jahre ehrenamtlich bei Greenpeace aktiv.

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