Sa. 15. Januar 2011, 10:30 – 12h, Hegelhaus

Die Frage, wie Bürgerinnen und Bürger besser an Entscheidungen in Bund, Land und Kommunen beteiligt werden können, wird derzeit heftig diskutiert. Gefährdet dies unser System der parlamentarischen Demokratie oder ist mehr Bürgerbeteiligung notwendig, um Politikverdrossenheit zu begegnen und mehr Akzeptanz für politische Entscheidungen zu erreichen? Dargestellt werden sollen die verschiedenen Regelungen in den Ländern und die Vorschläge auf Bundesebene sowie deren Vor- und Nachteile.

Frieder Birzele, seit 1976 selbständiger Rechtsanwalt, ist Mitglied der SPD seit 1963; Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg von 1976 bis 2006, Innenminister in der großen Koalition von 1992 bis 1996, 1. stellv. Landtagspräsident von 1996 bis 2006. Er wirkte an zahlreiche Initiativen mit zur Verbesserung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden, Volksbegehren und Volksentscheiden.

Kostenbeitrag: je 8 Euro incl. Kaffee/Brezeln oder Hefezopf