Britische Chemie für syrische Waffen?

Laut dem Independent durfte eine britische Firma noch im Jahr 2012 sogenannte dual-use-Chemikalien, also Stoffe, die sich sowohl für militärische als für zivile Nutzungen eignen, nach Syrien exportieren. Es handelte sich um Kaliumfluorid und Natriumfluorid.

Die Exportlizenzen für die beiden Chemikalien wurden am 17. und 18. Januar des vergangenen Jahres für den „Einsatz in industriellen Prozessen“ erteilt, nachdem Beamte des Wirtschaftsministeriums geprüft hatten, ob ein deutliches Risiko vorläge, dass sie direkt oder indirekt zur internen Repression eingesetzt werden könnten.

Der zuständige Minister Vince Cable wird mit den Worten zitiert:

Die Exportlizenzen wurden erteilt, da zu diesem Zeitpunkt keine Gründe für eine Ablehnung vorlagen.

Laut Wikipedia entwickelte sich der Bürgerkrieg aber seit Anfang 2011. Schon im Februar gab es einen „Tag des Zorns“; ab Mitte März kam es zu schwereren Zusammenstößen; im Juni 2011 gab es einen Entwurf der Europäischen Union für eine UN-Resolution, der das Vorgehen der syrischen Regierung verurteilte.

 

Über Fritz Mielert

Fritz Mielert, Jahrgang 1979, arbeitete von 2013 bis 2017 als Geschäftsführer beim Bürgerprojekt Die AnStifter in Stuttgart. Davor betreute er ab 2011 bei Campact politische Kampagnen im Spektrum zwischen Energiewende und Vorratsdatenspeicherung, engagierte sich in der AG Antragsbearbeitung der Bewegungsstiftung, baute ab 2010 maßgeblich die Parkschützer als eine der wichtigsten Gruppierung im Protest gegen Stuttgart 21 auf und war ab 1996 mehrere Jahre ehrenamtlich bei Greenpeace aktiv.