DenkMacherei der AnStifter, Werastr. 10, 70182 Stuttgart
Veranstalter: DFG-VK
Waffen in den Nordirak, Ausbildung in Mali, bald auch in Tunesien und Libyen, anhaltender Krieg in Afghanistan durch trainiert einheimische SoldatInnen: Die Bundeswehr ist weltweit aktiv und ertüchtigt. Ohne deutsche Särge von der Front und tausenden SoldatInnen im Einsatz, bleibt die Politik militärischer Ertüchtigung in der Bevölkerung weitgehend unbeobachtet und unwidersprochen. Zudem sind die politischen Kosten gering, da ein späterer Misserfolg leicht auf die Anderen geschoben werden kann, mit dem Verweis,beim nächsten Mal müsse noch mehr ertüchtigt werden. Auch das Parlament wird kaum gefragt, noch kann es hinreichend kontrollieren, da es kaum fähig ist, in der Vielzahl der Einsätze, die notwendige Öffentlichkeit zur Korrektur zu mobilisieren. Ertüchtigung ist in den zentralen Dokumenten bundesdeutscher Sicherheitspolitik festgeschrieben, 2016 folgt das neue Weißbuch, das militärische Ausbildung inklusive der mitgelieferten Waffen noch weiter zu einem wichtigen Instrument deutscher Sicherheitspolitik erheben wird. Doch wie kann Kritik geübt werden und was macht die Politik militärischer Ertüchtigung so gefährlich und verantwortungslos?
Der Referent Thomas Mickan ist Politikwissenschaftler und arbeitet bei der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen.