Schlossplatz, Schlossplatz, 70173 Stuttgart
Veranstalter: Flüchtlingsrates Ba-Wü u.a.
Afghanistan ist eines der vier in Deutschland am stärksten vertretenen Herkunftsländer geflüchteter Menschen. Allein im Jahre 2015 stellten über 31.000 Afghaninnen und Afghanen einen Asyl-Erstantrag in Deutschland. In demselben Jahr verzeichnete die UNAMA (Unterstützungsmission der Vereinten Nationen) 3.545 zivile Todesopfer – eine tragische Bilanz. Die Anzahl von zivilen Toten und Verletzten war seit dem Ende der Taliban- Herrschaft 2001 nicht mehr so hoch, und hat sich im Vergleich zum Jahre 2013 verdoppelt. Terror, blutige Kämpfe und Gewalttaten gehören zum Alltag vieler afghanischer Bürger. In den mehr als dreißig Jahren Krieg, die das Land zerrütteten, wurden mindestens 75% der Bevölkerung einmal in ihrem Leben zu Vertriebenen. Über eine Millionen Afghaninnen und Afghanen sind in ihrem eigenen Land auf der Flucht.
Entgegen der verheerenden humanitären Missstände, wurde auf der Geberkonferenz zu Afghanistan am 04. und 05.10.2016 in Brüssel ein Abkommen mit der afghanischen Regierung und dem Präsidenten Ashraf Ghani ausgehandelt, in dessen Rahmen weitere 15 Milliarden Euro an Entwicklungshilfe in das Land fließen sollen. Im Gegenzug soll Afghanistan 80.000 geflüchtete Afghaninnen und Afghanen aus ganz Europa wieder aufnehmen. 40.000 davon sollen allein aus Deutschland abgeschoben werden.
Als der deutsche Innenminister Thomas de Maizière, der zugleich oberster Dienstherr des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge ist, dafür plädierte mehr Abschiebungen nach Afghanistan durchzuführen, sank die Schutzquote für Afghanen in Deutschland von 78% im Jahre 2015 auf nur 52,9% im ersten Halbjahr 2016. Er behaupte laut eigener Aussage zwar nicht, dass Afghanistan sicher sei, allerdings gäbe es sichere Gebiete. In der Hauptstadt Kabul sei es beispielsweise „nicht überall unsicher“.
Wir widersprechen diesen Aussagen heftigst. Afghanistan ist für die dort ansässige Bevölkerung nicht sicher. Menschen, die zurück nach Afghanistan abgeschoben werden sollen, sind noch weitreichenderen Bedrohungen ausgesetzt.
Die Abschiebungspläne der Bundesregierung widersprechen sämtlichen humanitären Prinzipien, auf die sich die westliche Zivilisation gründet. Afghaninnen und Afghanen müssen auch in Zukunft in Deutschland und der EU Schutz erhalten und Zuflucht finden!